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EUIPO
Schützen Sie Ihre Marken und Geschmacksmuster in der Europäischen Union

Schützen Sie Ihr geistiges Eigentum in der Europäischen Union.

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Key User Newsflash

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September 01, 2021 - news_events

Gipfel zur Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums 2021

Gipfel zur Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums 2021

Der neueste OECD-Bericht über eingeführte gefälschte Waren ist veröffentlicht.

September 01, 2021 - practice_tips

Unterschriften

Unterschriften

Unterzeichnen Sie Ihre Dokumente persönlich beim EUIPO.

September 01, 2021 - news_events

Mündliche Verhandlungen finden virtuell statt

Mündliche Verhandlungen finden virtuell statt

Erste mündliche Online-Verhandlung des EUIPO, Beschwerdeverfahren R‑1787/2020-5, MARBELLA.

July 01, 2021 - news_events

KMU-Fonds – Viertes Zeitfenster jetzt geöffnet!

KMU-Fonds – Viertes Zeitfenster jetzt geöffnet!

Die Initiative, mit der kleinen Unternehmen Finanzhilfen für Angelegenheiten des geistigen Eigentums gewährt werden, läuft während des gesamten Monats Juli.

July 01, 2021 - news_events

Aufruf zur Interessenbekundung – Erprobung neuer API-Dienste

Aufruf zur Interessenbekundung – Erprobung neuer API-Dienste

Falls Sie über ein eigenes IT-System verfügen, ist es vielleicht interessant für Sie, es in die beim EUIPO bestehenden Systeme zu integrieren?

July 01, 2021 - practice_tips

Klasse 31 und wie man eine Beanstandung vermeidet

Klasse 31 und wie man eine Beanstandung vermeidet

Umfasst Ihre Unionsmarkenanmeldung Waren in Klasse 31? Überprüfen Sie, ob sie nicht mit einer Sortenbezeichnung kollidiert.

July 01, 2021 - news_events

Sommerlektüre der Beobachtungsstelle

Sommerlektüre der Beobachtungsstelle

Die neuesten Studien von der Website des EUIPO mit den Veröffentlichungen der Beobachtungsstelle.

July 01, 2021 - news_events

Einführung des „Tool Tip“

Einführung des „Tool Tip“

In diesem neuen Teil informieren wir über einen wichtigen Tipp im Zusammenhang mit dem Tool eRegister, das über das Suchinstrument eSearch plus abrufbar ist.

July 01, 2021 - case_law_comment

Gehen Sie nicht über LOS, sammeln Sie keine eingetragenen Marken

Gehen Sie nicht über LOS, sammeln Sie keine eingetragenen Marken

Wann ist die erneute Anmeldung einer Marke aufgrund von Bösgläubigkeit nicht akzeptabel? Das Gericht beantwortet diese Frage.

May 25, 2021 - practice_tips

Zulässigkeitsprüfung harmonisiert

Zulässigkeitsprüfung harmonisiert

Der Umfang der Zulässigkeitsprüfung im Hinblick auf relative Eintragungshindernisse in Widerspruchs- und Nichtigkeitsverfahren wurde harmonisiert.

May 25, 2021 - Allgemein

„In 25 Jahren haben wir so etwas noch nicht gesehen!“

„In 25 Jahren haben wir so etwas noch nicht gesehen!“

Karin Kuhl, Leiterin der Hauptabteilung Kerngeschäft, zur bemerkenswerten Zunahme der Markenanmeldungen.

May 25, 2021 - Allgemein

Ihre Stimme wird gehört!

Ihre Stimme wird gehört!

Denken Sie an unsere Umfrage für das Ranking der Key-User-Dienstleistungen? Wir berücksichtigen Ihre Meinung.

May 25, 2021 - Allgemein

Rechte des geistigen Eigentums online

Rechte des geistigen Eigentums online

Was können Sie tun, wenn ein gefälschtes Produkt online verkauft wird? Und was ist mit der Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums in den sozialen Medien?

May 25, 2021 - case_law_comment

Rot sehen: Darstellung einer Marke, die aus einer Farbkombination besteht

Rot sehen: Darstellung einer Marke, die aus einer Farbkombination besteht

In seinem ersten Urteil seit der Rechtssache Red Bull vor dem EuGH stellt das Gerichtseinen Ansatz in Bezug auf Farbmarken und Artikel 4 UMV klar.
24/03/2021, T‑193/18, Andreas Stihl / EUIPO, EU:T:2021:163

May 04, 2021 - case_law_comment

Hohe Beweislast

Hohe Beweislast

Das Gericht unterstreicht die strengen Anforderungen an den Nachweis, dass ein Zeichen gegen Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe d UMV verstößt 17/03/2021, T 878/19, K 9, EU:T:2021:146

May 04, 2021 - practice_tips

Weniger ist mehr

Weniger ist mehr

Zwei Änderungen in der Geschmacksmusterpraxis führen dazu, dass weniger Mängel festgestellt und mehr Anmeldungen angenommen werden

May 04, 2021 - news_events

Links ersetzen Anhänge

Links ersetzen Anhänge

Das EUIPO führt ein Pilotprojekt ein, bei dem in offiziellen Mitteilungen Anhänge durch Links ersetzt werden.

March 23, 2021 - news_events

2 gültige Vertreter erforderlich

2 gültige Vertreter erforderlich

Sind mindestens zwei gültige Vertreter mit Ihrem Zusammenschluss verbunden? Wenn nicht, könnte Ihr Konto beim EUIPO gesperrt werden. Prüfen Sie, ob Sie diese Vorschrift einhalten.

March 23, 2021 - practice_tips

Wir erledigen das für Sie!

Wir erledigen das für Sie!

Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse werden kostenlos in jede Amtssprache der EU übersetzt.

March 23, 2021 - news_events

Plattform agorateka für legale Online-Inhalte

Plattform agorateka für legale Online-Inhalte

Die europäische Initiative für legale Online-Inhalte hat neue Portale aus Spanien aufgenommen.

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