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Verwaltungsrat

Auf dieser Seite finden Sie Zusammenfassungen der Beschlüsse des Verwaltungsrats und den Inhalt der jüngsten Beschlüsse. Der Verwaltungsrat fasst seine Beschlüsse entweder während Sitzungen oder, wenn alle ihm angehörenden Vertreter der Mitgliedstaaten dem zustimmen, im Wege eines schriftlichen Verfahrens.

   

Beschlüsse und Verordnungen des Verwaltungsrats

November 2020 – 10. Sitzung
November 2020 - Schriftliches Verfahren Nr. 45-20
November 2020 - Schriftliches Verfahren Nr. 44-20
November 2020 - Schriftliches Verfahren Nr. No 43-20
Oktober 2020 – Schriftliches Verfahren Nr. 42/20
Juli 2020 – Schriftliches Verfahren Nr. 41/20
Juni 2020 – Schriftliches Verfahren Nr. 40/20
Juni 2020 – 9. Sitzung
Mai 2020 – Schriftliches Verfahren Nr. 39/20
April 2020 – Schriftliches Verfahren Nr. 38/20
April 2020 – Schriftliches Verfahren Nr. 37/20
April 2020 – Schriftliches Verfahren Nr. 36/20
April 2020 – Schriftliches Verfahren Nr. 35/20
März 2020 – Schriftliches Verfahren Nr. 34/20
Dezember 2019 – Schriftliches Verfahren Nr. 33/19
November 2019– 8. Sitzung
Oktober 2019 – Schriftliches Verfahren Nr. 32/19
September 2019 – Schriftliches Verfahren Nr. 30/19
September 2019 – Schriftliches Verfahren Nr. 31/19
Juni 2019– 7. Sitzung
Januar 2019 – Schriftliches Verfahren Nr. 29/19
November 2018– 6. Sitzung
Juni 2018 – Schriftliches Verfahren Nr. 28/18
Juni 2018– 5. Sitzung
März 2018 – Schriftliches Verfahren Nr. 27/18
Februar 2018 – Schriftliches Verfahren Nr. 26/18
November 2017– 4. Sitzung
Juni 2017 – 3. Sitzung
Mai 2017 – Schriftliches Verfahren Nr. 25/17
März 2017 – Schriftliches Verfahren Nr. 24/17
November 2016 – Schriftliches Verfahren Nr. 23/16
November 2016 – Schriftliches Verfahren Nr. 22/16
November 2016 – 2. Sitzung
Mai 2016 – 1. Sitzung
November 2015 – 50. Sitzung
Juni 2015 – 49. Sitzung
November 2014 – 48. Sitzung
Mai 2014 – 47. Sitzung
November 2013 – 46. Sitzung
Mai 2013 – 45. Sitzung
November 2012 – 44. Sitzung
April 2012 – 43. Sitzung
November 2011 – Schriftliches Verfahren Nr. 21/11
November 2011 – 42. Sitzung
September 2011 – Schriftliches Verfahren Nr. 20/11
Mai 2011 – 41. Sitzung
November 2010 – 40. Sitzung
August 2010 – Schriftliches Verfahren Nr. 19/10
Juni 2010 – Schriftliches Verfahren Nr. 18/10
Juni 2010 – Schriftliches Verfahren Nr. 17/10
April 2010 – 39. Sitzung
November 2009 – 38. Sitzung
Mai 2009 – 37. Sitzung
Beschluss Nr. MB-20-21 des Verwaltungsrats des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum vom 30. Juni 2020 über die Nichtanwendung des Beschlusses der Kommission über die Höchstdauer der Beschäftigung nicht ständiger Bediensteter in den Dienststellen der Kommission
Beschluss Nr. MB-20-06 des Verwaltungsrats des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum vom 24. April 2020 betreffend Beraterposten
Beschluss Nr. MB-20-05 des Verwaltungsrats des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum vom 24. April 2020 über die mittlere Führungsebene
Beschluss Nr. MB-20-04 des Verwaltungsrats des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum vom 26. März 2020 über interne Vorschriften zur Beschränkung bestimmter Rechte betroffener Personen in Bezug auf die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Tätigkeiten des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum
Beschluss Nr. MB-19-28 des Verwaltungsrats des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum vom 24. Dezember 2019 über die Einführung von Telearbeit im Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum
Beschluss Nr. MB-19-11 des Verwaltungsrats des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum vom 25. September 2019 Leitlinien des EUIPO für die Meldung von ernsten Missständen („Whistleblowing“)
Beschluss Nr. MB-19-10 des Verwaltungsrats des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum vom 25. September 2019 zu den allgemeinen Bestimmungen zur Durchführung von Artikel 79 Absatz 2 der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Union bezüglich der Beschäftigungsbedingungen von Vertragsbediensteten gemäß den Bedingungen des Artikels 3a
Beschluss Nr. MB-18-14 des Verwaltungsrates des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum vom 5. Juni 2018 Zur Änderung des Beschlusses Nr. MB-16-13 des Verwaltungsrates des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum vom 31. Mai 2016 über die Regelung für zum Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum abgeordnete nationale Sachverständige
Beschluss Nr. MB-18-03 des Verwaltungsrats des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum vom 6. März 2018 über den Rahmen für das Lernen und die Weiterentwicklung
Beschluss Nr. MB-17-05 des Verwaltungsrats des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum vom des 6. Juni 2017 über das Verfahren zur Wahrnehmung von Befugnissen der Anstellungsbehörde und der zum Abschluss von Dienstverträgen ermächtigten Behörde durch den Verwaltungsrat sowie seine Aufnahme als Anlage 2 in die Verordnung Nr. MB 1 16 über die Geschäftsordnung des Verwaltungsrats
Beschluss Nr. MB-17-01 des Verwaltungsrats des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum vom 21. März 2017 zur Übertragung der Befugnisse, die der Anstellungsbehörde durch das Statut und der zum Abschluss von Dienstverträgen ermächtigten Behörde durch die Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Union übertragen wurden, auf den Exekutivdirektor des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum
Beschluss Nr. MB-16-25 des Verwaltungsrats des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum vom 8. November 2016 für die Annahme des auf der Grundlage eines Musters der Kommission gefassten Beschlusses des EUIPO betreffend die Nichtanwendung des Beschlusses der Kommission über die Höchstdauer der Beschäftigung nicht ständiger Bediensteter in Dienststellen der Kommission
Beschluss Nr. MB-16-24 des Verwaltungsrates des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum vom 10. Juni 2016 zur Ernennung eines Mitglieds der Beschwerdekammern des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum
Beschluss Nr. MB-16-20 des Verwaltungsrates des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum vom 31. Mai 2016 über allgemeine Durchführungsbestimmungen zu Artikel 87 Absatz 3 der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Union
Beschluss Nr. MB-16-19 des Verwaltungsrates des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum vom 31. Mai 2016 über allgemeine Durchführungsbestimmungen zu Artikel 54 der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Union
Beschluss Nr. MB-16-18 des Verwaltungsrates des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum vom 31. Mai 2016 mit allgemeinen Durchführungsbestimmungen zu Artikel 45 des Statuts
Beschluss Nr. MB-16-17 des Verwaltungsrates des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum vom 31. Mai 2016 über Maßnahmen betreffend den Urlaub aus persönlichen Gründen von Beamten und den unbezahlten Urlaub von Bediensteten auf Zeit und Vertragsbediensteten der Europäischen Union
Beschluss Nr. MB-16-16 des Verwaltungsrates des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum vom 31. Mai 2016 über allgemeine Durchführungsbestimmungen zum Verfahren für die Einstellung und den Einsatz von Beschäftigten auf Zeit gemäß Artikel 2 Buchstabe f der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Union
Beschluss Nr. MB-16-14 des Verwaltungsrates des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum vom 31. Mai 2016 zur entsprechenden Anwendung des Beschlusses C(2015) 9720 der Kommission vom 8. Januar 2016 zu Artikel 55a des Statuts und dessen Anhang IVa über Teilzeitbeschäftigung auf das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum
Beschluss Nr. MB-16-13 des Verwaltungsrats des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum vom 31. Mai 2016 über die Regelung für zum Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum abgeordnete nationale Sachverständige
Beschluss Nr. CA-15-13 des Verwaltungsrats des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 12. August 2015 zur Ernennung eines Mitglieds der Beschwerdekammern des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
Beschluss Nr. CA-15-06 des Verwaltungsrats des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 8. Juni 2015 zur Annahme einer Reserveliste mit vier Kandidaten für Stellen als Mitglieder der Beschwerdekammern (Auswahlverfahren VEXT/14/957/AD11/BoA_Member)
Beschluss Nr. CA-14-32 des Verwaltungsrats des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 26. November 2014 zur Ernennung eines Mitglieds der Beschwerdekammern
Beschluss Nr. CA-14-15 des Verwaltungsrats des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 28. Juli 2014 zur Ernennung eines Mitglieds der Beschwerdekammern
Beschluss Nr. CA-14-13 des Verwaltungsrats des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 20. Mai 2914 zur sinngemäßen Anwendung einiger allgemeiner Durchführungsbestimmungen der Kommission für das Statut im Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
Beschluss Nr. CA-14-01 des Verwaltungsrats des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 10. März 2014 zur Ernennung eines Mitglieds der Beschwerdekammern
Beschluss Nr. CA-13-10 des Verwaltungsrats des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 21. Mai 2013 zur Ernennung eines Mitglieds der Beschwerdekammern
Beschluss Nr. CA-13-09 des Verwaltungsrats des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 21. Mai 2013 zur Annahme einer Reserveliste mit vier Kandidaten für Stellen als Mitglieder der Beschwerdekammern
Beschluss Nr. CA-12-01 des Verwaltungsrats des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 10. Februar 2012 zur Ernennung eines Mitglieds der Beschwerdekammern
Beschluss Nr. CA-11-19 des Verwaltungsrats des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 15. November 2011 zur Ernennung eines Mitglieds der Beschwerdekammern
Beschluss Nr. CA-11-18 des Verwaltungsrats des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 15. November 2011 zur Ernennung eines Mitglieds der Beschwerdekammern
Beschluss Nr. CA-11-17 des Verwaltungsrats des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 15. November 2011 zur Ernennung eines Mitglieds der Beschwerdekammern
Beschluss Nr. CA-11-16 des Verwaltungsrats des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 15. November 2011 zur Ernennung eines Mitglieds der Beschwerdekammern
Beschluss Nr. CA-11-15 des Verwaltungsrats des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 15. November 2011 zur Ernennung eines Mitglieds der Beschwerdekammern
Beschluss Nr. CA-11-12 des Verwaltungsrats des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 15. November 2011 zur Annahme einer Reserveliste mit sechs Kandidaten für Stellen als Mitglieder der Beschwerdekammern
Beschluss Nr. CA-10-43 des Verwaltungsrats des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 22. November 2010 zur Ernennung eines Mitglieds der Beschwerdekammern
Beschluss Nr. CA-10-29 des Verwaltungsrats des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom Montag, 12. April 2010 zur Ernennung eines Mitglieds der Beschwerdekammern
Beschluss Nr. CA-10-28 des Verwaltungsrats des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 12. April 2010 zur Ernennung eines Mitglieds der Beschwerdekammern
Beschluss Nr. CA-10-27 des Verwaltungsrats des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 12. April 2010 zur Ernennung eines Mitglieds der Beschwerdekammern
Beschluss Nr. CA-10-26 des Verwaltungsrats des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 12. April 2010 zur Ernennung eines Mitglieds der Beschwerdekammern
Beschluss Nr. CA-10-25 des Verwaltungsrats des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 12. April 2010 zur Ernennung eines Mitglieds der Beschwerdekammern
Beschluss Nr. CA-10-24 des Verwaltungsrats des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 12. April 2010 zur Ernennung eines Mitglieds der Beschwerdekammern
Beschluss Nr. CA-10-20 des Verwaltungsrats des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 12. April 2010 zur Annahme einer Reserveliste mit zehn Kandidaten für Stellen als Mitglieder der Beschwerdekammern
Letzte Seite aktualisiert 30-06-2017
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