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September 24, 2020 Europäisches Netzwerk für Marken und Geschmacksmuster

Erweiterte Arbeitsgruppen zu CP11 und CP12


 

Als Ergebnis der gemeinsamen Bemühungen der Mitglieder der CP11-Arbeitsgruppe, der Ämter für geistiges Eigentum der Mitgliedstaaten, Nutzerverbände und der Ämter außerhalb der EU wurden die endgültigen Entwürfe beider Arbeitsabläufe des CP11 erstellt:  Neue Arten von Marken – Prüfung auf formale Voraussetzungen und Eintragungshindernisse wurden in den Sitzungen der erweiterten Arbeitsgruppe genehmigt, die am 7. und 8. September virtuell stattfanden.

Ebenso kam die erweiterte Arbeitsgruppe für CP12: Beweismittel in Beschwerdeverfahren in Markensachen am 9. September virtuell zusammen, wobei die Teilnehmer, darunter Vertreter interner und externer Beschwerdestellen, einen breiten Konsens über die endgültige Fassung des Dokuments zur Gemeinsamen Praxis erzielten.

Während der Sitzungen befassten sich die Teilnehmer mit den Rückmeldungen, die sie während der letzten Konsultationsphase, die am 6. Juli endete, mit Hilfe der Bestätigungsformulare von den Interessenträgern erhalten hatten, und arbeiteten die angenommenen Änderungen ein. 

Die Gemeinsame Praxis CP11 und CP12 werden auf dem Verbindungstreffen zu Marken am 7. Oktober zur Kenntnisnahme und anschließend auf der Verwaltungsratssitzung im November diesen Jahres zur Annahme vorgelegt.

Das EUIPO nutzt diese Gelegenheit, um erneut allen verschiedenen Interessenträgern für ihr wertvolles Engagement, ihre Zusammenarbeit und ihre Bemühungen für die Verbesserung der europäischen Markenlandschaft zu danken.

 

Tag: #ipnetwork


 
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