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September 28, 2020 Über das EUIPO

15. Verbindungstreffen zur Zusammenarbeit, 24. Verbindungstreffen zu Marken und 19. Verbindungstreffen zu Geschmacksmustern beim EUIPO


 

Das EUIPO veranstaltet vom 6. bis 8. Oktober 2020 die Online-Sitzungen zum 15. Verbindungstreffen zur Zusammenarbeit, 24. Verbindungstreffen zu Marken und 19. Verbindungstreffen zu Geschmacksmustern.

Die Verbindungstreffen dienen als offizielle Foren, bei denen Sachverständige der Ämter für geistiges Eigentum der EU-Mitgliedstaaten und der Kandidatenländer, Mitglieder der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) sowie Vertreter der Europäischen Kommission und von Nutzerverbänden zusammenkommen, um die neuesten Entwicklungen im Bereich der Marken zu erörtern und technisches Fachwissen im Zusammenhang mit Artikel 152 UMV auszutauschen. In diesem Zusammenhang leisten die Verbindungstreffen einen entscheidenden Beitrag zur kontinuierlichen Entwicklung und Nachhaltigkeit des Netzwerks der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPN).

Auf der Tagesordnung stehen u. a. der Entwurf des Evaluierungsberichts der Ergebnisse der Europäischen Kooperationsprojekte im Rahmen des Strategieplans 2020 sowie ein Vorschlag zur Bestätigung von CP11 „Neue Arten von Marken – Prüfung auf Formerfordernisse und Eintragungshindernisse sowie Nichtigkeit“ und CP12 „Beweismittel in Markenbeschwerdeverfahren“.

Weitere Tagesordnungspunkte sind aktuelle Informationen zu den Themen „EKP4 Konvergenzanalyse“ und „EU-Rechtsvorschriften zum Schutz von Geschmacksmustern“. Die Teilnehmer erhalten außerdem einen Überblick über die von der EU finanzierten Projekte sowie das neue Projekt zur Erweiterung des Kooperationsrahmens außerhalb der EU, das im Rahmen des Strategieplans 2025 vorgesehen ist. Des Weiteren stehen Präsentationen zu den Themen „Neue Arten von Geschmacksmustern“ und der „WIPO Digital Access Service (DAS)“ auf der Tagesordnung.

Im Rahmen der Verbindungstreffen sind zwei Podiumsdiskussionen mit Beiträgen einiger Ämter für geistiges Eigentum der Mitgliedstaaten zu folgenden Themen geplant: Stand der Umsetzung von CP2 „Vereinheitlichung von Klassenüberschriften“ und „Marken, die Substanzbezeichnungen und Begriffe mit Bezug auf Sorten/Varianten von Cannabispflanzen enthalten“.

Verschiedene Dienststellen und Abteilungen des EUIPO, z. B. die Dienststelle Europäische Zusammenarbeit, die Dienststelle Internationale Zusammenarbeit, die Dienststelle Rechtspraxis, die Hauptabteilung Kerngeschäft und die Beschwerdekammern, werden an den Präsentationen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten beteiligt sein.


 
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