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EUIPO
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Schützen Sie Ihr geistiges Eigentum in der Europäischen Union.

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Finanzhilfen

Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zahlt direkte Finanzhilfen in Form von Vergütungen an dritte Begünstigte zur Unterstützung von Projekten, die unseren Strategien dienen.

Die Begünstigten der EUIPO-Finanzhilfen werden über Aufrufe zur Einreichung von Vorschlägen ausgewählt. Sie erhalten eine Finanzhilfe auf der Grundlage der tatsächlichen Kosten, die für die Durchführung der in dem Aufruf festgelegten Tätigkeiten anfallen. Die Ergebnisse dieser Tätigkeiten bleiben Eigentum der Begünstigten.

Hinweis für Antragsteller aus dem Vereinigten Königreich
Seit dem Inkrafttreten des Abkommens über den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU* am 1. Februar 2020 und insbesondere von Artikel 127 Absatz 6, Artikel 137 und Artikel 138 dieses Abkommens sind Bezugnahmen auf natürliche oder juristische Personen, die in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union ansässig oder niedergelassen sind, so zu verstehen, dass sie natürliche bzw. juristische Personen, die im Vereinigten Königreich ansässig oder dort niedergelassen sind, einbeziehen. Im Vereinigten Königreich ansässige Personen und Einrichtungen können sich daher an Aufforderungen des EUIPO beteiligen.

* Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft

Sämtliche Finanzhilfeverfahren unterliegen der Verordnung (EU, Euratom) 2018/1046 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Juli 2018 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012.

 

Interessenten können sich im Rahmen folgender Aufrufe zur Einreichung von Vorschlägen bewerben:

Referenz des Aufrufs Titel des Aufrufs Status Einreichungsfrist Auswahlergebnisse
GR/001/15 Unterstützung von Maßnahmen zur Sensibilisierung für den Wert von geistigem Eigentum und für die Schadwirkungen von Fälschung und unerlaubter Herstellung Geschlossen 31.3.2015 Liste ausgewählter Projekte

Handbuch
GR/001/17 Support for awareness raising activities about the value of Intellectual Property and the damages of counterfeiting and piracy Geschlossen 25.09.2017 Liste ausgewählter Projekte

Handbuch
GR/002/19 Support Intellectual Property Network for Prosecutors Geschlossen 30/04/2019 at 13:00 Alicante time (CET) Liste ausgewählter Projekte

Handbuch
GR/001/19 Support for awareness-raising activities on the value of intellectual property and the damage caused by counterfeiting and piracy Geschlossen 02/07/2019 at 13:00 Alicante time (CET) Liste ausgewählter Projekte

Handbuch

Bei technischen Problemen wenden Sie sich bitte an grants@euipo.europa.eu. Bitte beachten Sie, dass es nicht zulässig ist, mit unseren Mitarbeitern über einen laufenden Aufruf zur Einreichung von Vorschlägen zu sprechen.

 

Beurteilungsverfahren

Nach Ablauf der Frist für die Einreichung werden alle für einen bestimmten Aufruf eingereichten Vorschläge von einem Beurteilungsausschuss in Bezug auf die für den Aufruf zur Einreichung von Vorschlägen veröffentlichten Kriterien entsprechend dem Auswahlverfahren geprüft.

 

Mitteilung der Ergebnisse

Alle Bewerber (erfolgreiche und nicht erfolgreiche) erhalten innerhalb von sechs Monaten nach der Veröffentlichung des Aufrufs gleichzeitig eine schriftliche Mitteilung über das Ergebnis ihrer Bewerbung. Gegebenenfalls werden Reservelisten aufgestellt.

Hat das Amt Ihren Vorschlag angenommen, erhalten Sie innerhalb von drei Monaten nach der Mitteilung der Ergebnisse eine Finanzhilfevereinbarung. Diese Finanzhilfevereinbarung stützt sich auf die „Muster-Finanzhilfevereinbarung", die in den Unterlagen des Aufrufs zur Einreichung von Vorschlägen veröffentlicht wurde.

 

Erfolgreiche Bewerber

Sobald die Finanzhilfevereinbarung von beiden Parteien unterzeichnet wurde, stehen den Begünstigten auf der entsprechenden Seite des Aufrufs sämtliche Dokumente zur Verfügung, die für die Verwaltung und Umsetzung ihrer Projekte erforderlich sind.

 

Datenschutz

Das EUIPO erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten nach Maßgabe der Bestimmungen der Verordnung (EU) 2018/1725 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2018 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der Union, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 45/2001 und des Beschlusses Nr. 1247/2002/EG.

Letzte Seite aktualisiert 04-03-2020
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