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Oktober 12, 2021 Europäisches Netzwerk für Marken und Geschmacksmuster

Erste Sitzung des 31. Treffens der Nutzergruppe beim EUIPO


Am 11. Oktober nahmen die Nutzerverbände, die der EUIPO-Nutzergruppe angehören, an der ersten Sitzung des 31. Treffens der Nutzergruppe teil.

Der Exekutivdirektor eröffnete die Sitzung und informierte über die wichtigsten Ergebnisse des Amtes für dieses Jahr, darunter die 2 Millionen Unionsmarkenanmeldungen und 1,5 Millionen Geschmacksmustereintragungen bis 27. September – zwei wichtige Meilensteine des Amtes. Trotz des erhöhten Arbeitsaufwands tragen die Indikatoren der Dienstleistungscharta weiterhin zur Zufriedenheit der Nutzer bei.

Der stellvertretende Exekutivdirektor lieferte eine Übersicht über den aktuellen Stand der bisher umgesetzten Initiativen für KMU und befragt die Nutzerverbände zu ihren Ideen für künftige Initiativen.

Die Teilnehmenden erhielten außerdem die Gelegenheit, die jüngste Rechtsprechung der Beschwerdekammern und des Gerichts sowie die Schritte zu erörtern, die zur Verbesserung der Qualität der Initiative zur interaktiven gemeinschaftlichen Prüfung (ICE) unternommen wurden, um ihre Effizienz zu steigern.

Am Ende der Sitzung wurden Neuigkeiten zu den Bemühungen des EUIPO zur Bekämpfung des vorsätzlichen Missbrauchs von Zugangsdaten für den Nutzerbereich bekanntgegeben und ein Überblick über den Konsultationszyklus zu den Marken- und Geschmacksmusterrichtlinien gegeben.

Die zweite und dritte Online-Sitzung finden am 27. und 29. Oktober statt.

Wenn Sie mehr dazu wissen möchten, können sie sich an das Team für die Nutzerverbände in der Dienststelle Institutionelle Beziehungen der Hauptabteilung Internationale Zusammenarbeit und Rechtsangelegenheiten wenden (UserAssociations@euipo.europa.eu).


 
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