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October 08, 2021 - case_law_comment

Das Zischen beim Öffnen einer Getränkedose kann nicht als Unionsmarke eingetragen werden

Das Zischen beim Öffnen einer Getränkedose kann nicht als Unionsmarke eingetragen werden

Das Gericht stellt seinen Ansatz in Bezug auf Hörmarken und Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b UMV klar. 07/07/2021, T‑668/19, Ardagh Metal Beverage Holdings GmbH & Co KG/EUIPO, EU:T:2021:420

July 01, 2021 - case_law_comment

Gehen Sie nicht über LOS, sammeln Sie keine eingetragenen Marken

Gehen Sie nicht über LOS, sammeln Sie keine eingetragenen Marken

Wann ist die erneute Anmeldung einer Marke aufgrund von Bösgläubigkeit nicht akzeptabel? Das Gericht beantwortet diese Frage.

May 25, 2021 - case_law_comment

Rot sehen: Darstellung einer Marke, die aus einer Farbkombination besteht

Rot sehen: Darstellung einer Marke, die aus einer Farbkombination besteht

In seinem ersten Urteil seit der Rechtssache Red Bull vor dem EuGH stellt das Gerichtseinen Ansatz in Bezug auf Farbmarken und Artikel 4 UMV klar.
24/03/2021, T‑193/18, Andreas Stihl / EUIPO, EU:T:2021:163

May 04, 2021 - case_law_comment

Hohe Beweislast

Hohe Beweislast

Das Gericht unterstreicht die strengen Anforderungen an den Nachweis, dass ein Zeichen gegen Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe d UMV verstößt 17/03/2021, T 878/19, K 9, EU:T:2021:146

March 23, 2021 - case_law_comment

Neben der Spur

Neben der Spur

VROOM und die Verwechslung von Form und Funktion bei der Klassifizierung von Waren und Dienstleistungen. 24/02/2021, T‑56/20, VROOM, EU:T:2021:103

March 03, 2021 - case_law_comment

Wird Milch für den Menschen produziert?

Wird Milch für den Menschen produziert?

Das Gericht lässt die Eintragung eines umstrittenen Slogans als Marke zu.

17/12/2020, T‑253/20, Oatley/EUIPO, EU:T:2021:21

February 01, 2021 - case_law_comment

„Der Schein kann trügen“, so der Gerichtshof

„Der Schein kann trügen“, so der Gerichtshof

Der Gerichtshof entscheidet über die Anwendung von g. g. A. und g. U. auf das Erscheinungsbild eines Erzeugnisses.

January 07, 2021 - case_law_comment

Ist Artikel 8 Absatz 3 UMV nur auf identische Marken und identische Waren anwendbar?

Ist Artikel 8 Absatz 3 UMV nur auf identische Marken und identische Waren anwendbar?

Ist Artikel 8 Absatz 3 UMV nur auf identische Marken und identische Waren anwendbar? Der Gerichtshof sagt: „Nein“.

November 25, 2020 - case_law_comment

Syrena Meluzyna. Ernsthafte Benutzung einer Marke ohne einen einzigen Verkauf?

Syrena Meluzyna. Ernsthafte Benutzung einer Marke ohne einen einzigen Verkauf?

Der Gerichtshof der Europäischen Union prüft die Frage, ob vorbereitende Arbeiten zur Kundensicherung auch dann eine ernsthafte Benutzung einer Marke darstellen, wenn es keine tatsächlichen Verkäufe gibt.

October 22, 2020 - case_law_comment

ANALYSE DER RECHTSPRECHUNG

ANALYSE DER RECHTSPRECHUNG

Messi/Massi: Gerichtshof pfeift Widerspruchsverfahren endgültig ab ANALYSE DER RECHTSPRECHUNG von Stefan Martin, Mitglied der Zweiten Beschwerdekammer

Wer gewinnt? Die ältere Marke „Massi“ oder die angefochtene Marke des berühmten Fußballspielers? Erfahren Sie mehr über den feinen Unterschied zwischen Bekanntheit und Ruhm bei Widerspruchsverfahren.

August 26, 2020 - case_law_comment

Halloumi-Erfolg vor dem Gerichtshof: ein Pyrrhussieg?

Halloumi-Erfolg vor dem Gerichtshof: ein Pyrrhussieg?

Der Gerichtshof hob eine Entscheidung des Gerichts auf, indem er entschied, dass ein auf eine Kollektivmarke gestützter Widerspruch die gleichen Kriterien erfüllt wie ein auf eine Individualmarke gestützter Widerspruch, auch mit Bezug auf die Unterscheidungskraft.

July 07, 2020 - case_law_comment

Aus Luxemburg mit Liebe

Aus Luxemburg mit Liebe

Umarmungen und Küsschen sind einfach nicht unterscheidungskräftig! Das Urteil des Gerichts im „XOXO“-Fall bestätigt, dass Internet-Jargon bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft von Marken zu berücksichtigen ist.

June 05, 2020 - case_law_comment

ERLÄUTERUNG ZUR RECHTSPRECHUNG

ERLÄUTERUNG ZUR RECHTSPRECHUNG

Stefan Martin, Mitglied der Zweiten Beschwerdekammer

Schnürsenkel von Hickies – „Abweichung von der Norm“ nicht erkennbar.
Die Zurückweisung der Unionsmarkenanmeldung für die Hickies-Schnürsenkel durch das Gericht bestätigt das frühere Urteil zur Schuhsohle von Converse All Star und zeigt einmal mehr, wie schwierig es ist, 3D-Formen als Unionsmarken anzumelden. Die „Abweichung von der Norm“ muss auf den ersten Blick erkennbar sein.

May 05, 2020 - case_law_comment

ERLÄUTERUNG ZUR RECHTSPRECHUNG

ERLÄUTERUNG ZUR RECHTSPRECHUNG

Haftung von Online-Marktgiganten für die Lagerung gefälschter Waren

Stefan Martin, Mitglied der Zweiten Beschwerdekammer

Haften Online-Marktplätze wie Amazon für die Lagerung und den Versand gefälschter Waren im Auftrag von Anbietern, die ihre Plattform nutzen? Der Gerichtshof der Europäischen Union klärt diese umstrittene Frage unter Berücksichtigung besonderer Umstände.

April 02, 2020 - case_law_comment

ERLÄUTERUNG ZUR RECHTSPRECHUNG

ERLÄUTERUNG ZUR RECHTSPRECHUNG

Der Gerichtshof bestätigt, dass mangelnde Eindeutigkeit bei der Angabe der Waren und Dienstleistungen einer älteren Marke nicht bedeutet, dass ein Widerspruch zurückgewiesen wird

04/03/2020, C-155/18 P bis C-155/18, Tulliallan Burlington/EUIPO, ECLI:EU:C:2020:151

 

February 09, 2020 - case_law_comment

CASE LAW COMMENT

CASE LAW COMMENT

Stefan Martin, Member of the Second Board of Appeal

By a judgment rendered on 12 December 2019, the Court of Justice dismisses the appeal filed by the EUIPO against a judgment of the General Court allowing the registration of a bottle taking the shape of an amphora.

March 10, 2020 - case_law_comment

CASE-LAW COMMENT

CASE-LAW COMMENT

Das Gericht hat die Zurückweisung einer Marke mit einem Bezug auf Cannabis wegen Verstoßes gegen die öffentliche Ordnung im Sinne von Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe f der Unionsmarkenverordnung (UMV) bestätigt.

December 17, 2019 - case_law_comment

ERLÄUTERUNGEN ZUR RECHTSPRECHUNG

ERLÄUTERUNGEN ZUR RECHTSPRECHUNG

Stefan Martin, Mitglied der Zweiten Beschwerdekammer

Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom
12/09/2019 in der Sache C-541/18

 

Traditionell ist bei der Beurteilung der Wahrnehmung durch die maßgeblichen Verkehrskreise die Unterscheidungskraft einer Marke im Hinblick auf die konkreten Waren und Dienstleistungen zu beurteilen.

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