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EUIPO
Schützen Sie Ihre Marken und Geschmacksmuster in der Europäischen Union

Schützen Sie Ihr geistiges Eigentum in der Europäischen Union.

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Europäisches Netzwerk für Marken und Geschmacksmuster

Der EU-Markt braucht starke Marken

Das EUIPO und die nationalen Ämter für gewerblichen Rechtsschutz in der Europäischen Union (EU) stecken sich immer höhere Ziele zur Verbesserung ihrer Dienstleistungen. Derzeit arbeiten sie an der Schaffung eines Netzwerks, mit dem die Eintragung von Marken und Geschmacksmustern für Unternehmen in ganz Europa weitgehend vereinheitlicht und damit qualitativ verbessert wird.

Zum Europäischen Netzwerk für Marken und Geschmacksmuster

Das EUIPO bemüht sich in allen seinen Tätigkeitsbereichen um die Harmonisierung der Verfahren und Instrumente innerhalb der Europäischen Union (EU) und darüber hinaus. Systeme für den Schutz des geistigen Eigentums müssen ihren Nutzern bei der Eintragung von Waren und Dienstleistungen Sicherheit und Zuverlässigkeit bieten: Unsere Aufgabe besteht darin, hierfür erstklassige Eintragungsdienste bereitzustellen und sicherzustellen, dass die betreffenden Systeme, die den Schutz des geistigen Eigentums im Handel gewährleisten, für die Nutzer stets effizient und zugänglich sind.

Denn bei der Entscheidung darüber, wo sie ihre Marken und Geschmacksmuster eintragen, sollten sich Unternehmen auf der ganzen Welt nicht von den verschiedenen Verfahren oder Instrumente nationaler und regionaler Eintragungssysteme, sondern von ihrer Geschäftsstrategie leiten lassen können.

Das EUIPO bemüht sich gemeinsam mit den Ämtern für gewerblichen Rechtsschutz in der Europäischen Union, internationalen Organisationen und Nutzergruppen darum, solche Systemunterschiede abzubauen; hierzu wurde ein umfassendes Europäisches Netzwerk für Marken und Geschmacksmuster geschaffen.

Dieses Netzwerk hat sich zum Ziel gesetzt, schließlich allen Nutzern des Systems für gewerblichen Rechtsschutz moderne elektronische Dienste anzubieten, die den Zugang zu Informationen erleichtern, und die Verfahren der nationalen Ämter im Hinblick auf die Überprüfung und Bewertung von Marken und Geschmacksmustern anzugleichen.

Zu diesem Zweck wurden Maßnahmen in drei Bereichen eingeleitet:

  • Erstellung gemeinsamer IT-Instrumente über den Kooperationsfonds
  • Angleichung der Verfahren der Ämter für gewerblichen Rechtsschutz über das Konvergenzprogramm
  • Harmonisierung der Rechtsvorschriften zum Schutz von Marken und Geschmacksmustern.

Gemeinsame Instrumente aus dem Kooperationsfonds

Im Februar 2010 wurde der Kooperationsfonds eingerichtet, der dazu dienen soll, die Arbeitsmethoden der Ämter für gewerblichen Rechtsschutz in der EU durch moderne Verwaltungslösungen zu straffen und zu modernisieren. Das EUIPO hat in diesen Fonds 50 Mio. EUR investiert.

Der Fonds erstreckt sich auf 18 Projekte, die den Ämtern der EU und dem EUIPO helfen werden, den Nutzern einen optimalen Schutz ihrer Rechte zu ermöglichen. Von einem gemeinsamen Callcenter-Instrument bis hin zu einem automatisierten Berichtsinstrument für die Prüfer von Marken und Geschmacksmustern bieten die Projekte sowohl den Nutzern als auch den Prüfern der Anmeldungen vielfältige Unterstützungsmöglichkeiten.

Die Instrumente sind neben weiteren Informationen auf dem Portal des Europäischen Netzwerks für Marken und Geschmacksmuster (EUTMDN) und auf den Websites der Ämter für gewerblichen Rechtsschutz in ganz Europa verfügbar.

Angleichung der Verfahren (Konvergenz)

Über das EUIPO-Konvergenzprogramm ist das EUIPO mit nationalen Ämtern und Nutzerverbänden verbunden, um in den Bereichen, in denen die Ämter für gewerblichen Rechtsschutz unterschiedlich verfahren, zu gemeinsamen Lösungen zu kommen. Es wurde 2011 aufgelegt und ergänzt die Arbeit zu gemeinsamen IT-Instrumenten im Rahmen des Kooperationsfonds.

Das Konvergenzprogramm umfasst fünf Projekte, die ein breites Themenfeld abdecken: von der angestrebten einheitlichen Klassifizierung von Waren und Dienstleistungen bei der Anmeldung einer Marke oder eines Geschmacksmusters bis hin zu Rechtsfragen, beispielsweise, ob sich der Schutz von Schwarz-Weiß-Marken auch auf Farben erstreckt.

Die wichtigsten Vorteile für Nutzer sind:

  • Schutz: Der Zugang zum Schutz durch Eintragungssysteme wird sowohl auf nationaler als auch auf EU-Ebene einfacher und wirksamer.
  • Kosteneinsparungen: Einheitliche Verfahren in allen Ämtern sparen Kosten.
  • Rechtssicherheit: Die Rechtssicherheit bei der Anmeldung einer Marke oder eines Geschmacksmusters wird erhöht. Durch die Angleichung wird die Anzahl der Fälle, in denen ähnliche Marken- oder Geschmacksmusteranmeldungen unterschiedlich behandelt werden, verringert oder solche Fälle werden sogar vollständig vermieden.

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Harmonisierung der Rechtsvorschriften

Im Jahr 2008 nahm die Europäische Kommission die umfangreichen Arbeiten zur Überarbeitung sowohl der Unionsmarkenverordnung als auch der EU-Markenrichtlinie in Angriff. Am 24. Dezember 2015 wurde die Verordnung (EU) 2015/2424 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Gemeinschaftsmarkenverordnung veröffentlicht. Am 23. März 2016 trat sie in Kraft. Zu diesem Termin änderte das Amt seinen Namen von „Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt" (HABM) zu „Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum" (EUIPO) und aus der Gemeinschaftsmarke wurde die Unionsmarke. 

Die Änderungsverordnung baut auf dem Erfolg der Unionsmarke auf, indem ihre Bestimmungen modernisiert und an das Zeitalter des Internets angepasst wurden. Sie zielt darauf ab, Verfahren zu straffen und die Rechtssicherheit zu erhöhen, eindeutig sämtliche Aufgaben des Amtes zu definieren, einschließlich des Rahmens für die Zusammenarbeit und die Konvergenz der Verfahren zwischen dem Amt und den Ämtern für gewerblichen Rechtsschutz in den Mitgliedstaaten, und die an das Amt zu entrichtenden Gebühren zu überarbeiten, einschließlich einer allgemeinen Senkung der Gebührenbeträge, insbesondere für die Verlängerung von Marken, und der Annahme eines Systems mit einer Gebühr pro Klasse.

Letzte Seite aktualisiert 15-04-2016