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Schützen Sie Ihre Marken und Geschmacksmuster in der Europäischen Union

Schützen Sie Ihr geistiges Eigentum in der Europäischen Union.

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Geschmacksmuster in der Europäischen Union

Entwickeln Sie Ihre „Strategie für den Geschmacksmusterschutz"

Stellen Sie sich vor, Sie haben ein neues Geschmacksmuster entwickelt. Sie möchten dieses Erzeugnis auf dem Markt der Europäischen Union (EU) vertreiben, befürchten jedoch, dass andere von Ihrem neu entworfenen Geschmacksmuster profitieren. Daher wollen Sie es schützen.




Geschmacksmusterschutz mit oder ohne Eintragung?

Sie haben zwei Möglichkeiten: Sie können Ihr Geschmacksmuster entweder vor der kommerziellen Nutzung als eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster (GGM) beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) schützen lassen oder direkt ohne Eintragung kommerziell nutzen, indem Sie auf das Recht an einem sogenannten nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster vertrauen.

Welche Option Sie letztendlich wählen, hängt von den Auswirkungen auf Ihre Strategie für das Geschmacksmusterportfolio ab.


Eingetragenes oder nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster?

Beide Varianten bieten den folgenden Schutz:

  • Die Herstellung eines Erzeugnisses, das ein geschütztes Geschmacksmuster ohne Zustimmung seines Inhabers enthält (oder bei dem dieses Geschmacksmuster verwendet wird), würde als rechtswidrig angesehen werden.
  • Die Vermarktung eines Erzeugnisses, das ein geschütztes Geschmacksmuster ohne Zustimmung seines Inhabers enthält (oder bei dem dieses Geschmacksmuster verwendet wird), würde als rechtswidrig angesehen werden.
  • Das Anbieten eines Erzeugnisses zum Verkauf, das ein geschütztes Geschmacksmuster ohne Zustimmung seines Inhabers enthält, würde als rechtswidrig angesehen werden.
  • Die Vermarktung eines Erzeugnisses, das ein geschütztes Geschmacksmuster ohne Zustimmung seines Inhabers enthält, würde als rechtswidrig angesehen werden.
  • Die Einfuhr/Ausfuhr eines Erzeugnisses, das ein geschütztes Geschmacksmuster ohne Zustimmung seines Inhabers enthält, würde als rechtswidrig angesehen werden.

Eingetragene und nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster unterscheiden sich jedoch stark in Bezug auf den Schutzumfang und die Schutzdauer.

Unterschiede in der Schutzdauer

Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Ein eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster gilt zunächst fünf Jahre ab dem Anmeldetag und kann einmal oder mehrmals um einen Zeitraum von jeweils fünf Jahren bis zu einer maximalen Schutzdauer von 25 Jahren verlängert werden.

Nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Ein nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster ist für eine Dauer von drei Jahren ab dem Datum geschützt, an dem es für die Öffentlichkeit im Hoheitsgebiet der Europäischen Union erstmals zugänglich gemacht wurde. Nach Ablauf der drei Jahre kann die Schutzdauer nicht verlängert werden.


Der Vorgang, ein Geschmacksmuster öffentlich zugänglich zu machen, wird als „Offenbarung" bezeichnet. Die Offenbarung eines Geschmacksmusters und die Fähigkeit, dies nachzuweisen, sind entscheidend für den Geschmacksmusterschutz.

Unterschied im Schutzumfang

Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster sind gegenüber ähnlichen Geschmacksmustern geschützt, selbst wenn das verletzende Geschmacksmuster in gutem Glauben entwickelt wurde, d. h. ohne Kenntnis der Existenz des älteren Geschmacksmusters.

Nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster gewähren nur dann das Recht, die kommerzielle Nutzung eines Geschmacksmusters zu verhindern, wenn dieses Geschmacksmuster eine absichtliche Kopie des geschützten Geschmacksmusters ist, die bösgläubig erstellt wurde, d. h. in Kenntnis des älteren Geschmacksmusters.


Der Rechtsschutz durch ein eingetragenes Geschmacksmuster ist stärker und transparenter. Andererseits ist es nicht immer einfach, nachzuweisen, dass Sie ein Geschmacksmuster in der Europäischen Union (EU) zu einem bestimmten Zeitpunkt offenbart haben. Es kann auch schwer sein, nachzuweisen, dass Ihr Geschmacksmuster absichtlich kopiert wurde und dass dem Verletzer die Existenz Ihres Geschmacksmusters hätte bekannt sein müssen. Bei einem eingetragenen Geschmacksmuster erhalten Sie jedoch eine Urkunde, durch die der Nachweis der Eigentumsrechte vereinfacht wird.

Unter Berücksichtigung dieser beiden wichtigen Aspekte können Sie nun mit der Entwicklung Ihrer Strategie für den Geschmacksmusterschutz beginnen.



Wenn Sie Ihr Geschmacksmuster bereits offenbart haben und danach beschließen, dass Sie ein Geschmacksmuster zur Eintragung anmelden möchten – weil Sie einen vollständigen Schutz wünschen oder aus Gründen der Strategie für den Geschmacksmusterschutz – so können Sie dies innerhalb eines Jahres ab der Offenbarung tun. Dies wird als „Neuheitsschonfrist" bezeichnet. Wenn Sie Ihr Geschmacksmuster erst nach Ablauf dieser Frist eintragen, ist es anfällig für Anfechtungen.

Nationaler oder europaweiter Schutz?

Sobald Sie die Entscheidung zugunsten einer Eintragung Ihres Geschmacksmusters getroffen haben, lautet die nächste Frage, der Sie gegenüberstehen: „Wo sollte die Eintragung erfolgen?" Die Antwort hängt von Ihrer Geschäftsstrategie und Ihrer Strategie zum Schutz des geistigen Eigentums ab.

Wenn Sie in einem einzelnen EU-Land wirtschaftlich tätig sind, kann es sinnvoll sein, Ihr Geschmacksmuster in diesem Land einzutragen. Dann haben Sie ein ausschließliches Recht auf dieses Geschmacksmuster im Land Ihrer Wahl, aber Sie können niemanden daran hindern, es in anderen EU-Ländern zu kopieren.

Wenn Sie in mehr als einem EU-Land wirtschaftlich tätig sind, sollten Sie die Option erwägen, ein Geschmacksmusterrecht zu erwerben, das in der gesamten EU gilt: ein eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster (GGM). Bei einem Gemeinschaftsgeschmacksmuster geht es um alles oder nichts: Entweder Sie erhalten es für alle Mitgliedstaaten oder Sie erhalten es überhaupt nicht.


Vorteile eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters:

Praktische Vorteile

  • Gemeinschaftsgeschmacksmuster unterliegen einem einzigen Rechtssystem, das einen starken und einheitlichen Schutz in der gesamten Europäischen Union gewährt.
  • Die Eintragung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters ist einfach. Sie müssen nur eine Anmeldung in nur einer Sprache einreichen und nur eine Akte verwalten.
  • Sie können eine Sammelanmeldung zur Eintragung von Geschmacksmustern einreichen (d. h. eine einzelne Anmeldung kann mehrere Geschmacksmuster umfassen, beispielsweise Variationen des gleichen Geschmacksmusters).

Finanzielle Vorteile

  • Die Gebühr für Eintragung und Offenbarung eines einzelnen Geschmacksmusters beträgt 350 EUR für eine Schutzdauer von fünf Jahren.
  • Bei einem Gemeinschaftsgeschmacksmuster sparen Sie Übersetzungs- und Verwaltungskosten.
  • Im Geschmacksmustersystem gibt es einen „Mengenrabatt". Bei einer Sammelanmeldung sind die Gebühren für die Eintragung des zweiten bis zehnten Geschmacksmusters um 50 % reduziert, und ab dem elften Geschmacksmuster beträgt die Gebühr nur 25 % der Grundgebühr.

EUIPO oder WIPO?

Es gibt zwei mögliche Wege für die Eintragung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters.

Sie können eine Anmeldung entweder beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) oder über das Internationale Büro der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) einreichen; im letzteren Fall müssen Sie die Europäische Union benennen.

Unabhängig davon, welchen Weg Sie wählen: Die Anmeldung wird vom EUIPO geprüft.

Beim EUIPO führen wir ein öffentliches Register der eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Um sicherzustellen, dass das Register nach dem höchstmöglichen Standard verwaltet wird, erfüllen wir mehrere Rollen:

Torwächter

Wir prüfen alle Anmeldungsformulare, um sicherzustellen, dass sie korrekt ausgefüllt sind.

Entscheidungsträger

Wir entscheiden über Streitfälle in Bezug auf Schutzumfang und Gültigkeit eines Gemeinschaftsgeschmacks-
muster.

Verwaltung

Wenn Sie Ihr Geschmacksmuster lizenzieren oder verkaufen, erfassen wir die Transaktion.

Letzte Seite aktualisiert 19-02-2016