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Unterschriften

September 01, 2021 - practice_tips
Unterschriften

Unterschriften

Unterzeichnen Sie Ihre Dokumente persönlich beim EUIPO.


Für bestimmte Arten von Dokumenten ist die Unterschrift einer natürlichen Person von wesentlicher Bedeutung. Ihr Name auf Papier oder in elektronischer Form ist immer noch der beste rechtsgültige Hinweis darauf, dass Sie sich mit dem Unterschriebenen einverstanden erklärt haben.

Beim EUIPO muss jedes juristische verfahren, jedes Anmeldeformular und jedes Schreiben von einer natürlichen Person unter Angabe des Vor- und Nachnamens unterzeichnet werden.

Falls Ihr Unternehmen der genannte Unterzeichner ist, muss Ihre Funktion im Unternehmen oder Ihre Befugnis als Unterzeichner angegeben werden.

Wird keine Unterschrift geleistet, so kann eine Mängelmitteilung ergehen, die zur Ablehnung Ihres Antrags oder zur Nichtberücksichtigung Ihrer Mitteilung führen könnte.

Weitere Informationen zu Unterschriften sind den Richtlinien, Teil A Allgemeine Regeln, Abschnitt 1 Kommunikationsmittel, Fristen, 3.1.4 Unterschrift zu entnehmen.


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