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„In 25 Jahren haben wir so etwas noch nicht gesehen!“

May 25, 2021 - Allgemein
„In 25 Jahren haben wir so etwas noch nicht gesehen!“

„In 25 Jahren haben wir so etwas noch nicht gesehen!“

Karin Kuhl, Leiterin der Hauptabteilung Kerngeschäft, zur bemerkenswerten Zunahme der Markenanmeldungen.


 

Das EUIPO ist in seinen zweieinhalb Jahrzehnten seit seiner Gründung zu einer EU-Einrichtung mit einer wirklich globalen Reichweite geworden. Seit Eingang der millionsten Anmeldung im Jahr 2011 ist die Nachfrage nach Unionsmarken in nahezu jedem Land und jeder Region der Welt rasch gestiegen.

Anmeldungen von Unionsmarken nehmen seit einigen Jahren zu. Das EUIPO war zwar in vollem Umfang darauf vorbereitet, das historische jährliche Wachstum zwischen 3,5 % und 5 % zu bewältigen, heute verzeichnet es jedoch ein deutlich höheres Wachstum (10 % im Jahr 2020 und fast 28 % in den ersten vier Monaten dieses Jahres). Karin Kuhl, Leiterin der Hauptabteilung Kerngeschäft, gibt Einblick in die Gründe für dieses Wachstum.

„Wohl begründete Vermutungen der meisten Leute nennen Anmeldungen aus China als Grund“, sagt Frau Kuhl, vor allem wenn man die Unterstützung von Präsident Xi für die Bedeutung des Schutzes der Rechte des geistigen Eigentums in Betracht zieht. „Aber neben China verzeichnen wir auch in diesem Jahr eine erhebliche Zunahme der Anmeldungen aus europäischen Ländern, den Vereinigten Staaten und Japan. Der Online-Handel boomt, und alle, die auf großen Plattformen verkaufen möchten, müssen zeigen, dass sie ihr geistiges Eigentum geschützt haben.“ Allein in den ersten drei Monaten des Jahres 2021 gingen beim EUIPO 10 000 mehr Markenanmeldungen ein als im Durchschnitt der Vorjahre.

„Wir begrüßen diese Zunahme der Arbeitsbelastung als ein positives Zeichen für die Attraktivität des europäischen Marktes und das Vertrauen in das Unionsmarkensystem und wir tun unser Möglichstes, um diese erhöhte Nachfrage zu bewältigen, ohne die Qualität zu gefährden, was unser oberstes Anliegen ist“, so Frau Kuhl. Dank der besonderen Anstrengungen und der Professionalität unserer Prüfer und der anderen EUIPO-Mitarbeiter, die das Kerngeschäft unterstützen, werden die Dienstleistungscharta und die Qualitätsindikatoren trotz des beispiellosen Wachstums weiterhin eingehalten. Sollte sich dieser Anstieg jedoch in den kommenden Wochen in gleichem Tempo fortsetzen, könnten einige Verzögerungen unvermeidbar sein, insbesondere wenn Anmeldungen Gegenstand von Prüfungseinwänden sind.

Vor diesem Hintergrund bietet Frau Kuhl Key-Usern einige praktische Ratschläge und weist darauf hin, dass bei Anmeldungen, bei denen es auf Geschwindigkeit ankommt, das „Fast-Track“-Verfahren und die HDB genutzt werden sollten. „Auf diese Weise würden Klassifizierungseinwände vermieden, die noch immer den weitaus größten Teil der Mängel im Markenprüfungsverfahren ausmachen“.

Infolge dieser Zunahme bei den UM-Anmeldungen geben die Tätigkeiten des EUIPO der EU-Wirtschaft einen zusätzlichen Impuls. Während weitere Effizienz- und Automatisierungsinitiativen im Gange sind, werden diese nicht ausreichen, um dieses enorme Wachstum zu bewältigen. Daher wurde eine Kampagne zur Einstellung zusätzlicher Fachkräfte im Bereich geistiges Eigentum und von Markenprüfern gestartet.
Frau Kuhl kommt zu dem Schluss: „Es ist toll, dass die Volkswirtschaften sich erholen, und wir sind bereit, Sie bei Ihrem Bestreben zu unterstützen, Ihre Ideen und Innovationen zu schützen. Wir danken Ihnen für Ihr Vertrauen.“


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