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März 01, 2021 Über das EUIPO

Neue EUIPO-Prüfungsrichtlinien in Kraft getreten


 

Die neueste Ausgabe der Richtlinien zur Prüfung von Unionsmarken (EUTM) und eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmustern (RCD) trat am 1. März 2021 in Kraft, nachdem der Exekutivdirektor des EUIPO am 8. Februar 2021 mit dem Beschluss Nr. EX-21-1 seine Genehmigung erteilt hatte.

Die Richtlinien sind sowohl in elektronischem Format als auch in PDF-Format auf der EUIPO-Website verfügbar. Die in der neuen Ausgabe gegenüber der vorherigen Ausgabe eingeführten Änderungen können durch Einschalten der Option „Änderungen hervorheben“ im oberen Teil der elektronischen Version der Richtlinien angezeigt werden.

Die neueste Ausgabe der Richtlinien wurde zeitlich auf das Inkrafttreten der jüngsten Beschlüsse des Exekutivdirektors des EUIPO abgestimmt: EX-20-9 betreffend Mitteilungen durch elektronische Mittel und EX-20-10 über technische Spezifikationen für Anhänge, die auf Datenträgern eingereicht werden. Beide Beschlüsse und die Richtlinien traten am 1. März 2021 in Kraft.

Weitere Informationen über die wichtigsten Änderungen, die in die Richtlinien aufgenommen wurden, finden sich in der Ausgabe der Alicante News von Februar 2021.

Die neueste Ausgabe der Richtlinien ist derzeit in fünf Sprachen verfügbar: Deutsch, Englisch, Französisch, Italienisch und Spanisch. Im Laufe des Jahres 2021 werden die Leitlinien jedoch auch in den anderen 18 Amtssprachen der EU zur Verfügung gestellt.


 
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