Publication of CP11 Common Communication
The CP11 Common Practice on ‘New types of marks: Examination of formal requirements and grounds for refusal’ was adopted by the Management Board by written procedure in October 2020
...Neuigkeiten
Treffen von EUIPO und SIPO
Der Exekutivdirektor des EUIPO, Christian Archambeau, und Dr. Vojko Toman, Direktor des slowenischen Amtes für geistiges Eigentum (SIPO), kamen am 8. April 2021 in einer Online-Sitzung zusammen.
...Sitzung des EUIPO und des Amtes für geistiges Eigentum der Republik Kasachstan
Am 6. April haben der Exekutivdirektor des EUIPO und der Direktor des Nationalen Instituts für geistiges Eigentum der Republik Kasachstan (KAZPATENT), Yerbol Ospanov, eine Absichtserklärung unterzeichnet, die die Grundlage für bilaterale Kooperationstätigkeiten im technischen Bereich bilden soll.
...Veröffentlichung der Gemeinsamen Mitteilung zur CP12
Nach einstimmiger Annahme durch den Verwaltungsrat des EUIPO im November 2020 wurden jetzt die Gemeinsame Praxis CP12 zu „Beweismitteln in Beschwerdeverfahren in Markensachen“ bzw. die diesbezüglichen Empfehlungen in der gesamten EU veröffentlicht.
...Georgisches Amt für geistiges Eigentum nun konform mit CP10
Das Nationale Zentrum für geistiges Eigentum von Georgien (Sakpatenti) hat ein Praxispapier über Bewertungskriterien für die Offenbarung von Geschmacksmustern im Internet und entsprechende Empfehlungen veröffentlicht.
...Project definitions of new convergence projects CP13 and CP14
The project definitions and the recommended scopes of the convergence projects CP13 ‘Trade mark applications made in bad faith’ and CP14 ‘Trade marks contrary to public policy or to accepted principles of morality’ were successfully acknowledged at the recent Liaison Meeting on 19 March 2021, following consultation at the User Group meeting on 12 March.
...EUIPO – Institut für geistiges Eigentum von Bosnien und Herzegowina (IIP): Workshop
Richtlinie (EU) 2015/2436 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken
...Online-Sitzung der Leiter von EUIPO und NIPO
Am 10. März 2021 hielten der Exekutivdirektor und die neue Generaldirektorin des Norwegischen Amtes für geistiges Eigentum (NIPO), Frau Kathrine Myhre, eine Online-Sitzung ab.
...Europäische Zusammenarbeit: Litauen modernisiert Backoffice-System
Das Staatliche Patentamt der Republik Litauen (VPB) hat sein Backoffice-System erfolgreich auf SP Back Office umgestellt. Die Modernisierung war am 18. Februar 2021 abgeschlossen. Möglich war dies dank der engen Zusammenarbeit zwischen dem EUIPO und den VPB-Projektteams sowie ihren Partnern.
...Treffen von Markenexperten des JPO und EUIPO
Das EUIPO hielt am 3. und 4. März ein zweitägiges virtuelles Treffen der Experten mit dem Japanischen Patentamt (JPO) ab. Diese jährliche Veranstaltung der beiden Ämter ist Teil der bilateralen Zusammenarbeit des EUIPO mit dem JPO.
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