Grafische Wiedergabe - Markenarten

Begriffsbestimmung

Eine Marke, die „ausschließlich aus Wörtern oder Buchstaben, Ziffern, aus anderen der Standardschrift entnommenen Schriftzeichen oder einer Kombination davon“ besteht.

Wiedergabe

Darstellung des Zeichens in normaler Schrift und normalem Layout ohne grafische Merkmale oder Farbe.

Begriffsbestimmung

Eine Marke, die „nicht standardisierte Schriftzeichen, Stilisierung oder ein besonderes Zeichenlayout“ aufweist oder für die „ein grafisches Merkmal oder eine Farbe verwendet“ wird, einschließlich „Marken, die ausschließlich aus Bildelementen oder einer Kombination von Wort- und Bildelementen bestehen“.

Wiedergabe

Änderung der Praxis des EUIPO – Die Beanspruchung einer Farbe ist nicht mehr möglich; die Wiedergabe des Zeichens muss die Farben sowie, wo erforderlich, alle Elemente des Zeichens zeigen.

Begriffsbestimmung

Eine „Marke, die aus einer dreidimensionalen Form besteht oder sich darauf erstreckt, einschließlich Behälter, Verpackungen, das Produkt selbst oder deren Gestaltung“. Die Formulierung „sich darauf erstreckt“ bedeutet, dass die Marke nicht nur Formen an sich erfassen kann, sondern auch Formen, die Wörter oder Bildelemente, Etiketten usw. beinhalten.

Wiedergabe

Wiedergabe durch eine „grafische Darstellung der Form, einschließlich computergenerierter Bilder, oder eine fotografische Abbildung“. „Die grafische oder fotografische Darstellung kann unterschiedliche Ansichten enthalten; wird die Wiedergabe nicht elektronisch vorgelegt, so kann sie bis zu sechs unterschiedliche Ansichten umfassen“. Wird die elektronische Wiedergabe nicht in Form eines computergenerierten Bildes vorgelegt, kann sie bis zu sechs Ansichten umfassen, die in einer einzigen JPEG-Datei einzureichen sind.

Begriffsbestimmung

Eine „Marke, die aus der besonderen Platzierung oder Anbringung der Marke auf dem Produkt besteht“.

Wiedergabe

Wiedergabe durch eine „Darstellung, die die Positionierung der Marke und die Größe oder Proportion in Bezug auf die betreffenden Waren angemessen identifiziert“.
„Die Elemente, die nicht Teil des Gegenstands der Eintragung sind, sind vorzugsweise durch unterbrochene oder gestrichelte Linien visuell auszuschließen.“

Begriffsbestimmung

Eine „Marke, die ausschließlich aus einer Reihe von Elementen besteht, die regelmäßig wiederholt werden“.

Wiedergabe

Die Wiedergabe erfordert „eine Darstellung des Wiederholungsmusters“.

Begriffsbestimmung

Eine Marke, die „ausschließlich aus einer einzigen Farbe ohne Umrisse besteht“.

Wiedergabe

Wiedergabe durch „eine Darstellung der Farbe und (...) (einen) Hinweis auf diese Farbe unter Bezugnahme auf einen allgemein anerkannten Farbcode“.
Änderung der Praxis – Bis zum 1. Oktober 2017 war ein Farbcode nicht obligatorisch. Ab dem 1. Oktober 2017 ist ein Farbcode obligatorisch.

Begriffsbestimmung

Eine Marke, die „ausschließlich aus einer Farbenkombination ohne Umrisse besteht“.

Wiedergabe

Wiedergabe durch eine „Darstellung, die die systematische Anordnung der Farbenkombination in einer einheitlichen und vorgegebenen Weise zeigt, sowie die Angabe der Farben unter Bezugnahme auf einen allgemein anerkannten Farbcode“.
Änderung der Praxis – Bis zum 1. Oktober 2017 war ein Farbcode nicht obligatorisch. Ab dem 1. Oktober 2017 ist ein Farbcode obligatorisch.

Begriffsbestimmung

Eine Marke, die „ausschließlich aus einem Klang oder einer Kombination von Klängen besteht“.

Wiedergabe

Wiedergabe durch eine „Tondatei, die den Klang reproduziert, oder durch eine genaue Wiedergabe des Klanges in Notenschrift“.
Änderung der Praxis – Bis zum 1. Oktober galten folgende Erfordernisse: i) Notenschrift (fakultativ mit Tondatei) oder ii) ein Sonagramm, das gemeinsam mit einer Tondatei zu übermitteln war.

Begriffsbestimmung

Eine „Marke, die aus einer Bewegung oder einer Positionsänderung der Elemente der Marke besteht oder sich darauf erstreckt“.

Wiedergabe

Wiedergabe durch eine Videodatei, die die Bewegung oder die Positionsänderung zeigt, oder durch eine Reihe von aufeinander folgenden Standbildern, die die Bewegung zeigt, wobei die Standbilder nummeriert sein können. Werden Standbilder verwendet, so können diese nummeriert sein oder durch eine Beschreibung ergänzt werden, in der die Sequenz erläutert wird.

Begriffsbestimmung

Eine „Marke, die aus der Kombination von Bild und Ton besteht oder sich darauf erstreckt“.

Wiedergabe

Wiedergabe durch eine „Ton-Bild-Datei, die die Kombination des Bildes und des Tons enthält“.

Begriffsbestimmung

Eine „Marke, die aus Elementen mit holografischen Merkmalen besteht“.

Wiedergabe

Wiedergabe durch eine „Videodatei oder eine grafische oder fotografische Darstellung mit den Ansichten, die erforderlich sind, um den Hologrammeffekt in vollem Umfang darzustellen“.