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Februar 24, 2021 Allgemein

China: UM und GGM im Fokus – Entwicklung 2010-2019 und COVID-19-Folgenabschätzung


 

Die bemerkenswerte Zunahme der Anmeldungen von Unionsmarken und Geschmacksmustern durch chinesische Anmelder mag während des Jahres 2020 augenfällig geworden sein – insbesondere nach dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie – die Geschichte beginnt jedoch viel früher.

Der jüngste China-Fokusbericht wurde ursprünglich konzipiert, um das exponentiell gestiegene Interesse chinesischer Anmelder im Zeitraum 2010 bis 2019 zu ergründen. Dieser Trend wurde in den zuvor vom EUIPO veröffentlichten Marken- und Geschmacksmuster-Fokusberichten ermittelt, und der aktuelle Bericht bietet detailliertere Informationen über die führenden chinesischen Anmelder/Inhaber, Anmelde- und Eintragungsvolumina und -raten sowie Angaben zu den direkten Anmeldungen und Einwände-/Mängelraten.

Die weltweite COVID-19-Pandemie bringt das normale Leben zum Erliegen, indem sie sowohl in großen Volkswirtschaften als auch in Entwicklungsländern Gesundheits- und Wirtschaftskrisen verursacht. Mehrere der in Bezug auf UM- und GGM-Anmeldungen führenden 10 Länder sind am stärksten betroffen. Daher wäre nach Ansicht des EUIPO der Gesamteindruck unvollständig, würde man die aktuellen Auswirkungen dieses beispiellosen Umbruchs auf die Anmeldungen in der EU gültiger Rechte des geistigen Eigentums außer Acht lassen.

Der Schwerpunkt der vorliegenden Untersuchung liegt insbesondere auf dem vorherrschenden Einfluss der Nachfrage aus China auf die allgemeinen Zahlen der UM- und direkten GGM-Anmeldungen, die seit dem Beginn der weltweiten Ausbreitung der Pandemie, also der ersten Monate des Jahres 2020, zu verzeichnen waren. Diese allgemeine signifikante Zunahme wird in dem beträchtlich gestiegenen Anteil chinesischer UM-Anmeldungen (von 9,5 % im Jahr 2019 auf 16,2 % im Jahr 2020) und direkter GGM-Anmeldungen (von 14,3 % im Jahr 2019 auf 19,1 % im Jahr 2020) deutlich.

Die Dominanz technologiebasierter Unternehmen wie Huawei unter den 10 führenden UM-Anmeldern aus China spiegelt sich in der Verteilung der 10 häufigsten in Anspruch genommenen UM-Klassen wider: Klasse 9 (elektrische Geräte; Computer) mit einem Anteil von 20 % aller chinesischen UM-Anmeldungen von 2010 bis 2019.

Die größte Schwankung bei den chinesischen UM-Anmeldungen im Jahr 2020 betrifft Klasse 10 (ärztliche Apparate und Instrumente). Sogar mehr als 25 % aller Anmeldungen in Klasse 10 stammten im Jahr 2020 von chinesischen Anmeldern. Dies deutet auf eine starke Wechselbeziehung zwischen der weltweit gestiegenen Nachfrage nach persönlicher Schutzausrüstung (PPE) und den chinesischen Bestrebungen hin, diesen Bedarf durch eine beträchtliche Steigerung von Produktion und Lieferung medizinischer Handschuhe und Masken zu decken.

Nähere Informationen über die Auswirkungen der steigenden Nachfrage nach in der EU gültigen geistigen Eigentumsrechten auf die allgemeine Dynamik der Anmeldungen finden Sie in dem neuen Artikel China: UM und GGM im Fokus – Entwicklung 2010-2019 und COVID19-Folgenabschätzung


 
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