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September 14, 2020 news_website

EUIPO schließt sich dem „Digital Access Service“ (DAS) der WIPO an


 

Am 11. Juli 2020 wurde das EUIPO als Amt der ersten Anmeldung ein beteiligtes Amt für geistiges Eigentum des „Digital Access Service“ der WIPO (WIPO DAS).

Der WIPO DAS ist ein elektronisches System, das einen sicheren Austausch von Prioritätsunterlagen und ähnlichen Dokumenten zwischen teilnehmenden Ämtern für geistiges Eigentum ermöglicht. Es unterstützt Anmelder auf elektronischem Wege bei der Einhaltung der Bestimmungen der Pariser Verbandsübereinkunft in Bezug auf die Vorlage von Prioritätsunterlagen und ähnlichen Dokumenten bei den teilnehmenden Ämtern.

Ab dem 12. September 2020 ist das EUIPO nun auch Amt der zweiten Anmeldung. Dadurch können Anmelder, die eine elektronische Anmeldung (E-Filing) vornehmen, die für Prioritätsansprüche erforderlichen Unterlagen durch Angabe des WIPO DAS-Zugangscodes übermitteln, der vom Amt der ersten Anmeldung bereitgestellt wird.

Bei diesem System können Prioritätsunterlagen nur dann unmittelbar abgerufen werden, wenn sie bereits im WIPO DAS verfügbar sind. Ansonsten müssen diese Unterlagen vom EUIPO als dem Amt der zweiten Anmeldung beim Amt der ersten Anmeldung angefordert werden, ein Verfahren, das 24 Stunden oder länger dauern kann, was zu Verzögerungen bei Fast-Track-Anmeldungen führen kann.

Die Richtlinien für die Prüfung von Anträgen bezüglich eingetragener Geschmacksmuster wurden aktualisiert und bieten mehr Informationen über die Anforderungen für Prioritätsansprüche vor dem EUIPO.

 


 
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