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März 31, 2021 Europäisches Netzwerk für Marken und Geschmacksmuster

Georgisches Amt für geistiges Eigentum nun konform mit CP10


Das Nationale Zentrum für geistiges Eigentum von Georgien (Sakpatenti) hat ein Praxispapier über Bewertungskriterien für die Offenbarung von Geschmacksmustern im Internet und entsprechende Empfehlungen veröffentlicht.

Sakpatenti spielt unter den Nicht-EU-Ämtern für geistiges Eigentum eine Vorreiterrolle, wenn es darum geht, gemeinsame Grundlagen bezüglich der in der Gemeinsamen Mitteilung über die Gemeinsame Praxis für Geschmacksmuster Bewertungskriterien für die Offenbarung von Geschmacksmustern im Internet (CP10) genannten Kriterien zu ermitteln. Diese Veröffentlichung ist das Ergebnis der Zusammenarbeit des Sakpatenti und des EUIPO im Rahmen der internationalen Kooperationstätigkeiten des Amtes.

Das Praxispapier bietet eine klare und umfassende Erläuterung der Grundsätze, auf denen die Praxis beruht – Grundsätze, die in der Regel von Sakpatenti ebenso angewendet werden wie von den Ämtern für geistiges Eigentum, die das Netzwerk der Europäischen Union für geistiges Eigentum bilden. Diese Grundsätze sollen außerdem einen Großteil der Fälle abdecken.

Das vorrangige Ziel der Veröffentlichung dieses Praxispapiers ist die Erhöhung der Transparenz, Rechtssicherheit und Vorhersehbarkeit für die Nutzer und Prüfer der verschiedenen Ämter für geistiges Eigentum. Es soll zudem als Referenzdokument für diese und andere interessierten Parteien dienen.

Das Praxispapier wurde auf Georgisch und Englisch veröffentlicht. Das Dokument besteht aus zwei Teilen: Im ersten Teil sind die Kriterien zusammengefasst, während der zweite Teil eine umfassende Erläuterung der verschiedenen, fallweise anzuwendenden Kriterien enthält.

Praxispapiere
ENGLISCH GEORGISCH

BEWERTUNGSKRITERIEN FÜR DIE OFFENBARUNG VON GESCHMACKSMUSTERN IM INTERNET

Nationales Zentrum für geistiges Eigentum von Georgien – Sakpatenti

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პრაქტიკის დოკუმენტი საქართველოს ინტელექტუალური საკუთრების ეროვნული ცენტრი - საქპატენტი

Im Hinblick auf größere Klarheit bei Prüfungspraktiken in Geschmacksmusterangelegenheiten hat das Sakpatenti im März 2020 zudem das Praxispapier zur grafischen Wiedergabe von Geschmacksmustern veröffentlicht, das ebenfalls auf Georgisch und Englisch vorliegt.


 
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