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EUIPO
Schützen Sie Ihre Marken und Geschmacksmuster in der Europäischen Union

Schützen Sie Ihr geistiges Eigentum in der Europäischen Union.

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Ausschließlicher Inhalt für die Mitgleider des Key User Programme
October 08, 2021 - news_events

KMU-Fonds 2021

KMU-Fonds 2021

Gute Nachrichten! Zusätzliches Zeitfenster für Anträge ist diesen Monat geöffnet!

October 08, 2021 - practice_tips

Waren und Dienstleistungen: Sparen Sie Geld und behalten Sie Ihren Anmeldetag

Waren und Dienstleistungen: Sparen Sie Geld und behalten Sie Ihren Anmeldetag

Machen Sie sich mit der Praxis des EUIPO vertraut. So können Sie Zeit und Geld sparen.

October 08, 2021 - news_events

Unerlaubte Weitergabe von Anmeldedaten für die User Area

Unerlaubte Weitergabe von Anmeldedaten für die User Area

Machen Sie sich mit der Verwaltung Ihres Nutzerkontos vertraut.

October 08, 2021 - case_law_comment

Das Zischen beim Öffnen einer Getränkedose kann nicht als Unionsmarke eingetragen werden

Das Zischen beim Öffnen einer Getränkedose kann nicht als Unionsmarke eingetragen werden

Das Gericht stellt seinen Ansatz in Bezug auf Hörmarken und Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b UMV klar. 07/07/2021, T‑668/19, Ardagh Metal Beverage Holdings GmbH & Co KG/EUIPO, EU:T:2021:420

September 23, 2021 - news_events

3 ways to fight spam and stop receiving unsolicited email

3 ways to fight spam and stop receiving unsolicited email

Have you received an email that you’re unsure about purporting to be from an EUIPO email address?

September 01, 2021 - news_events

Gipfel zur Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums 2021

Gipfel zur Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums 2021

Der neueste OECD-Bericht über eingeführte gefälschte Waren ist veröffentlicht.

September 01, 2021 - practice_tips

Unterschriften

Unterschriften

Unterzeichnen Sie Ihre Dokumente persönlich beim EUIPO.

September 01, 2021 - news_events

Mündliche Verhandlungen finden virtuell statt

Mündliche Verhandlungen finden virtuell statt

Erste mündliche Online-Verhandlung des EUIPO, Beschwerdeverfahren R‑1787/2020-5, MARBELLA.

July 01, 2021 - news_events

KMU-Fonds – Viertes Zeitfenster jetzt geöffnet!

KMU-Fonds – Viertes Zeitfenster jetzt geöffnet!

Die Initiative, mit der kleinen Unternehmen Finanzhilfen für Angelegenheiten des geistigen Eigentums gewährt werden, läuft während des gesamten Monats Juli.

July 01, 2021 - news_events

Aufruf zur Interessenbekundung – Erprobung neuer API-Dienste

Aufruf zur Interessenbekundung – Erprobung neuer API-Dienste

Falls Sie über ein eigenes IT-System verfügen, ist es vielleicht interessant für Sie, es in die beim EUIPO bestehenden Systeme zu integrieren?

July 01, 2021 - practice_tips

Klasse 31 und wie man eine Beanstandung vermeidet

Klasse 31 und wie man eine Beanstandung vermeidet

Umfasst Ihre Unionsmarkenanmeldung Waren in Klasse 31? Überprüfen Sie, ob sie nicht mit einer Sortenbezeichnung kollidiert.

July 01, 2021 - news_events

Sommerlektüre der Beobachtungsstelle

Sommerlektüre der Beobachtungsstelle

Die neuesten Studien von der Website des EUIPO mit den Veröffentlichungen der Beobachtungsstelle.

July 01, 2021 - news_events

Einführung des „Tool Tip“

Einführung des „Tool Tip“

In diesem neuen Teil informieren wir über einen wichtigen Tipp im Zusammenhang mit dem Tool eRegister, das über das Suchinstrument eSearch plus abrufbar ist.

July 01, 2021 - case_law_comment

Gehen Sie nicht über LOS, sammeln Sie keine eingetragenen Marken

Gehen Sie nicht über LOS, sammeln Sie keine eingetragenen Marken

Wann ist die erneute Anmeldung einer Marke aufgrund von Bösgläubigkeit nicht akzeptabel? Das Gericht beantwortet diese Frage.

May 25, 2021 - practice_tips

Zulässigkeitsprüfung harmonisiert

Zulässigkeitsprüfung harmonisiert

Der Umfang der Zulässigkeitsprüfung im Hinblick auf relative Eintragungshindernisse in Widerspruchs- und Nichtigkeitsverfahren wurde harmonisiert.

May 25, 2021 - Allgemein

„In 25 Jahren haben wir so etwas noch nicht gesehen!“

„In 25 Jahren haben wir so etwas noch nicht gesehen!“

Karin Kuhl, Leiterin der Hauptabteilung Kerngeschäft, zur bemerkenswerten Zunahme der Markenanmeldungen.

May 25, 2021 - Allgemein

Ihre Stimme wird gehört!

Ihre Stimme wird gehört!

Denken Sie an unsere Umfrage für das Ranking der Key-User-Dienstleistungen? Wir berücksichtigen Ihre Meinung.

May 25, 2021 - Allgemein

Rechte des geistigen Eigentums online

Rechte des geistigen Eigentums online

Was können Sie tun, wenn ein gefälschtes Produkt online verkauft wird? Und was ist mit der Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums in den sozialen Medien?

May 25, 2021 - case_law_comment

Rot sehen: Darstellung einer Marke, die aus einer Farbkombination besteht

Rot sehen: Darstellung einer Marke, die aus einer Farbkombination besteht

In seinem ersten Urteil seit der Rechtssache Red Bull vor dem EuGH stellt das Gerichtseinen Ansatz in Bezug auf Farbmarken und Artikel 4 UMV klar.
24/03/2021, T‑193/18, Andreas Stihl / EUIPO, EU:T:2021:163

May 04, 2021 - case_law_comment

Hohe Beweislast

Hohe Beweislast

Das Gericht unterstreicht die strengen Anforderungen an den Nachweis, dass ein Zeichen gegen Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe d UMV verstößt 17/03/2021, T 878/19, K 9, EU:T:2021:146

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