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Juli 26, 2021 Über das EUIPO

Das EUIPO und das CPVO unterzeichnen eine Dienstgütevereinbarung


Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und das Gemeinschaftliche Sortenamt (CPVO) haben eine neue Dienstgütevereinbarung unterzeichnet, die am 21. Juli 2021 in Kraft getreten ist.

Das EUIPO und das CPVO sind im Bereich der Rechte des geistigen Eigentums mit ähnlichen operativen und haushaltspolitischen Strukturen tätig, die sich auf Gebühren für Dienstleistungen für die Industrie stützen. Das EUIPO ist für die Eintragung von Marken und Geschmacksmustern zuständig, während das CPVO für den Sortenschutz verantwortlich ist. Beide Organisationen gehören einem Netzwerk von 48 dezentralen EU-Agenturen an, die an der Umsetzung von EU-Strategien in den verschiedensten Bereichen arbeiten, darunter Raumfahrt, Medizin, Bildung, Grundrechte und geistiges Eigentum.

Die neue Dienstgütevereinbarung hat einen breiten Anwendungsbereich und erstreckt sich auf eine Reihe von Schlüsselaktivitäten in verschiedenen operativen und administrativen Bereichen, z. B. Organisation von Webinaren zu Fragen des geistigen Eigentums, Informationsaustausch im Rahmen der Datenbank eSearch-Rechtsprechung, Zusammenarbeit im Bereich Datenschutz, interne Audits, Entwicklung und Einführung von IT-Diensten, Schulungen und Personalauswahlverfahren.

Die neue Dienstgütevereinbarung zeigt, dass das EUIPO und das CPVO bereit sind, weiterhin zusammenzuarbeiten und Dienstleistungen gemeinsam zu nutzen, um bei gleichzeitiger Achtung der Autonomie des jeweils anderen ihre strategische Partnerschaft zu stärken und wirksame Größeneinsparungen zu erzielen.

Das EUIPO und das CPVO haben in der Vergangenheit im Einklang mit den Empfehlungen des von der Europäischen Kommission geförderten Gemeinsamen Konzepts zusammengearbeitet und Dienstleistungen gemeinsam genutzt, wodurch ihre Effizienz und Rechenschaftspflicht erhöht wurden. Anfang des Jahres wurde eine Dienstgütevereinbarung zur Unterstützung der Beschwerdekammer des CPVO durch das EUIPO unterzeichnet.

Eine engere Partnerschaft zwischen den EU-Agenturen erhöht die Effizienz, verringert den Verwaltungsaufwand und schafft qualitativ bessere Dienstleistungen für Unternehmen, Mitgliedstaaten und die EU-Bürger im Allgemeinen.

Weitere Informationen über die Arbeit der EU-Agenturen


 
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