Zur Startseite gehen
EUIPO
Schützen Sie Ihre Marken und Geschmacksmuster in der Europäischen Union

Schützen Sie Ihr geistiges Eigentum in der Europäischen Union.

Menu

Nachrichten

Januar 27, 2020 Über das EUIPO

Auswirkungen des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der EU – UM und GGM: aktualisierte Informationen


 

Vor dem 1. Februar 2020, dem Tag, an dem das Vereinigte Königreich gemäß dem zwischen ihm und der EU geschlossenen Austrittsabkommen (Aktuelles dazu finden Sie hier) die EU verlassen wird, hat das EUIPO seinen Website-Abschnitt zum Brexit aktualisiert.

Das Austrittsabkommen besagt, dass während eines Übergangszeitraums bis zum 31. Dezember 2020 EU-Recht weiterhin auf das und im Vereinigten Königreich anwendbar ist. Dies gilt ebenfalls für die UM- und die GGM-Verordnung sowie deren Durchführungsrechtsakte.

Diese fortgesetzte Geltungsdauer der UM- und der GGM-Verordnung während des Übergangszeitraums schließt insbesondere alle materiell- und verfahrensrechtlichen Bestimmungen sowie die Regeln für die Vertretung bei Verfahren vor dem EUIPO mit ein.

Daher werden alle Verfahren vor dem Amt, bei denen es um Eintragungshindernisse mit Bezug zum Hoheitsgebiet des Vereinigten Königreichs, ältere Rechte mit Ursprung im Vereinigten Königreich oder Beteiligte bzw. Vertreter mit Sitz im Vereinigten Königreich geht, bis zum Ende des Übergangszeitraums unverändert durchgeführt.  

Weitere Informationen finden Sie in dem entsprechenden Abschnitt auf unserer Website.


 
Um technische Funktionen zur Verbesserung Ihrer Nutzererfahrung zu unterstützen, verwenden wir auf unserer Website Cookies. Darüber hinaus nutzen wir Webanalyse-Dienste. Weitere Informationen finden Sie hier