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EUIPO
Schützen Sie Ihre Marken und Geschmacksmuster in der Europäischen Union

Schützen Sie Ihr geistiges Eigentum in der Europäischen Union.

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Key User Newsflash

Ausschließlicher Inhalt für die Mitgleider des Key User Programme
June 05, 2020 - case_law_comment

ERLÄUTERUNG ZUR RECHTSPRECHUNG

ERLÄUTERUNG ZUR RECHTSPRECHUNG

Stefan Martin, Mitglied der Zweiten Beschwerdekammer

Schnürsenkel von Hickies – „Abweichung von der Norm“ nicht erkennbar.
Die Zurückweisung der Unionsmarkenanmeldung für die Hickies-Schnürsenkel durch das Gericht bestätigt das frühere Urteil zur Schuhsohle von Converse All Star und zeigt einmal mehr, wie schwierig es ist, 3D-Formen als Unionsmarken anzumelden. Die „Abweichung von der Norm“ muss auf den ersten Blick erkennbar sein.

May 05, 2020 - case_law_comment

ERLÄUTERUNG ZUR RECHTSPRECHUNG

ERLÄUTERUNG ZUR RECHTSPRECHUNG

Haftung von Online-Marktgiganten für die Lagerung gefälschter Waren

Stefan Martin, Mitglied der Zweiten Beschwerdekammer

Haften Online-Marktplätze wie Amazon für die Lagerung und den Versand gefälschter Waren im Auftrag von Anbietern, die ihre Plattform nutzen? Der Gerichtshof der Europäischen Union klärt diese umstrittene Frage unter Berücksichtigung besonderer Umstände.

May 05, 2020 - practice_tips

PRAXISTIPP DES MONATS

PRAXISTIPP DES MONATS

Erwägen Sie, eine Einschränkung Ihrer Marke vorzunehmen? Überlegen Sie zunächst und bedenken Sie, dass die Einschränkung den Richtlinien vollständig entsprechen muss!

Durch die Änderung der EUIPO-Praxis im Hinblick auf Artikel 49 UMV wurde das Verfahren zur endgültigen Änderung Ihres Verzeichnisses der Waren und Dienstleistungen vor der Eintragung seit dem 1. Februar 2020 vereinfacht. Wir möchten Sie hierbei jedoch zur Vorsicht aufrufen.

May 05, 2020 - news_events

Gewinner des Key-User-Quiz

Gewinner des Key-User-Quiz

128 Key-User haben an unserem Key-User-Quiz 2020 teilgenommen! Wir danken Ihnen für Ihre rege Teilnahme. Wir freuen uns sehr, folgende Gewinner bekanntgeben zu können:

May 05, 2020 - news_events

Beschwerdekammern: Aktuelle Informationen

Beschwerdekammern: Aktuelle Informationen

  • „IP Case Law Conference“ auf den 15./16. Oktober verlegt
  • Veröffentlichung der Verfahrensvorschriften der Beschwerdekammern
  • Neues von der Großen Kammer

April 02, 2020 - practice_tips

PRACTICE TIP OF THE MONTH

PRACTICE TIP OF THE MONTH

Wollen Sie ein Geschmacksmuster anmelden?

Nutzen Sie einfach DesignClass für Ihre Erzeugnisangaben

April 02, 2020 - Lernen

Tired of having your arguments dismissed?

Tired of having your arguments dismissed?

Wenn Verfahrensbeteiligte wiederholt die gleichen Argumente vorbringen, kann es geschehen, dass diese Argumente in Widerspruchs- und Löschungsverfahren zurückgewiesen werden. Erfahren Sie, wie Sie Ihre Argumente besser vorbringen können.

April 02, 2020 - Allgemein

COVID-19 Update

COVID-19 Update

Das EUIPO ist bestrebt, in dieser schwierigen Zeit den bestmöglichen Service zu bieten. Die Fristen wurden zwar verlängert, aber sind alle Fristen davon betroffen?

April 02, 2020 - case_law_comment

ERLÄUTERUNG ZUR RECHTSPRECHUNG

ERLÄUTERUNG ZUR RECHTSPRECHUNG

Der Gerichtshof bestätigt, dass mangelnde Eindeutigkeit bei der Angabe der Waren und Dienstleistungen einer älteren Marke nicht bedeutet, dass ein Widerspruch zurückgewiesen wird

04/03/2020, C-155/18 P bis C-155/18, Tulliallan Burlington/EUIPO, ECLI:EU:C:2020:151

 

March 11, 2020 - practice_tips

PRACTICE TIP OF THE MONTH

PRACTICE TIP OF THE MONTH

Time to renew your EUTM? Choose e-renewal for reduced fees!

Are you clear about the EUIPO’s renewals system?

February 09, 2020 - case_law_comment

CASE LAW COMMENT

CASE LAW COMMENT

Stefan Martin, Member of the Second Board of Appeal

By a judgment rendered on 12 December 2019, the Court of Justice dismisses the appeal filed by the EUIPO against a judgment of the General Court allowing the registration of a bottle taking the shape of an amphora.

January 09, 2020 - practice_tips

2019 PRACTICE TIP HIGHLIGHTS!

2019 PRACTICE TIP HIGHLIGHTS!

Let’s start the year as we mean to go on. With this month’s focus on quality we thought we’d begin by giving you a round-up of some of our best PRACTICE TIPS from last year, to help ensure you tick every box in the trade mark application process and don’t miss out on any vital information.

February 09, 2020 - practice_tips

PRACTICE TIP OF THE MONTH

PRACTICE TIP OF THE MONTH

writing a list of goods and services

Why is the list of goods and services so important?

The list of goods and services determines the scope of protection of a trade mark. It must be specified as accurately and precisely as possible and classified under one of the classes of the Nice Classification.

March 10, 2020 - case_law_comment

CASE-LAW COMMENT

CASE-LAW COMMENT

Das Gericht hat die Zurückweisung einer Marke mit einem Bezug auf Cannabis wegen Verstoßes gegen die öffentliche Ordnung im Sinne von Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe f der Unionsmarkenverordnung (UMV) bestätigt.

December 17, 2019 - case_law_comment

ERLÄUTERUNGEN ZUR RECHTSPRECHUNG

ERLÄUTERUNGEN ZUR RECHTSPRECHUNG

Stefan Martin, Mitglied der Zweiten Beschwerdekammer

Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom
12/09/2019 in der Sache C-541/18

 

Traditionell ist bei der Beurteilung der Wahrnehmung durch die maßgeblichen Verkehrskreise die Unterscheidungskraft einer Marke im Hinblick auf die konkreten Waren und Dienstleistungen zu beurteilen.

December 17, 2019 - Über das EUIPO

Frohe Festtage

Frohe Festtage

Zum Abschluss des Jahres 2019, das für das EUIPO ein erfolgreiches Jahr war und in dem es seinen 25. Geburtstag feierte, wünscht Ihnen das Key-User-Management-Team frohe und erholsame Festtage. Wir danken Ihnen für Ihre umfangreiche Unterstützung und Ihre Beiträge zu unseren Feierlichkeiten.

Wir freuen uns auf die Fortsetzung unserer Zusammenarbeit im Jahr 2020.

Ihr Key-User-Management-Team.

 

December 17, 2019 - Über das EUIPO

Benötigen Sie mehr Informationen? Haben Sie Vorschläge?

Benötigen Sie mehr Informationen? Haben Sie Vorschläge?

Kontaktieren Sie uns: KeyUserManagement@euipo.europa.eu

December 17, 2019 - Allgemein

Stay informed! december

December 17, 2019 - Lernen

Top 25 e-users for Q3 2019

Top 25 e-users for Q3 2019

Die Rangliste unserer häufigsten Online-Nutzer in der Europäischen Union ist nun für das dritte Quartal 2019 verfügbar. Die Rangliste der 25 häufigsten Online-Nutzer umfasst Nutzer, die unter einer der folgenden Arten von Vertretern registriert sind:
 

  • Bei der EUIPO zugelassener Vertreter
  • Angestelltenvertreter
  • Rechtsanwalt
  • Zusammenschluss von Vertretern.

December 17, 2019 - Über das EUIPO

Interaktives Webinar: Machen Sie auf sich aufmerksam!

Interaktives Webinar: Machen Sie auf sich aufmerksam!

Domain-Namen und Marken als Erfolgsfaktoren

Verschaffen Sie sich einen allgemeinen Überblick über Domain-Namen und ihre Bedeutung für die Geschäftsstrategien von KMU und stellen Sie den Vortragenden Ihre Fragen! Drei Sachverständige mit unterschiedlichen Hintergründen (aus Institutionen und der Privatwirtschaft) werden den Zusammenhang zwischen Domain-Namen und Marken und deren Wechselbeziehungen erörtern und analysieren.

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