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EUIPO
Schützen Sie Ihre Marken und Geschmacksmuster in der Europäischen Union

Schützen Sie Ihr geistiges Eigentum in der Europäischen Union.

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Internationale Zusammenarbeit

Die internationale Zusammenarbeit zwischen Ämtern für geistiges Eigentum auf bilateraler, multilateraler und regionaler Ebene trägt weltweit zur Stärkung der Systeme des geistigen Eigentums zugunsten der Nutzer bei.

Starke, vernetzte, benutzerfreundliche Rahmen für geistiges Eigentum auf internationaler Ebene unterstützen EU-Unternehmen bei ihren Geschäften außerhalb der Grenzen der Union.

Junger Geschäftsmann zeichnet auf einer Weltkarte ein globales Netzwerk oder Globalisierungskonzept ein.
 

Mit dem Inkrafttreten der geänderten Unionsmarkenverordnung (UMV), die ihren Niederschlag im Strategieplan 2020 findet, ist die internationale Zusammenarbeit jetzt fester Bestandteil des Kerngeschäfts des EUIPO.

Infolgedessen arbeitet das EUIPO zusammen mit den nationalen und regionalen Ämtern für geistiges Eigentum in der Europäischen Union über das Netzwerk für geistiges Eigentum der Europäischen Union (EUIPN) mit internationalen Partnern außerhalb der EU zusammen. Dabei geht es um die Stärkung der Systeme zum Schutz der Rechte des geistigen Eigentums mit dem Ziel, die Konvergenz der Verfahren mit anderen, rasch wachsenden Volkswirtschaften zu erreichen.

Dies schlägt sich im Tätigkeitsfeld 4 des Strategieplans nieder, das die Strategie des Amtes zur Ausweitung der Vorteile der Werkzeuge und Praktiken des EUIPN über die Grenzen der EU hinaus umfasst.

Die wichtigsten Bestandteile dieser Zusammenarbeit sind: der Austausch von Wissen; die Schaffung gemeinsamer IT-Plattformen; und die Unterstützung von Nutzern aus der Europäischen Union bei der Eintragung und Durchsetzung dieser Rechte außerhalb der EU unter Mitwirkung der EU-Mitgliedstaaten und der EU-Delegationen.

Wir möchten einen Beitrag zur Politik der EU im Bereich des geistigen Eigentums leisten, damit europäischen Unternehmen Instrumente und Verfahren zur Verfügung stehen, die ihnen den Zugang zu aufstrebenden Märkten erleichtern.

Unter starker Beteiligung der Ämter für geistiges Eigentum in der EU über das Europäische Netzwerk für geistiges Eigentum (EUIPN) und der Europäischen Kommission arbeiten wir aktiv mit unseren internationalen Partnern zusammen mit folgenden Zielen:

  • Bereitstellung gemeinsamer Informations- und Klassifizierungstools für Marken und Geschmacksmuster wie TMview, DesignView, TMclass und DesignClass;
  • Ausschöpfung des Potenzials unseres eigenen Fachwissens und des Fachwissens unserer Partner im Europäischen Netzwerk EUIPN im Bereich der Rechte des geistigen Eigentums;
  • wir wollen führende Akteure bei den weltweiten Konvergenzbemühungen werden, die vom EUIPN im Bereich des geistigen Eigentums gefördert werden.

Die internationale Zusammenarbeit beim EUIPO erfolgt in dreierlei Form: bilaterale Zusammenarbeit zwischen dem Amt und den Ämtern für geistiges Eigentum in Drittländern; Zusammenarbeit mit den Partnerämtern Trade Mark Five (TM5) und Industrial Design Five (ID5); und Durchführung von aus Mitteln der EU geförderten Projekten auf internationaler Ebene.

Die Durchführung aller unter dem Stichwort „internationale Zusammenarbeit“ beim EUIPO zusammengefassten Aktivitäten erstreckt sich auf die gesamte Laufzeit des Strategieplans 2020. Ihre Ergebnisse werden anhand von zentralen Leistungsindikatoren im Rahmen der Balanced Scorecard des Amtes gemessen.

Über die Ausdehnung der Reichweite der bestehenden Tools und Datenbanken wie TMview und DesignView auf Drittländer und die Bereitstellung von Unterstützung für die Europäische Beobachtungsstelle für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums außerhalb der EU wird erwartet, dass die internationale Zusammenarbeit beim EUIPO folgende Vorteile mit sich bringt:

  • Verstärkte Zusammenarbeit zur Angleichung von Tools und Verfahren
  • Verstärkte Sensibilisierung der Öffentlichkeit für Rechte des geistigen Eigentums und deren Verletzung
  • Erweiterter Austausch von Wissen, Kompetenzen und Methoden

 

Von der EU finanzierte Projekte

Das EUIPO fungiert als Durchführungsagentur für eine Reihe von EU-finanzierten Projekten auf Wunsch der Europäischen Kommission. Die Projekte werden in China, Lateinamerika, Indien und der ASEAN-Region durchgeführt. Grundsätzlich sollen bei diesen Projekten vorrangig alle Instrumente des Netzwerks EUIPN, die sich direkt auf die Verbesserung der Dienstleistungen für die Nutzer, hauptsächlich für kleine und mittlere Unternehmen (KMU), auswirken, ausgeweitet und wiederverwendet werden. Die Arbeit im Rahmen der Projekte wird in enger Abstimmung mit dem Europäischen Auswärtigen Dienst sowie mit drei Generaldirektionen der Europäischen Kommission durchgeführt: Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU; Handel und Internationale Zusammenarbeit und Entwicklung.

Bilaterale Zusammenarbeit

Das Amt arbeitet aber auch auf bilateraler Ebene mit Ämtern für geistiges Eigentum in Nicht-EU-Ländern oder mit regionalen Organisationen zusammen, sofern zuvor eine interne oder externe Kosten-Wirksamkeits-Analyse durchgeführt wurde. Alle Initiativen müssen sich an den Grundsätzen und Prioritäten der EU für internationale Zusammenarbeit orientieren und die bestehenden Assoziierungsabkommen, Freihandelsabkommen und Kooperationsstrategien berücksichtigen, die die EU für Regionen vereinbart hat, z. B. die europäische Nachbarschaftspolitik, wobei der Verwaltungsrat des Amtes entsprechend zu informieren ist. Auf diese Weise wird sichergestellt, dass das Amt auf der Grundlage seines Auftrags und seines bestehenden institutionellen Rahmens in vollem Einklang mit der internationalen EU-Politik handelt.

Multilaterale und sonstige internationale Zusammenarbeit

Das Amt arbeitet bei Projekten von gegenseitigem Interesse mit anderen internationalen Organisationen wie z. B. der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) und dem Europäischen Patentamt (EPA) zusammen. Außerdem ist das Amt an den TM5- und ID5- Gruppen beteiligt, denen die fünf größten Marken- und Geschmacksmusterämter der Welt angehören, die Informationen austauschen und bei Projekten im Interesse ihrer Nutzer zusammenarbeiten.

Letzte Seite aktualisiert 27-06-2016