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Weniger ist mehr

May 04, 2021 - practice_tips
Weniger ist mehr

Weniger ist mehr

Zwei Änderungen in der Geschmacksmusterpraxis führen dazu, dass weniger Mängel festgestellt und mehr Anmeldungen angenommen werden


Am 1. März 2021 und mit dem Inkrafttreten der neuen Geschmacksmusterrichtlinien wurden zwei überaus nützliche Änderungen vorgenommen.

  • Wenn die Erzeugnisangabe keine Unterklasse hat, wird eine Unterklasse angegeben:
    • Beispiel: Bei der Erzeugnisangabe handelt es sich um Möbel in Klasse 06. Bei dem Geschmacksmuster ist klar ersichtlich, dass es sich um ein Bett handelt. Der Prüfer wird die Unterklasse 06-02 zuweisen und die Erzeugnisangabe in Betten ändern.
  • Wenn die Erzeugnisangabe nicht zutreffend ist, wird sie korrigiert:
    • Beispiel: Die Erzeugnisangabe ist ein Bett. Bei dem Geschmacksmuster ist klar ersichtlich, dass es sich um einen Tisch handelt. Der Prüfer wird die Erzeugnisangabe in Tische ändern.

Worin besteht der Nutzen?

  • Weniger Mängel bei Anmeldungen, die leicht behoben werden können.
  • Dies führt dazu, dass mehr Anmeldungen akzeptiert werden können.

Weitere Informationen finden Sie in den Geschmacksmusterrichtlinien, Abschnitte 6.1.4.3 und 6.1.4.4.


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