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Aktuelle Geschmacksmusterpraxis

Auf dieser Seite stellt das EUIPO seine aktuelle, in einer Reihe von Richtlinien niedergelegte Geschmacksmusterpraxis vor, um seinen Nutzern sowie den eigenen Mitarbeitern, die mit den verschiedenen Verfahren befasst sind, Hilfestellung zu bieten.

Die EUIPO-Richtlinien stellen die wichtigsten Referenzunterlagen für Nutzer des Gemeinschaftsgeschmacksmustersystems und für Fachberater dar, die sichergehen möchten, dass sich ihre Informationen über unsere Prüfungspraxis auf dem neuesten Stand befinden.

Die Richtlinien wurden mit Blick auf die Praxis des Amtes für die gängigsten Szenarien erstellt. Sie enthalten allgemeine Anweisungen, die den Besonderheiten des jeweiligen Falls angepasst werden müssen. Sie stellen keine Rechtstexte dar und sind somit auch nicht rechtsverbindlich.

Die nachstehende Tabelle enthält sowohl den vom Präsidenten am 25.7.2016 angenommenen Teil der Richtlinien (Beschluss Nr.° EX-16-5), der am 1.8.2016 in Kraft trat und nicht aufgehoben wurde, als auch die vom Exekutivdirektor am 12.12.2016 angenommenen Richtlinien (Beschluss Nr.° EX-16-7), die am 1.2.2017 in Kraft treten.

Sämtliche Texte können in den fünf Arbeitssprachen des Amtes (Englisch, Französisch, Deutsch, Spanisch und Italienisch) entweder als bereinigte Fassung oder in der Fassung mit markierten Änderungen abgerufen werden. Alle seit der letzten angenommenen Fassung vorgenommenen Änderungen erscheinen in einer anderen Farbe, sodass unsere Nutzer Aktualisierungen leicht erkennen können.

Das Amt überarbeitet die Richtlinien jedes Jahr.

Die aktuellen Richtlinien sind nur auf Englisch, Französisch, Deutsch, Italienisch und Spanisch verfügbar. Zurzeit stehen nur die im Jahr 2014 in Kraft getretenen Richtlinien in anderen EU-Sprachen zur Verfügung.

Außerdem stehen Dokumente, die seit der Annahme der Beschlüsse aufgrund des Inkrafttretens einer Änderung der Praxis geändert wurden, unter der Rubrik „Letzte Änderungen“ zur Verfügung.

 

Teile Datum des Inkrafttretens Letzte Änderungen Fassung mit markierten Änderungen
       
Prüfung von Anträgen bezüglich eingetragener Gemeinschaftsgeschmacksmuster 01/08/2016   PDF
Prüfung von Anträgen auf Nichtigerklärung eines Geschmacksmusters             01/02/2017   PDF
Teile geteilt mit aktuellen Markenpraxis;      
Editorische Vorbemerkung und allgemeine Einführung 01/02/2017   PDF
Teil A: Allgemeine Regeln      

Abschnitt 1: Kommunikationsmittel, Fristens

01/08/2016   PDF

Abschnitt 2: Allgemeiner Verfahrensablauf

01/08/2016   PDF

Abschnitt 3: Zahlung der Gebühren, Kosten und Preise

01/02/2017   PDF

Abschnitt 5: Berufsmäßige Vertretung

01/02/2017   PDF

Abschnitt 8: Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

01/08/2016   PDF
Teil E: Register      

Abschnitt 3: Die Unionsmarke als Gegenstand des Vermögens

     

Kapitel 1: Rechtsübergang

01/08/2016   PDF

Kapitel 2: Lizenzen

01/08/2016   PDF

Kapitel 3: Dingliche Rechte

01/08/2016   PDF

Kapitel 4: Zwangsvollstreckung

01/08/2016   PDF

Kapitel 5: Insolvenzverfahren oder

01/08/2016   PDF

Abschnitt 5: Akteneinsicht

01/08/2016   PDF
Letzte Seite aktualisiert 27-06-2016