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EUIPO
Schützen Sie Ihre Marken und Geschmacksmuster in der Europäischen Union

Schützen Sie Ihr geistiges Eigentum in der Europäischen Union.

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Key User Newsflash

Ausschließlicher Inhalt für die Mitgleider des Key User Programme
March 23, 2021 - case_law_comment

Neben der Spur

Neben der Spur

VROOM und die Verwechslung von Form und Funktion bei der Klassifizierung von Waren und Dienstleistungen. 24/02/2021, T‑56/20, VROOM, EU:T:2021:103

March 03, 2021 - news_events

Abschied von veralteter Technologie

Abschied von veralteter Technologie

Der Monat März bringt viele Änderungen mit sich. Die Verwendung von Fax ist nicht mehr möglich, und CDs und DVDs werden nicht mehr als Datenträger akzeptiert.

March 03, 2021 - practice_tips

Kümmern Sie sich rechtzeitig um Verlängerungen!

Kümmern Sie sich rechtzeitig um Verlängerungen!

Beim EUIPO zahlt es sich aus, den Antrag auf Verlängerung der EUTM rechtzeitig und vor Ablauf der Frist zu stellen.

March 03, 2021 - news_events

Neue EUIPO-Richtlinien 2021

Neue EUIPO-Richtlinien 2021

Die neuen Richtlinien des EUIPO für die Prüfung von Marken und Geschmacksmustern wurden am 1. März 2021 veröffentlicht.

March 03, 2021 - case_law_comment

Wird Milch für den Menschen produziert?

Wird Milch für den Menschen produziert?

Das Gericht lässt die Eintragung eines umstrittenen Slogans als Marke zu.

17/12/2020, T‑253/20, Oatley/EUIPO, EU:T:2021:21

February 01, 2021 - Allgemein

Haben Sie Fragen zum KMU-Fonds?

Haben Sie Fragen zum KMU-Fonds?

Uns erreicht eine sehr hohe Anzahl von Anträgen und Fragen. Wir erläutern die Antworten auf die drei wichtigsten Fragen, die uns von Vertretern aus dem Bereich des geistigen Eigentums gestellt wurden.

February 01, 2021 - practice_tips

Enthält Ihre Marke einen geografischen Begriff?

Enthält Ihre Marke einen geografischen Begriff?

Das EUIPO trägt Ihre Marke nicht ein, wenn sie eine in der EU geschützte g. U. oder g. g. A. enthält oder darauf anspielt. Diesen Monat steht GIview im Mittelpunkt, ein neues Tool, mit dem Sie mögliche Konflikte bereits im Vorfeld ausschließen und Beanstandungen vermeiden können.

February 01, 2021 - case_law_comment

„Der Schein kann trügen“, so der Gerichtshof

„Der Schein kann trügen“, so der Gerichtshof

Der Gerichtshof entscheidet über die Anwendung von g. g. A. und g. U. auf das Erscheinungsbild eines Erzeugnisses.

February 01, 2021 - news_events

Fax-Alternative

Fax-Alternative

Da das Ende des Telefax näher rückt (1. März 2021), denken Sie bitte daran, die Option „Fax-Alternative“ nur dann zu verwenden, wenn keine andere geeignete elektronische Option verfügbar ist.
 

February 01, 2021 - news_events

TMclass jetzt in 81 Ländern weltweit!

TMclass jetzt in 81 Ländern weltweit!

Dieses Abfragetool ist für EU-Unternehmen, die auf der Suche nach neuen Absatzmöglichkeiten in Europa und/oder darüber hinaus sind, unabdingbar.

January 07, 2021 - news_events

Ideas Powered for Business SME Fund: 20 Mio. EUR für geistiges Eigentum

Ideas Powered for Business SME Fund: 20 Mio. EUR für geistiges Eigentum

Die Initiative „Ideas Powered for Business SME Fund“, für deren Mittel ab 11. Januar 2021 Anträge gestellt werden können, ist ein Finanzhilfeprogramm in Höhe von 20 Mio.
 

January 07, 2021 - news_events

Pan-European Seal Talent Bank: ein praktisches Rekrutierungstool

Pan-European Seal Talent Bank: ein praktisches Rekrutierungstool

Beteiligen Sie sich an der Pan-European Seal Talent Bank, um junge Fachleute, die kürzlich eine Fortbildung beim EUIPO und/oder EPA absolviert haben, einzustellen.
 

January 07, 2021 - news_events

Aktuelles aus den Beschwerdekammern – jüngste Beschlüsse des Präsidiums

Aktuelles aus den Beschwerdekammern – jüngste Beschlüsse des Präsidiums

Am 6. November 2020 fasste das Präsidium der Beschwerdekammern zwei neue Beschlüsse.

January 07, 2021 - case_law_comment

Ist Artikel 8 Absatz 3 UMV nur auf identische Marken und identische Waren anwendbar?

Ist Artikel 8 Absatz 3 UMV nur auf identische Marken und identische Waren anwendbar?

Ist Artikel 8 Absatz 3 UMV nur auf identische Marken und identische Waren anwendbar? Der Gerichtshof sagt: „Nein“.

January 07, 2021 - practice_tips

Ihr Vorsatz für das neue Jahr? Nutzen Sie die Praxistipps!

Ihr Vorsatz für das neue Jahr? Nutzen Sie die Praxistipps!

Nehmen Sie sich für das neue Jahr vor, die nützlichen Ratschläge der Prüfer des EUIPO in die Praxis umzusetzen! An wie viele Tipps aus dem letzten Jahr können Sie sich noch erinnern?

December 15, 2020 - news_events

Ideas Powered for Business SME Fund: EUR 20 million for IP

Ideas Powered for Business SME Fund: EUR 20 million for IP

The Ideas Powered for Business SME Fund, which opened for applications on 11 January 2021, is a 20 million euro grant scheme to help EU SMEs protect their intellectual property.

November 25, 2020 - Allgemein

NEU! Einen Anruf mit dem Prüfer vereinbaren

NEU! Einen Anruf mit dem Prüfer vereinbaren

Neuer exklusiver Service für Key-User: Jetzt können Sie direkt von Ihrer Key-User-Area einen Anruf mit dem Prüfer vereinbaren.

November 25, 2020 - news_events

Treffen der Key-User und der Prüfer

Treffen der Key-User und der Prüfer

Die jüngste Schulung zur „Kundenorientierung“ brachte – im Bemühen um die Verbesserung des gegenseitigen Verständnisses – erneut Prüfer und unsere Key-User zusammen. Lesen Sie das Feedback unserer Key-User.

November 25, 2020 - practice_tips

Wenn Sie sich einigen, unterrichten Sie uns!

Wenn Sie sich einigen, unterrichten Sie  uns!

Ist es möglich, Widerspruchsverfahren ohne Kostenentscheidung abzuschließen? Ja! Informieren Sie sich über die zwei Optionen, mit denen dies beim EUIPO möglich ist.

November 25, 2020 - case_law_comment

Syrena Meluzyna. Ernsthafte Benutzung einer Marke ohne einen einzigen Verkauf?

Syrena Meluzyna. Ernsthafte Benutzung einer Marke ohne einen einzigen Verkauf?

Der Gerichtshof der Europäischen Union prüft die Frage, ob vorbereitende Arbeiten zur Kundensicherung auch dann eine ernsthafte Benutzung einer Marke darstellen, wenn es keine tatsächlichen Verkäufe gibt.

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