Seit dem 11. Juli 2020 ist das EUIPO ein „Amt der ersten Anmeldung“, welches Prioritätsdokumente für Geschmacksmuster (GGM) im DAS zur Verfügung stellt.

Das Wirtschaftsministerium Montenegros ist seit dem 13. Juli 2020 an DesignClass angeschlossen und verwendet die darin enthaltene Begriffsliste aus der harmonisierten Datenbank für Erzeugnisangaben (HDBPI).

Wenn Sie mit dem Prüfer des EUIPO, der Ihre Akte bearbeitet, sprechen möchten, rufen Sie bitte das Informationszentrum unter der Nummer +34 965 13 9100 an. Unsere Mitarbeiter sind von 8.30 bis 18.30 Uhr für Sie da. Falls die ersten Ansprechpartner Ihre Fragen nicht beantworten können, werden Sie an den Prüfer weitergeleitet. Sollte der Prüfer gerade nicht erreichbar sein, wird Ihre Nachricht weitergeleitet und der Prüfer wird Sie zurückrufen.

Das slowenische Amt für geistiges Eigentum (SIPO) ist das erste Amt im Rahmen des Pilotprojekts, das die Umsetzung des europäischen Kooperationsprojekts EKP3 zum Nutzerarchiv für geistiges Eigentum („ECP3 IP User Repository“, IPUR) abgeschlossen hat.

IP Key LA und LA IPR SME Helpdesk – zwei von der EU finanzierte Projekte – präsentieren eine gemeinsame Webinar-Reihe mit länderspezifischen Informationen, die sich an KMU in der EU richtet. Am 11. Juni 2020 sprechen Experten aus beiden Projekten zum Thema Geistiges Eigentum in Argentinien: Tipps für die Verwaltung und den Schutz Ihrer Rechte des geistigen Eigentums in bisher nie dagewesenen Zeiten. Die teilnehmenden KMU werden darüber informiert, wie sie ihr geistiges Eigentum in der Praxis schützen und dadurch Mehrwert für ihr Geschäft erzielen können.

Vom 6. bis 8. April 2020 veranstaltete das EUIPO mit den Ämtern für geistiges Eigentum eine Reihe virtueller Informationssitzungen, um die künftige Entwicklung der Europäischen Kooperationsprojekte (EKP) in der zweiten Jahreshälfte 2020 und im Jahr 2021 zu erörtern.

The National Institute of Standardization and Industrial Property of Tunisia (INNORPI) has published a practice paper concerning the examination of absolute grounds for refusal as regards figurative trade marks with purely descriptive words/expressions....

The aim of Alicante News is to provide up-to-date information on EUIPO-related matters, as well as on other general IP issues, to the users of the EU trade mark and design registration systems.

The State Office for Inventions and Trademarks (OSIM) in Romania has now fully implemented the upgrade of its front office IT system, improving the e-filing for designs....

7.5% of SMEs that own EU trade marks (EUTMs) licensed them to others between 2013-2017, according to a new EUIPO report....