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Kümmern Sie sich rechtzeitig um Verlängerungen!

March 03, 2021 - practice_tips
Kümmern Sie sich rechtzeitig um Verlängerungen!

Kümmern Sie sich rechtzeitig um Verlängerungen!

Beim EUIPO zahlt es sich aus, den Antrag auf Verlängerung der EUTM rechtzeitig und vor Ablauf der Frist zu stellen.


Es liegt zwar in Ihrer Verantwortung, dafür zu sorgen, dass Ihre Marke rechtzeitig verlängert wird, aber das EUIPO ist sich bewusst, dass 10 Jahre eine lange Zeit sind und Sie vielleicht nicht daran denken.

Deshalb schicken wir Ihnen 6 Monate vor dem Ablaufdatum Ihrer Marke eine Erinnerungsnachricht, und unsere Prüfer empfehlen Ihnen, diese Zeit für die Verlängerung zu nutzen.

Die schnellste, kostengünstigste und einfachste Zahlungsweise ist online, und beachten Sie bitte, dass Sie Ihre Marke bei der Verlängerung nicht ändern können.

Wenn Sie Ihre Verlängerungsgebühr nicht rechtzeitig bezahlen, kann sie innerhalb einer sechsmonatigen Nachfrist ab dem ursprünglichen Ablaufdatum nachgezahlt werden, wobei jedoch ein Aufschlag von 25 % erhoben wird.

Unser bester Tipp in diesem Monat ist: Warten Sie nicht bis zum allerletzten Tag! Es kann eine Menge passieren, und warten lohnt sich nicht.

Weitere Informationen über Gebühren, Kosten und Preise finden Sie in den Markenrichtlinien des EUIPO.

Bei Fragen zur Verlängerung Ihrer Marke wenden Sie sich bitte an das Key-User-Team unter KeyUserManagement@euipo.europa.eu.

Erratum im Dezember 2020 – Praxistipp

Wir möchten auf einen Fehler im Praxistipp vom Dezember hinweisen: „Wenn Sie sich einigen, unterrichten Sie uns!“. Anstelle von „vor oder während der Cooling-off-Frist“ sollte es „nach der Cooling-off-Frist“ heißen, da keine Kostenentscheidung getroffen wird, wenn das Verfahren vor oder während der Cooling-off-Frist eingestellt wird (Artikel 6 DVUM). Die berichtigte Fassung finden Sie hier.

Es ist immer gut, in Widerspruchsverfahren zu einer Einigung zu gelangen. Aber bitte denken Sie daran, uns Ihre guten Nachrichten auch mitzuteilen.

Denn wenn beide Parteien eine Einigung erzielen, aber keine von ihnen das EUIPO informiert, werden wir nach Abschluss des kontradiktorischen Teils des Verfahrens eine Entscheidung treffen, die auch eine Kostenentscheidung enthält.

Wenn Sie Ihr Widerspruchsverfahren jedoch mit einer Einigung abschließen, die die Kosten nach der Cooling-off-Frist beinhaltet, trifft das EUIPO keine Kostenentscheidung, sofern

  • das Amt eine von beiden Parteien unterzeichnete Einigung erhält, die die Kosten beinhaltet,
    oder
  • das Amt eine von beiden Parteien unterzeichnete Mitteilung erhält, die besagt, dass Sie sich über die Kosten geeinigt haben.

Weitere Informationen zu Fällen, in denen keine Kostenentscheidung getroffen wird, finden Sie in den Richtlinien, Teil C, Widerspruch, Abschnitt 1, Punkt 6, Beendigung des Verfahrens.

Bei Fragen zu Entscheidungen über die Kostenverteilung wenden Sie sich bitte an das Team unter KeyUserManagement@euipo.europa.eu.

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