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März 16, 2020 Über das EUIPO

Aktueller Stand zu COVID-19: Maßnahmen nach Verhängung des „Alarmzustands“ in Spanien


 

Am 14. März hat die spanische Regierung aufgrund der Ausbreitung von COVID-19 in ganz Spanien den „Alarmzustand“ verhängt. Zu den im Rahmen des königlichen Dekrets 463/2020 angekündigten Maßnahmen gehört auch die Einschränkung der Bewegungsfreiheit, d. h. Bürger und Einwohner sollten das Haus nur unter ganz bestimmten Umständen wie z. B. zum Einkaufen von Lebensmitteln und Medikamenten verlassen.

Daher hat der Exekutivdirektor des EUIPO am Wochenende das Protokoll zur Aufrechterhaltung des Geschäftsbetriebs des Amtes aktiviert, mit der Folge, dass ab Montag, 16. März alle EUIPO-Mitarbeiter von zu Hause aus arbeiten werden. Damit sollen die Gesundheit und die Sicherheit der Mitarbeiter, der Interessenträger und der breiteren Bevölkerung geschützt werden.

Es wurden Maßnahmen ergriffen, um für die Nutzer einen ununterbrochenen Service sicherzustellen; soweit dies den Umständen nach möglich ist, läuft der Geschäftsbetrieb beim EUIPO weiter wie gewohnt. Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen werden nach wie vor entgegengenommen, geprüft und veröffentlicht, und das Amt wird auch weiterhin Mitteilungen versenden und Fristen festlegen. Blätter werden weiter wie üblich veröffentlicht.

Es wurde ein Beschluss des Exekutivdirektors über die Verlängerung aller Fristen bis zum 1. Mai 2020 veröffentlicht. In der Praxis bedeutet dies, dass die Fristen bis Montag, 4. Mai, verlängert werden, da Freitag, 1. Mai, ein Feiertag ist.

Unser Informationszentrum und die zweite Kontaktebene werden unverändert weiterarbeiten und Anfragen telefonisch oder per E-Mail entgegennehmen.

Unser Anspruch ist es, unseren Nutzern den bestmöglichen Service in dieser Zeit zu bieten, und wir werden regelmäßig auf unserer Website und über unsere Social-Media-Kanäle über den aktuellen Stand berichten.

Wir weisen die Nutzer ferner darauf hin, dass der Sitz des Amtes bis auf Weiteres geschlossen bleibt; es werden keine Besucher eingelassen, und alle für diesen Zeitraum beim Amt geplanten Veranstaltungen werden verschoben.


 
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