Die Gemeinsame Praxis CP11 zu „Neue Arten von Marken: Prüfung auf Formerfordernisse und Eintragungshindernisse“ wurde im Oktober 2020 im Wege des schriftlichen Verfahrens vom Verwaltungsrat angenommen.

Der Exekutivdirektor des EUIPO, Christian Archambeau, nahm am 12. April 2021 an einer Videokonferenz mit Helena König, stellvertretender Generaldirektorin, und María Martin-Prat, der u. a. für geistiges Eigentum zuständigen Direktorin der Generaldirektion Handel der Europäischen Kommission (GD Handel) teil.

Der Exekutivdirektor des EUIPO, Christian Archambeau, und Dr. Vojko Toman, Direktor des slowenischen Amtes für geistiges Eigentum (SIPO), kamen am 8. April 2021 in einer Online-Sitzung zusammen.

Am 6. April haben der Exekutivdirektor des EUIPO und der Direktor des Nationalen Instituts für geistiges Eigentum der Republik Kasachstan (KAZPATENT), Yerbol Ospanov, eine Absichtserklärung unterzeichnet, die die Grundlage für bilaterale Kooperationstätigkeiten im technischen Bereich bilden soll.

The aim of Alicante News is to provide up-to-date information on EUIPO-related matters, as well as on other general IP issues, to the users of the EU trade mark and design registration systems.

Nach einstimmiger Annahme durch den Verwaltungsrat des EUIPO im November 2020 wurden jetzt die Gemeinsame Praxis CP12 zu „Beweismitteln in Beschwerdeverfahren in Markensachen“ bzw. die diesbezüglichen Empfehlungen in der gesamten EU veröffentlicht.

Das Nationale Zentrum für geistiges Eigentum von Georgien (Sakpatenti) hat ein Praxispapier über Bewertungskriterien für die Offenbarung von Geschmacksmustern im Internet und entsprechende Empfehlungen veröffentlicht.

Am 1. April ist der Jahrestag der ersten beim EUIPO eingegangenen Anmeldung

Ein Jahr nach Einführung der Beta-Version ist nun das erste offizielle eRegister online. Mit diesem Tool wird der Zugriff auf historische Eintragungen von Unionsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmustern ermöglicht und die Rückverfolgbarkeit der diesbezüglichen Daten verbessert, indem die Nutzer sehen können, welche Angaben wann und warum geändert wurden.

Today, 29 March 2021, the Executive Director of the EUIPO, Christian Archambeau, had a first virtual meeting withthe new Director General, Mr Vuttikrai Leewiraphan,of the