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Haben Sie Fragen zum KMU-Fonds?

February 01, 2021 - Allgemein

Uns erreicht eine sehr hohe Anzahl von Anträgen und Fragen. Wir erläutern die Antworten auf die drei wichtigsten Fragen, die uns von Vertretern aus dem Bereich des geistigen Eigentums gestellt wurden.


Die im Rahmen des Programms COSME der Europäischen Kommission ins Leben gerufene Initiative „Ideas Powered for business SME Fund“ wurde am 11. Januar 2021 gestartet.

Der Initiative, die in Abstimmung mit den nationalen Ämtern für geistiges Eigentum in der EU durchgeführt wird, ist ein vielversprechender Start gelungen, und sie stößt auf großes Interesse. Hier einige Beispiele für die bisher wichtigsten Fragen (zusammen mit den Antworten):

 
  • Kann ein Vertreter die im Finanzhilfeantrag angegebenen Rechte des geistigen Eigentums (Marken und Geschmacksmuster) im Namen des KMU beantragen?

    Ja. Vertreter können diese Rechte des geistigen Eigentums im Namen des KMU (wie üblich) beantragen, NACHDEM die Entscheidung über die Finanzhilfe beim KMU eingegangen ist. 
    Der Inhaber der Rechte des geistigen Eigentums in den Marken-/Geschmacksmusteranmeldungen muss genau mit dem im Finanzhilfeantrag genannten KMU übereinstimmen.

     
  • Kommt eine im Dezember 2020 oder Anfang 2021 (d. h. vor dem offiziellen Start der Initiative) erfolgte Anmeldung von Rechten des geistigen Eigentums für die Finanzhilfe in Betracht?

    Nein. Anmeldungen von Rechten des geistigen Eigentums können erst eingereicht werden, nachdem die Finanzhilfe gewährt/genehmigt wurde.

Weitere Informationen finden Sie in unserem Artikel für den Januar.

Weitere Fragen und Antworten zum KMU-Fonds finden Sie im Abschnitt zu den häufig gestellten Fragen (FAQs) zum KMU-Fonds, der laufend aktualisiert wird, sobald neue Fragen eingehen.


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