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EUIPO
Schützen Sie Ihre Marken und Geschmacksmuster in der Europäischen Union

Schützen Sie Ihr geistiges Eigentum in der Europäischen Union.

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Ausschließlicher Inhalt für die Mitgleider des Key User Programme
December 17, 2019 - Über das EUIPO

Die Qualitätskontrolle von Entscheidungen aufgrund absoluter Eintragungshindernisse ist jetzt noch effizienter

Die Qualitätskontrolle von Entscheidungen aufgrund absoluter Eintragungshindernisse ist jetzt noch effizienter

Seit September 2019 besteht in den Back-Office-Systemen des EUIPO ein neuer Arbeitsablauf für die interne Qualitätskontrolle (IQC) von UM-Entscheidungen aufgrund absoluter Eintragungshindernisse.

Diese Initiative ist aus Nutzer-Feedback hervorgegangen. Sie wurde durch die Diskussionen im Rahmen des Projekts „Stakeholder Quality Assurance Panels“ (SQAP) und durch allgemeine Rückmeldungen von internen und externen Nutzern zur Qualität in diesem konkreten Bereich inspiriert.

November 14, 2019 - Allgemein

ERLÄUTERUNG ZUR RECHTSPRECHUNG

ERLÄUTERUNG ZUR RECHTSPRECHUNG

Stefan Martin, Mitglied der Zweiten Beschwerdekammer

Marken und Marihuana: Eintragung von Marken, die das Wort „Cannabis“ oder ein Äquivalent enthalten

 

 

November 14, 2019 - Allgemein

Praxistipp des Monats – Geltendmachung von durch Benutzung erworbener Unterscheidungskraft, um einen Einwand wegen fehlender Unterscheidungskraft auszuräumen

Praxistipp des Monats – Geltendmachung von durch Benutzung erworbener Unterscheidungskraft, um einen Einwand wegen fehlender Unterscheidungskraft auszuräumen

Antragsteller sollten sich der verschiedenen wichtigen Aspekte bewusst sein, die bei der Entscheidung über die Geltendmachung eines Anspruchs zu berücksichtigen sind, wie der Zeitpunkt der Geltendmachung, die Art des Anspruchs und die Art der vorzulegenden Beweismittel.  Diese und andere Fragen behandelt das Webinar „Bewertung von Nachweisen erworbener Unterscheidungskraft“, das über das EUIPO-Lernportal verfügbar ist. 

 

November 14, 2019 - Allgemein

Merken Sie sich den Termin vor – Konferenz zur Rechtsprechung im Bereich des geistigen Eigentums (IP Case Law Conference, IPCLC) am 21./22. Mai 2020 in Alicante

Merken Sie sich den Termin vor – Konferenz zur Rechtsprechung im Bereich des geistigen Eigentums (IP Case Law Conference, IPCLC) am 21./22. Mai 2020 in Alicante

Nach dem großen Erfolg der beiden letzten Kolloquien 2016 und 2018 veranstalten die Beschwerdekammern des EUIPO am 21./22. Mai 2020 an ihrem Sitz in Alicante zusammen mit der Hauptabteilung Internationale Zusammenarbeit und Rechtsangelegenheiten sowie der Akademie die dritte Konferenz zur Rechtsprechung im Bereich des geistigen Eigentums (IPCLC).

 

November 14, 2019 - Allgemein

DesignEuropa Awards 2020: Reichen Sie jetzt Ihre Geschmacksmuster ein!

DesignEuropa Awards 2020: Reichen Sie jetzt Ihre Geschmacksmuster ein!

Die Beiträge für die DesignEuropa Awards 2020 können bis einschließlich 20. April 2020 eingereicht werden.
Die Preisverleihung findet am 20. Oktober 2020 in der niederländischen Stadt Eindhoven in Zusammenarbeit mit dem niederländischen Ministerium für Wirtschaft und Klimapolitik und dem Benelux-Amt für geistiges Eigentum statt.

 

November 14, 2019 - Allgemein

Die Key-User-Managers zu Besuch in Paris, Sevilla, Helsinki und Florenz!

Die Key-User-Managers zu Besuch in Paris, Sevilla, Helsinki und Florenz!

Beantragen Sie jetzt einen Besuch an Ihrem Standort unter KeyUserManagement@euipo.europa.eu

 

November 14, 2019 - Allgemein

Live-Webinar: Was für Beweisanforderungen gibt es, welche Beweismittel werden akzeptiert?

Live-Webinar: Was für Beweisanforderungen gibt es, welche Beweismittel werden akzeptiert?

Kennen Sie die allgemeinen Bewertungsregeln und die häufigsten Fehler? Schauen Sie sich unser nächstes Webinar zum Thema „Bewertung von Nachweisen erworbener Unterscheidungskraft“ an; Vortragender: Tobias Klee – Hauptabteilung Kerngeschäft des EUIPO

November 14, 2019 - Allgemein

Bleiben Sie auf dem Laufenden!

October 17, 2019 - Über das EUIPO

ERLÄUTERUNG ZUR RECHTSPRECHUNG

ERLÄUTERUNG ZUR RECHTSPRECHUNG

Stefan Martin, Mitglied der 2. Beschwerdekammer

SCHUTZUMFANG VON PFLANZENSORTEN

Das Gericht präzisiert zum ersten Mal den Schutzumfang von Sortenbezeichnungen gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe m UMV.

Wenn die Sortenbezeichnung DAS EINZIGE Element der Marke oder (aufgrund der Größe oder Position) das DOMINANTE Element der Marke ist, oder wenn ANDERE ELEMENTE VERNACHLÄSSIGBAR sind, ist die Marke zurückzuweisen.

October 17, 2019 - Über das EUIPO

„Elementar, mein lieber Watson“: Berühmt zu sein ist eine Sache, die Benutzung nachzuweisen, eine andere.

„Elementar, mein lieber Watson“: Berühmt zu sein ist eine Sache, die Benutzung nachzuweisen, eine andere.

Die Zweite Kammer entschied, dass aus den vorgelegten Beweismitteln hervorgeht, dass Sherlock Holmes eine berühmte Figur ist, dass sie aber nicht die Benutzung der spezifischen Waren und Dienstleistungen belegen, die unter die entsprechende Unionsmarke fallen (Beschwerdesche R 982/2018-2).

October 17, 2019 - Über das EUIPO

Praxistipp des Monats: Einzelhandel mit Guthabenkarten im Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen

Praxistipp des Monats: Einzelhandel mit Guthabenkarten im Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen

Guthabenkarten (Prepaid-Karten) können gewöhnlichen Zahlungskarten entsprechen, die nicht auf bestimmte Produkte oder Dienstleistungen beschränkt sind. Als solche gelten sie als Finanzdienstleistung, die zur Klasse 36 gehört. Eine weitere Spezifizierung in Klasse 36 wäre nicht erforderlich.

October 17, 2019 - Über das EUIPO

Neu! Beta-Version von TMview mit Funktionen auf der Grundlage von Rückmeldungen der Nutzer

Neu! Beta-Version von TMview mit Funktionen auf der Grundlage von Rückmeldungen der Nutzer

Mittels einer neuen Funktion der Beta-Version können zwei oder mehr Marken ausgewählt und zum besseren Vergleich nebeneinander dargestellt werden. Die Suchergebnisse lassen sich als PDF-, Excel- oder Word-Datei exportieren. Eine aufgewertete Beta-Version von TMview ( https://www.euipn.org/tmview/beta) ist nun zusätzlich zur ursprünglichen Nutzeroberfläche verfügbar. Dieser Schritt ist Teil einer Maßnahme zur Verbesserung der weltweit größten Datenbank für die kostenlose Markensuche.

October 17, 2019 - Über das EUIPO

Elektronische Rücknahme einer GGM-Anmeldung und Wiedereinsetzung in den vorigen Stand verfügbar

Elektronische Rücknahme einer GGM-Anmeldung und Wiedereinsetzung in den vorigen Stand verfügbar

Im Rahmen seiner Bemühungen, eine vollständige Reihe von elektronischen Kommunikationsmöglichkeiten zu bieten, hat das Amt neue Funktionen herausgegeben, die die Online-Rücknahme einer GGM-Anmeldung noch am Tag der Anmeldung und die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ermöglichen. Für weitere Informationen kontaktieren Sie uns: KeyUserManagement@euipo.europa.eu

October 17, 2019 - Über das EUIPO

Verbesserte maschinelle Übersetzung in eSearch-Rechtsprechung

Verbesserte maschinelle Übersetzung in eSearch-Rechtsprechung

Bei der Suche nach Rechtsprechung zur Unterstützung eines Rechtsstreits vor Gericht können maschinelle Übersetzungen von Gerichtsentscheidungen nützlich sein, um ein unmittelbares allgemeines Verständnis des Inhalts eines bestimmten Urteils zu erlangen, bevor beglaubigte Übersetzungen angefertigt werden. So lässt sich also Zeit und Geld sparen.

October 17, 2019 - Über das EUIPO

Neu! Sammlung von nationaler Rechtsprechung zur Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums

Neu! Sammlung von nationaler Rechtsprechung zur Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums

Über den Wissenszirkel „Durchsetzung“ hat die Beobachtungsstelle einen neuen Bericht über die Rechtsprechungssammlung in Bezug auf die Haftung und Pflichten von Vermittlungsdienstleistern erstellt. Der Bericht kann hier abgerufen werden

October 17, 2019 - Über das EUIPO

leiben Sie auf dem Laufenden!

leiben Sie auf dem Laufenden!

Webinar 15.10., 10.00 Uhr: Hochladen von hochwertigen Bildern und Nutzung der Vorlagen für Massen-Uploads auf dem „IP Enforcement Portal“

September 12, 2019 - Allgemein

Key-User Manager im Den Haag, Lissabon und Porto!

Key-User Manager im Den Haag, Lissabon und Porto!

Fragen Sie nach einen Besuch an Ihrem Standort jetzt unter KeyUserManagement@euipo.europa.eu

September 12, 2019 - Allgemein

EUIPO-EURid beteiligt sich an einem Versuch zum Schutz von Unionsmarkenanmeldern vor dem Missbrauch von Domainnamen

EUIPO-EURid beteiligt sich an einem Versuch zum Schutz von Unionsmarkenanmeldern vor dem Missbrauch von Domainnamen

2019 war ein Jahr interessanter Entwicklungen bei der Bekämpfung des Cybersquatting und der bösgläubigen Eintragung von Domainnamen. Leider ist es heutzutage nicht unüblich, dass sich Dritte ähnliche oder identische Domainnamen sichern, sobald UM-Anmeldungen veröffentlicht werden.

September 12, 2019 - Allgemein

Müssen wir das geistige Eigentum des menschlichen Körpers schützen?

Müssen wir das geistige Eigentum des menschlichen Körpers schützen?

Während der letzten „IP Executive Week“ von EUIPO und EPA wurden topaktuelle Themen zu geistigem Eigentum erörtert. So werden beispielsweise die neuesten Innovationen im Bereich der künstlichen Intelligenz im neurologischen Bereich künftige Heilmethoden für Erkrankungen des Gehirns ermöglichen. Dies wirft aber auch sensible Fragen auf. Werden uns unsere Gedanken weiterhin gehören? https://youtu.be/IeFL61WF8ao

September 12, 2019 - Allgemein

Praxistipp des Monats: Eintragung eines Rechtsübergangs

Praxistipp des Monats: Eintragung eines Rechtsübergangs

Das Webinar über Verfahren im Marken- und Geschmacksmusterregister nach der Eintragung, das ab 3. September, 10.00 Uhr, über das EUIPO-Lernportal verfügbar ist, befasst sich mit diesem und weiteren Themen. In dem Webinar wird beispielsweise erläutert, dass das Amt die Beweismittel nur dahingehend prüft, ob sie tatsächlich die Angaben in der Anmeldung bestätigen und ob es Abweichungen zwischen den Unterlagen gibt. Das Amt prüft weder vertragliche noch rechtliche Fragen, die sich nach nationalem Recht stellen, bzw. entscheidet nicht über solche Fragen. Im Zweifelsfall befassen sich die nationalen Gerichte mit der Rechtmäßigkeit des Rechtsübergangs.

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