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Klasse 31 und wie man eine Beanstandung vermeidet

July 01, 2021 - practice_tips
Klasse 31 und wie man eine Beanstandung vermeidet

Klasse 31 und wie man eine Beanstandung vermeidet

Umfasst Ihre Unionsmarkenanmeldung Waren in Klasse 31? Überprüfen Sie, ob sie nicht mit einer Sortenbezeichnung kollidiert.


Wie unterscheidungskräftig Ihre Marke auch sein mag, bestimmte in Klasse 31 angemeldete Waren könnten dazu führen, dass die Marke mit einer entsprechenden Sortenbezeichnung kollidiert, weshalb Ihre Anmeldung zurückgewiesen werden kann.

Dies gilt für Markenanmeldungen von Waren wie Pflanzen, Bäume, Blumen, Getreide, Obst oder Gemüse.

Durchsuchen Sie vor Einreichung Ihrer Anmeldung die Datenbank CPVO Variety Finder (Datenbank für Sortenbezeichnungen), um sicherzustellen, dass Ihre Marke oder deren wesentlicher Bestandteil nicht als Sortenbezeichnung geschützt ist.

Deuten die Ergebnisse auf einen potenziellen Konflikt hin, sollten Sie bei der Einreichung der Anmeldung erwägen, die Sorten und eng verwandte Pflanzensorten, für die eine Sortenbezeichnung geschützt ist, aus Ihrem Warenverzeichnis auszuschließen. Dadurch sollten Sie eine Beanstandung vermeiden können.

Melden Sie beispielsweise das Zeichen „HANNAH“ für lebende Pflanzen der Klasse 31 an, so ergibt eine Suche in der CPVO-Datenbank, dass „HANNAH“ eine Sortenbezeichnung für Gerbera ist. Um eine Beanstandung nach Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe m UMV zu vermeiden, können Sie die Angabe wie folgt umformulieren: „Lebende Pflanzen, ausgenommen solche der botanischen Gattung Gerbera“.

Weitere Informationen finden Sie in den Markenrichtlinien des EUIPO zu Marken, die früheren Sortenbezeichnungen entgegenstehen (Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe m UMV).


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