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Oktober 27, 2014 news_website

Gemeinschaftsmarkenanmeldungen werden nunmehr erst nach Zahlung der Gebühr geprüft


Wir ändern unseren Arbeitsablauf bei den Prüfungen und erhöhen so unsere Effizienz

Ab dem 24. November wird das HABM Gemeinschaftsmarkenanmeldungen erst dann prüfen und sämtlichen damit verbundenen Schriftverkehr erst dann bearbeiten, wenn die Gebühr dafür entrichtet wurde. Auf diese Weise sind wir als Amt effizienter, da wir keine Anmeldungen mehr prüfen werden, für die die Anmeldegebühr nicht bezahlt wird.

Das HABM ist eine dezentrale Einrichtung der Europäischen Union und stellt Dienstleistungen für Unternehmen in der gesamten EU bereit. Wir sind unseren Kunden gegenüber verpflichtet, das unsere Dienstleistungen so effizient wie möglich sein können - und wir wollen diese Effizienzgewinne unseren Nutzern zurückgeben.

Bislang betrug der Anteil der eingegangenen geprüften Gemeinschaftsmarkenanmeldungen, für die die Gebühr nicht bezahlt wurde, 4%. Diese Zahl ist im Steigen begriffen. Das heißt, wir verlieren Zeit und Effizienz.

Indem wir die Prüfung einer Anmeldung von der Zahlung der Gebühr abhängig machen, stellen wir sicher, dass die Anmeldungen, für die die Gebühr bezahlt wurde, rechtzeitig bearbeitet werden, und wir verhindern, dass andere Anmeldungen geprüft werden, für die die Gebühr überhaupt nicht bezahlt wird.


„Fast-Track"-Bearbeitung von Markenanmeldungen

Logo Fast Track-Anmeldung

Ab dem 24. November und infolge dieser Änderung haben unsere Nutzer die Möglichkeit, das neue Fast-Track-Verfahren (beschleunigtes Verfahren) kostenlos zu wählen, wodurch ihre Anmeldungen schneller veröffentlicht werden. Mit Fast Track werden Markenanmeldungen im Vergleich zu regulären Anwendungen innerhalb mindestens der Hälfte der Bearbeitungszeit veröffentlicht.

Mit Fast Track werden auch Klassifikationsmängel vermieden; unsere Nutzer müssen ihre Waren und Dienstleistungen aus einer Datenbank für Begriffe auswählen, die bereits vom HABM und fast allen nationalen Ämtern für geistiges Eigentum der Europäischen Union akzeptiert wurden.

Damit eine Anmeldung über das beschleunigte Verfahren möglich ist und möglich bleibt, müssen die Anmelder unter anderem folgende Bedingungen erfüllen:

  • Die Waren und Dienstleistungen müssen aus der harmonisierten Datenbank des HABM, die vorab validierte und vorübersetzte Begriffe enthält, ausgewählt werden.
  • Die Gebühr muss am Ende des elektronischen Anmeldungsverfahrens oder sofort nach Einreichung gezahlt werden.

Zudem sollten mit dieser Art von Anmeldung sowohl bei der Einreichung als auch während der Prüfung durch die Mitarbeiter des HABM keinerlei Mängel auftreten.

Weitere Einzelheiten folgen in Kürze. Prüfen Sie den Abschnitt Neuigkeiten auf der Website des HABM oder die Registerkarte Neuigkeiten in Ihrer User Area.


Häufig gestellte Fragen

  1. Ich möchte, dass meine Anmeldung unmittelbar nach der Einreichung geprüft wird. Wie gehe ich vor?
  2. Ich verfüge über ein laufendes Konto. Wie kann ich vor Ablauf der Frist von einem Monat zahlen?
  3. Bleibt mir noch ein Monat für die Zahlung der Anmeldungsgebühr?
  4. Falls bei meiner Anmeldung ein Mangel festgestellt wird, bekomme ich dann mein Geld zurück?
  5. Wie kann meine Anmeldung im „Fast-Track-Verfahren" bearbeitet werden?
  6. Wie weiß ich, dass meine Anmeldung im „Fast-Track-Verfahren" bearbeitet wird?
  7. Kann eine Anmeldung aus dem „Fast-Track-Verfahren" herausgenommen werden?

 
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