Führungsstruktur
Als dezentrale Agentur der Europäischen Union unterstehen wir der Aufsicht der Europäischen Kommission und des Europäischen Parlaments. Als internationale Organisation, die auf dem Gebiet des geistigen Eigentums stets auf dem neuesten Stand ist, beziehen wir nationale und regionale Ämter für gewerblichen Rechtsschutz in der EU, Nutzerverbände und internationale Organisationen wie die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in unsere Leitungsorgane ein.
In den Entscheidungsprozessen beim EUIPO manifestieren sich gleichzeitig Transparenz und der Dienst an unseren Nutzern.
Der Direktor und der stellvertretende Direktor des EUIPO sowie der Präsident und die Vorsitzenden der Beschwerdekammern werden vom Rat der Europäischen Union ernannt. Der Direktor ist für die Führung des EUIPO verantwortlich. Die Führungsstruktur des EUIPO besteht aus einem Verwaltungsrat und einem Haushaltsausschuss. Beide Gremien setzen sich aus jeweils einem Vertreter aus jedem Mitgliedsstaat, zwei Vertretern der Europäischen Kommission und einem Vertreter des Europäischen Parlaments zusammen. Das EUIPO ist in rechtlicher, administrativer und finanzieller Hinsicht eigenständig.
Struktur des Verwaltungsrats
Vorsitzender
Frau Patricia GARCÍA-ESCUDERO MÁRQUEZ
Generaldirektorin des spanischen Marken- und Patentamts
Stellvertretende Vorsitzende
Frau Loredana GULINO
Generaldirektorin des Generaldirektorats für die Bekämpfung von Fälschungen beim italienischen Marken- und Patentamt
Die Funktionen des Verwaltungsrates sind in Artikel 124 bis 127 der Unionsmarkenverordnung und Verordnung Nr. MB-1-16 des Verwaltungsrats des Amtes der Europäischen Union für Geistiges Eigentum niedergelegt.
Weitere Informationen
Struktur des Haushaltsausschusses
Vorsitzender
Frau Anne Rejnhold JØRGENSEN
Direktorin für Politik und Rechtsangelegenheiten beim dänischen Marken- und Patentamt
Stellvertretende Vorsitzende
Herr Sandris Laganovskis
Direktor des Patentamtes der Republik Lettland
Die Funktionen des Haushaltsausschusses sind in Artikel 138 bis 144c der Unionsmarkenverordnung und Verordnung Nr. BC-1-16 des Haushaltsausschusses des Amtes der Europäischen Union für Geistiges Eigentum niedergelegt.
Weitere Informationen
Gemeinsame Sitzungen von Verwaltungsrat und Haushaltsausschuss
Der Verwaltungsrat und der Haushaltsausschuss arbeiten eng zusammen. Ihre Vorsitzenden können in gegenseitigem Einvernehmen gemeinsame Sitzungen einberufen, um Themen von beiderseitigem Interesse zu erörtern. Unter den folgenden Links erhalten Sie genauere Informationen zur Tätigkeit von Verwaltungsrat und Haushaltsausschuss in jüngerer Zeit.
Beschlüsse von Verwaltungsrat und Haushaltsausschuss
Organisationen mit Beobachterstatus
Vertreter der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) und des Benelux-Amtes für geistiges Eigentum (BOIP) nehmen seit 1995 als Beobachter an den Sitzungen des Verwaltungsrats und seit 2010 an den Sitzungen des Haushaltsausschusses teil. Seit 2011 nimmt ein Vertreter des Europäischen Patentamts (EPO) an den Sitzungen des Verwaltungsrats teil.
Im Jahr 2008 hat der Verwaltungsrat fünf Organisationen, die Nutzer vertreten, Beobachtungsstatus eingeräumt: INTA, BUSINESSEUROPE, MARQUES, ECTA und AIM. Vertreter dieser Organisationen nehmen seit 2010 auch als Beobachter an den Sitzungen des Haushaltsausschusses teil.
2011 wurden beim Verwaltungsrat und beim Haushaltsausschuss weitere Beobachtersitze geschaffen.
Für den Zeitraum 2015-2019 geben der Verwaltungsrat und der Haushaltsausschuss des EUIPO den Nutzerverbänden APRAM, AIPPI, CNIPA, EURATEX, FICPI, GRUR, ICC, ITMA, LESI und UNION die Möglichkeit, abwechselnd an ihren Sitzungen teilzunehmen.
Das EUIPO stellt das Sekretariat für den Verwaltungsrat und den Haushaltsausschuss.
