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April 08, 2020 Europäisches Netzwerk für Marken und Geschmacksmuster

Verbessertes E-Filing und Backoffice in Lettland


 

Das Patentamt der Republik Lettland (Patentu valde) hat mit Unterstützung der Europäischen Kooperationsprojekte des EUIPO sein E-Filing-Portal und sein Backoffice-System verbessert, indem es Anmeldern ermöglicht, im Einklang mit der EU-Markenrichtlinie verschiedene neue Arten von Marken eintragen zu lassen.

So gibt es nunmehr 11 Arten von Marken, die beim lettischen Amt für geistiges Eigentum eingetragen werden können, einschließlich unkonventioneller Marken wie Hologrammen und Multimediamarken.

Die Verbesserungen am Backoffice und den E-Filing-Systemen, die am 2. März 2020 verfügbar wurden, werden die Modernisierung von Abläufen im Bereich des geistigen Eigentums in Lettland unterstützen.

Das EUIPO und seine Partner arbeiten kontinuierlich zusammen, um innovative Online-Lösungen zu entwickeln und die Umsetzung der Richtlinie (2015/2436) zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken zu unterstützen. Dadurch sollen das Markensystem innerhalb Europas modernisiert, die Zusammenarbeit gefördert und die Rechtsvorschriften der EU-Mitgliedstaaten harmonisiert werden.

Diese neuen Dienstleistungen sind das Ergebnis der gemeinsamen Arbeit des EUIPO und seiner Partner im Rahmen der Europäischen Kooperationsprojekte, insbesondere der Frontoffice- und Backoffice-Unterprojekte „EKP1 – Konsolidierung und Vervollständigung der Kooperationsfonds-Landschaft“. Mit diesen Unterprojekten werden die Ämter für geistiges Eigentum bei der Entwicklung effizienterer, zuverlässiger und nutzerfreundlicher Tools und Dienstleistungen in Bezug auf Marken und Geschmacksmuster im Rahmen des Netzwerks der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPN) unterstützt.


 
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