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September 25, 2020 Über das EUIPO

Virtuelles Treffen mit CNIPA und Vereinbarung zum Austausch von Markeninformationen unterzeichnet


 

Am 25. September fand ein virtuelles Treffen von Shen Changyu, Kommissar des chinesischen Amts für geistiges Eigentum (CNIPA) und Christian Archambeau, Exekutivdirektor des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) statt, bei dem die hochrangigen Vertreter Fragen der Zusammenarbeit im Bereich der Rechte des geistigen Eigentums erörterten, insbesondere den aktuellen Stand der bilateralen Kooperationsaktivitäten mit dem CNIPA, der Umsetzung des Projekts IP Key China sowie der Zusammenarbeit in den Foren TM5 und ID5.

Gleichzeitig bot das Treffen die Gelegenheit zur Unterzeichnung der Vereinbarung über den Austausch von Markeninformationen, mit der das CNIPA und das EUIPO den gegenseitigen Austausch chinesischer nationaler Markendaten sowie von Markendaten der Europäischen Union beschlossen. Diese Vereinbarung bildet auch die Grundlage für die Bereitstellung chinesischer Markendaten durch das CNIPA über die Plattform TMview, sodass diese nun weltweit rund um die Uhr einsehbar sind.


 
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