Update from the Executive Director of the EUIPO
The Executive Director of the EUIPO, Christian Archambeau, has released a new video update on the latest developments at the Office....
Neuigkeiten
Leading high-tech global IP offices meet virtually at EUIPO
From 14-16 October, 84 representatives from 37 leading high-tech global IP offices will take part in the Vancouver Group meeting, hosted by the EUIPO....
Virtuelle hochrangige Treffen aufgrund des Ausfalls der Generalversammlungen der WIPO in Genf
In diesem Jahr finden die üblichen hochrangigen Treffen, die jährlich am Rande der WIPO-Generalversammlungen in Genf abgehalten werden, in einem neuen virtuellen Format statt.
...EUIPO schließt sich dem „WIPO Digital Access Service“ (DAS) an
Seit dem 11. Juli 2020 ist das EUIPO ein „Amt der ersten Anmeldung“, welches Prioritätsdokumente für Geschmacksmuster (GGM) im DAS zur Verfügung stellt.
...Montenegro beteiligt sich an DesignClass
Das Wirtschaftsministerium Montenegros ist seit dem 13. Juli 2020 an DesignClass angeschlossen und verwendet die darin enthaltene Begriffsliste aus der harmonisierten Datenbank für Erzeugnisangaben (HDBPI).
...Möchten Sie mit dem Prüfer sprechen, der Ihre Akte bearbeitet?
Wenn Sie mit dem Prüfer des EUIPO, der Ihre Akte bearbeitet, sprechen möchten, rufen Sie bitte das Informationszentrum unter der Nummer +34 965 13 9100 an. Unsere Mitarbeiter sind von 8.30 bis 18.30 Uhr für Sie da. Falls die ersten Ansprechpartner Ihre Fragen nicht beantworten können, werden Sie an den Prüfer weitergeleitet. Sollte der Prüfer gerade nicht erreichbar sein, wird Ihre Nachricht weitergeleitet und der Prüfer wird Sie zurückrufen.
...Slowenien schließt die Einführung des Nutzerarchivs (IPUR) für geistiges Eigentum ab
IP Key Latin America: Info-Webinar für europäische KMU
IP Key LA und LA IPR SME Helpdesk – zwei von der EU finanzierte Projekte – präsentieren eine gemeinsame Webinar-Reihe mit länderspezifischen Informationen, die sich an KMU in der EU richtet. Am 11. Juni 2020 sprechen Experten aus beiden Projekten zum Thema Geistiges Eigentum in Argentinien: Tipps für die Verwaltung und den Schutz Ihrer Rechte des geistigen Eigentums in bisher nie dagewesenen Zeiten. Die teilnehmenden KMU werden darüber informiert, wie sie ihr geistiges Eigentum in der Praxis schützen und dadurch Mehrwert für ihr Geschäft erzielen können.
...Virtuelle Informationssitzungen zu europäischen Kooperationsprojekten
Vom 6. bis 8. April 2020 veranstaltete das EUIPO mit den Ämtern für geistiges Eigentum eine Reihe virtueller Informationssitzungen, um die künftige Entwicklung der Europäischen Kooperationsprojekte (EKP) in der zweiten Jahreshälfte 2020 und im Jahr 2021 zu erörtern.
...INNORPI Tunisia now aligned with CP3
The National Institute of Standardization and Industrial Property of Tunisia (INNORPI) has published a practice paper concerning the examination of absolute grounds for refusal as regards figurative trade marks with purely descriptive words/expressions....