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EUIPO
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Schützen Sie Ihr geistiges Eigentum in der Europäischen Union.

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Beschlüsse und Mitteilungen des Exekutivdirektors

Beschlüsse und Mitteilungen des Exekutivdirektors des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) im Zusammenhang mit den Tätigkeiten des Amtes.

 
Liste der Beschlüsse des Exekutivdirektors des EUIPO
Beschreibung Datum Referenz
Concerning extension of time limits 07.09.2017 EX-17-8
Betreffend Mitteilungen durch elektronische Mittel
Nutzungsbedingungen für den Nutzerbereich (User Area)
16.08.2017 EX-17-4
Über die Verlängerung von Fristen 16.05.2017 EX-17-2
Zur Festlegung der Tage, an denen das Amt nicht zur Entgegennahme von Schriftstücken geöffnet ist und an denen gewöhnliche Postsendungen nicht zugestellt werden 23.12.2016 EX-16-8
Zur Annahme der Richtlinien zur Prüfung von UM und Gemeinschaftsgeschmackmustern beim EUIPO 12.12.2016 EX-16-7
Betreffend die Öffnungszeiten des Amtes für die Entgegennahme von durch eigenhändige Übergabe eingereichten Schriftstücken in Bezug auf Unionsmarken (UM) und eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster (GGM) 18.11.2016 EX-16-3
Über die Verlängerung von Fristen 30.08.2016 EX-16-6
Zur Annahme der Richtlinien zur Prüfung von UM und Gemeinschaftsgeschmackmustern beim EUIPO 25.07.2016 EX-16-5
Über die Verlängerung von Fristen 19.05.2016 EX-16-4
Zur Änderung des Beschlusses Nr. EX-15-8 vom 18. Dezember 2015 zur Festlegung der Tage, an denen das Amt nicht zur Entgegennahme von Schriftstücken geöffnet ist und an denen gewöhnliche Postsendungen nicht zugestellt werden 15.03.2016 EX-16-2
Zur Annahme der "Richtlinien zu den vom Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum durchgeführten Prüfung von Unionsmarken und eingetragenen Gmeimeinschaftsgeschmacksmustern" 10.03.2016 EX-16-1
Zur Festlegung der Tage, an denen das Amt nicht zur Entgegennahme von Schriftstücken geöffnet ist und an denen gewöhnliche Postsendungen nicht zugestellt werden 18.12.2015 EX-15-8
Zur Annahme der Richtlinien zu der vom Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) durchgeführten Prüfung von Gemeinschaftsmarken und eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmustern 11.12.2015 EX-15-7
Zu Fristverlängerungen 06.08.2015 EX-15-6
Zu Fristverlängerungen 17.07.2015 EX-15-5
Zu Fristverlängerungen 10.07.2015 EX-15-4
Zur Annahme der Richtlinien zu der vom Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) durchgeführten Prüfung von Gemeinschaftsmarken und eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmustern 08.07.2015 EX-15-2
Zu Fristverlängerungen 30.06.2015 EX-15-3
Konsolidierte Fassung der Entscheidung EX-13-2 betreffend die elektronische Übermittlung an und durch das Amt („Grundsatzbeschluss zur elektronischen Übermittlung") geändert durch den Beschluss Nr. EX-15-1 des Präsidenten des Amtes vom 29. Januar 2015 (anzuwenden ab dem 30. Januar 2015)
Bedingungen für die elektronische Übermittlung an und durch das Amt im Nutzerbereich (User area) gemäss Beschluss nr. ex-13-2 (Grundsatzbeschluss zur elektronischen Übermittlung)
30.01.2015 EX-13-2
Zur Änderung des Beschlusses Nr. EX-13-2 vom 26. November 2013 betreffend die elektronische Übermittlung an und durch das Amt („Grundsatzbeschluss zur elektronischen Übermittlung")
Bedingungen für die elektronische Übermittlung an und durch das Amt im Nutzerbereich (User area) gemäss Beschluss nr. ex-13-2 (Grundsatzbeschluss zur elektronischen Übermittlung)
29.01.2015 EX-15-1
Zur Festlegung der Tage, an denen das Amt nicht zur Entgegennahme von Schriftstücken geöffnet ist und an denen gewöhnliche Postsendungen nicht zugestellt werden 12.12.2014 EX-14-5
Zur Annahme der Richtlinien zu der vom Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) durchgeführten Prüfung von Gemeinschaftsmarken und eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmustern 04.12.2014 EX-14-4
Über öffentlich verfügbare Angaben betreffend Anmeldungen und Eintragungen von Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmustern 22.10.2014 EX-14-3
Zur Annahme der Richtlinien Zu der vom Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) durchgeführten Prüfung von Gemeinschaftsmarken und eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmustern 13.06.2014 EX-14-1
Zur Fristverlängerung aufgrund der Unterbrechung der Kommunikationsverbindungen des Amtes und Zum Amt 06.06.2014 EX-14-2
Zur Fristverlängerung aufgrund der Unterbrechung der Kommunikationsverbindungen des Amtes und Zum Amt 19.12.2013 EX-13-8
Concerning the days on which the Office is not open for the receipt of documents and on which ordinary mails is not delivered 16.12.2013 EX-13-7
Zur Annahme der Richtlinien zu der vom Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) durchgeführten Prüfung von Gemeinschaftsmarken un eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmustern 4.12.2013 EX-13-5
Betreffend die elektronische Übermittlung an und durch das Amt („Grundsatzbeschluss zur elektronischen Übermittlung")
Bedingungen für die elektronische Übermittlung an und durch das Amt im Nutzerbereich (user area) gemäss Beschluss nr. ex-13-2 („Grundsatzbeschluss zur elektronischen Übermittlung")
26/11/2013 EX-13-2
Über die Verfügbarkeit von Entscheidungen über die Zurückweisung von Gemeinschaftsmarkenanmeldungen aufgrund absoluter Eintragungshindernisse 26.11.2013 EX-13-3
Über die Aufbewahrung der Akten 26.11.2013 EX-13-4
Zu Fristverängerungen 15.11.2013 EX-13-6
Zur Fristverlängerung aufgrund der Unterbrechung der Faxverbindung des Amtes 7.8.2013 EX-13-1
Zu Fristverlängerungen aufgrund einer Unterbrechung der Stromversorgung des Amtes... 20.12.2012 EX-12-6
Zur Festlegung der Tage, an denen das Amt nicht Zur Entgegennahme von Schriftstücken geöffnet ist... 19.12.2012 EX-12-5
Zu Fristverlängerungen 9.11.2012 EX-12-4
Zu Fristverlängerungen 31.10.2012 EX-12-3
Zu Fristverlängerungen 29.6.2012 EX-12-02
Zu Fristverlängerungen 27.3.2012 EX-12-01
Zur Festlegung der Tage, an denen das Amt nicht Zur Entgegennahme von Schriftstücken geöffnet ist... 16.12.2011 EX-11-5
Über die Verwaltungsgebühren für die Mediation 1.8.2011 EX-11-4
Betreffend die elektronische Übermittlung an und durch das Amt 18.4.2011 EX-11-3
Zu Fristverlängerungen 17.3.2011 EX-11-2
Zur Festlegung der Tage, an denen das Amt nicht Zur Entgegennahme von Schriftstücken geöffnet ist... 14.12.2010 EX-10-4
Betreffend die Abschaffung von Gebühren für die Daten Zu Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken 28.9.2010 EX-10-2
Zu Fristverlängerungen 23.4.2010 EX-10-1
Über die Verlängerung der Widerspruchsfrist gegen die in den Blättern für Gemeinschaftsmarken 007/2009 und 008/2009 veröffentlichten Gemeinschaftsmarkenanmeldungen 30.4.2009 EX-09-1
Zur InkraftsetZung von Richtlinien für die Verfahren vor dem Amt 24.4.2008 EX-08-1
Betreffend die Annahme von Richtlinien für die Verlängerung eines eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters 24.4.2008 EX-08-2
Zur InkraftsetZung von Richtlinien für die Verfahren vor dem Amt 29.11.2007 EX-07-6
Über Eintragungen in das Register für Gemeinschaftsgeschmacksmuster 16.3.2007 EX-07-2
Über Eintragungen in das Gemeinschaftsmarkenregister 16.3.2007 EX-07-1
Zur Änderung des Beschlusses Nr. EX-96-1 vom 11. Januar 1996 Über die Eröffnung von laufenden Konten beim Amt 12.1.2006 EX-06-1
Zur InkraftsetZung von Richtlinien für die Verfahren vor dem Amt 23.3.2006 EX-06-4
Betreffend die öffentliche Zustellung 27.7.2005 EX-05-6
Über die bei Inanspruchnahme von Priorität und Zeitrang vorZulegenden Nachweise 1.6.2005 EX-05-5
Zur InkraftsetZung von Richtlinien für die Verfahren vor dem Amt 25.11.2004 EX-04-4
Zur InkraftsetZung von Richtlinien für die Verfahren vor dem Amt 10.5.2004 EX-04-2
Zur InkraftsetZung von Richtlinien für das Verfahren Zur Erklärung... 26.4.2004 EX-04-1
Zur Annahme der Prüfungsrichtlinien Zum Gemeinschaftsgeschmacksmuster 9.12.2003 EX-03-9
Zur InkraftsetZung von Richtlinien für die Verfahren vor dem Amt 27.11.2003 EX-03-10
Zur InkraftsetZung von Richtlinien für die Verfahren vor dem Amt 20.2.2003 EX-03-7
Zur Bestimmung des geringfügigen Betrags einer Gebühr oder eines Preises 20.1.2003 EX-03-6
Über die formalen VoraussetZungen von Prioritäts- und Senioritätsansprüchen 20.1.2003 EX-03-5
Über Zustellungen in Verfahren Zu eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmustern 20.1.2003 EX-03-4
Zur Änderung des Beschlusses Nr. EX-99-1 vom 12. Januar 1999 Über die Festlegung... 20.1.2003 EX-03-2
Zur Änderung des Beschlusses Nr. EX-96-1 vom 11. Januar 1996 Über... 20.1.2003 EX-03-1
Zur InkraftsetZung von Richtlinien für die Verfahren vor dem Amt 19.4.2002 EX-02-1
Über Eintragungen in das Gemeinschaftsmarkenregister 27.11.2000 EX-00-1
Zur InkraftsetZung von Richtlinien für die Verfahren vor dem Amt 4.11.1999 EX-99-3
Über die Festlegung der Entschädigungen und Vergütungen, die Zeugen und Sachverständigen gewährt wird 12.1.1999 EX-99-1
Zur InkraftsetZung von Richtlinien für die Verfahren vor dem Amt 26.11.1998 EX-98-3
Zur InkraftsetZung von Richtlinien für die Verfahren vor dem Amt 30.6.1998 EX-98-1
Zur Bestimmung der Form von Entscheidungen, Mitteilungen und Bescheiden des Amtes 1.4.1997 EX-97-1
Zur FestsetZung des Preises für Daten Über Gemeinschaftsmarkenanmeldungen für das Jahr 1997 28.10.1996 EX-96-9
Zur Änderung des Beschlusses Nr. EX-96-1 Über die Eröffnung von laufenden Konten bei dem Amt 30.7.1996 EX-96-7
Über die Eröffnung von laufenden Konten bei dem Amt 11.1.1996 EX-96-1
Über die Zustellung von Eintragungsurkunden 18.2.2011 EX-11-1
Zur Festlegung der Tage, an denen das Amt nicht Zur Entgegennahme von Schriftstücken geöffnet ist... 17.12.2009 EX-09-2
Zur Festlegung der Tage, an denen das Amt nicht Zur Entgegennahme von Schriftstücken geöffnet ist... 16.12.2008 EX-08-3
Zur Festlegung der Tage, an denen das Amt nicht Zur Entgegennahme von Schriftstücken geöffnet ist... 17.12.2007 EX-07-5
Betreffend die elektronische Übermittlung an und durch das Amt 16.7.2007 EX-07-4
Zur Änderung des Beschlusses Nr. EX-06-6 des Präsidenten des Amtes vom... 22.6.2007 EX-07-3
Zur Festlegung der Tage, an denen das Amt nicht Zur Entgegennahme von Schriftstücken geöffnet ist... 20.11.2006 EX-06-6
Über die elektronische Einreichung von Widersprüchen 3.7.2006 EX-06-5
Über die elektronische Zahlung von Gebühren per Kreditkarte 18.5.2006 EX-06-3
Zur Änderung des Beschlusses Nr. EX-05-7 des Präsidenten des Amtes vom... 17.1.2006 EX-06-2
Zur Festlegung der Tage, an denen das Amt nicht Zur Entgegennahme von Schriftstücken geöffnet ist... 31.10.2005 EX-05-7
Betreffend die Aufbewahrung der Akten 10.10.2005 EX-05-4
Über die elektronische Anmeldung von Hörmarken 10.10.2005 EX-05-3
Zur Änderung des Beschlusses Nr. EX-04-5 des Präsidenten des Amtes... 11.5.2005 EX-05-2
Betreffend die Zustellung durch technische Kommunikationsmittel 14.12.2004 EX-04-6
Zur Festlegung der Tage, an denen das Amt nicht Zur Entgegennahme von Schriftstücken geöffnet ist... 30.11.2004 EX-04-5
Über die elektronische Anmeldung von Gemeinschaftsmarken 26.11.2004 EX-04-3
Über die elektronische Anmeldung von Gemeinschaftsgeschmacksmustern 25.6.2003 EX-03-8
Zur Änderung des Beschlusses Nr. EX-01-1 vom 27. Juli 2001 Über die Entrichtung von Gebühren... 20.1.2003 EX-03-3
Über die elektronische Einreichung von Gemeinschaftsmarkenanmeldungen und Widersprüchen... 7.11.2002 EX-02-2
Über die Entrichtung von Gebühren per Kreditkarte in den Räumlichkeiten des Amtes... 27.7.2001 EX-01-1
Zur FestsetZung des Preises für das Verzeichnis... 27.11.1996 EX-96-12
Zur FestsetZung des Preises für das Blatt für Gemeinschaftsmarken 20.11.1996 EX-96-11
Betreffend die öffentliche Zustellung 30.7.1996 EX-96-5
Zur Bestimmung des geringfügigen Betrages einer Gebühr oder eines Preises 15.7.1996 EX-96-6
Über die bei der Beanspruchung einer Priorität oder eines Zeitrangs vorZulegenden Nachweise 5.3.1996 EX-96-3
Zur Bestimmung der Zahl der einZureichenden Wiedergaben der Marke 22.12.1995 EX-95-1
Liste der Mitteilungen des Exekutivdirektors des EUIPO
Beschreibung Datum Referenz
Betreffend die 11. Ausgabe der Nizza-Klassifikation, Fassung von 2017 27.10.2016 05/16
Zur Umsetzung von Artikel 28 UMV
Annex
08.02.2016 01/16
Zu der Berechnung der Höhe von Verlängerungsgebühren im Hinblick auf das Inkrafttreten der Verordnung (EU) 2015/2424 20.01.2016 02/16
Über die 10. Ausgabe der Nizza-Klassifikation, Version 2016 11.12.2015 02/15
Über die 10. Ausgabe der Nizza-Klassifikation, Version 2015 18.12.2014 04/14
Betreffend die Eintragung von Gemeinschaftsmarken für Einzelhandelsdienstleistungen 19.09.2014 01/14
Über die in Artikel 86 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke (GMV) und in Artikel 71 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 6/2002 des Rates vom 12. Dezember 2001 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster (GGV) genannte zuständige Stelle in der Tschechischen Republik 19.09.2014 02/14
Betreffend die 10. Ausgabe der Locarno-Klassifikation 19.09.2014 03/14
Über die Erweiterung der Europäischen Union um Kroatien 12.12.2012 04/12
Über die 10. Ausgabe der Nizzaer Klassifikation, Version 2013 18.12.2012 03/12
Über die Verwendung von KlassenÜberschriften in Verzeichnissen der Waren und Dienstleistungen für Gemeinschaftsmarkenanmeldungen und -eintragungen 20.6.2012 02/12
Über die 10. Ausgabe der Nizzaer Klassifikation 31.10.2011 01/11
Betreffend Bemerkungen gemäß Artikel 40 der Verordnung Über die Gemeinschaftsmarke 9.11.2009 02/09
Über die Zuständige Stelle gemäß Artikel 86 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 Über die Gemeinschaftsmarke (GMV) in Estland 7.8.2009 1/09
Über die 9. Ausgabe der Locarno-Klassifikation 20.11.2008 2/08
Uber den Schutz von Marken und Geschmacksmustern auf internationalen Ausstellungen 24.1.2008 1/08
Über Änderungen bei der Praxis in Widerspruchsverfahren 12.9.2007 5/07
Über die Zuständige Stelle gemäß Artikel 82 Absatz 2 GMV in Irland 2.2.2007 1/07
Über die Zuständige Stelle gemäß Artikel 71 Absatz 2 GGV in Irland 2.2.2007 2/07
Über die Zuständige Stelle gemäß Artikel 82 Absatz 2 GMV in Belgien 13.3.2007 3/07
Über die Zuständige Stelle gemäß Artikel 71 Absatz 2 GGV in Belgien 13.3.2007 4/07
Über die 9. Ausgabe der Nizzaer Klassifikation 31.10.2006 3/06
Über die Erweiterung der Europäischen Union im Jahr 2007 19.6.2006 2/06
Über die Verlängerung der "Cooling-off"-Frist 2.2.2006 1/06
Betreffend die Verlängerung von Gemeinschaftsmarken 21.12.2005 08/05
Betreffend die Benennung von Gemeinschaftsmarkengerichten 28.11.2005 10/05
Betreffend die Benennung von Gemeinschaftsgeschmacksmustergerichten 28.11.2005 09/05
Betreffend die Eintragung von Gemeinschaftsmarken für Einzelhandelsdienstleistungen 31.10.2005 07/05
Über Rechtsbehelfe bei Fristversäumnis 16.9.2005 06/05
Über Anträge auf Verlängerung 27.7.2005 05/05
Betreffend die Berichtigung von Fehlern und Irrtümern im Register und in der Bekanntmachung der Eintragung von Gemeinschaftsgeschmacksmustern 14.6.2005 04/05
Über die Zuständige Stelle gemäß Artikel 71 Absatz 2 GGV in Deutschland 26.4.2005 02/05
Über die Zuständige Stelle gemäß Artikel 82 Absatz 2 GMV in Deutschland 26.4.2005 03/05
Über den Schutz von Marken und Geschmacksmustern auf internationalen Ausstellungen 26.1.2005 01/05
Betreffend die Benennung von Gemeinschaftsmarkengerichten 21.12.2004 14/04
Über die Ablösung von EURONICE ONLINE durch EUROACE 2004 21.12.2004 13/04
Bezüglich unverbindlicher Auskünfte Über das Ergebnis des Prüfungsverfahrens 21.10.2004 11/04
Über die Anerkennung und Bearbeitung von Prioritätsnachweisen auf CD-ROM von Seiten des US-amerikanischen Patent- und Markenamtes (USPTO) für Gemeinschaftsgeschmacksmuster 20.10.2004 12/04
Über die Zuständige Stelle gemäß Artikel 82 Absatz 2 GMV und Artikel 71 GGV in der Slowakei 22.9.2004 8/04
Zum Inkrafttreten des Madrider Protokolls 15.9.2004 9/04
Über das Madrider Protokoll 28.5.2004 7/04
Über die Verwendung der Sprache der Anmeldung 30.4.2004 4/04
Über die 8. Ausgabe der Locarno-Klassifikation 1.3.2004 3/04
Über die Zuständige Stelle gemäß Artikel 71 Absatz 2 GGV in Österreich 11.2.2004 2/04
Über die Zuständige Stelle gemäß Artikel 82 Absatz 2 GMV in Österreich 11.2.2004 1/04
Über das Madrider Protokoll 18.11.2003 8/03
Betreffend Farbmarken 10.11.2003 6/03
Über die Erweiterung der Europäischen Union im Jahr 2004 16.10.2003 5/03
Über die Erfassung von Vollmachten in der Hauptabteilung Marken- und Musterverwaltung 10.2.2003 2/03
Zur Ausstellungspriorität 27.1.2003 1/03
Betreffend die berufsmäßige Vertretung in Geschmacksmusterangelegenheiten 5.12.2002 12/02
Betreffend die berufsmäßige Vertretung in Geschmacksmusterangelegenheiten (Antrag) 5.12.2002 12/02 (Antrag)
Betreffend die berufsmäßige Vertretung in Geschmacksmusterangelegenheiten (Erläuterungen) 5.12.2002 12/02 (Erläuterungen)
Über die Eröffnung eines weiteren Bankkontos 11.10.2002 11/02
Über die 8. Ausgabe der Nizzaer-Klassifikation 16.7.2002 09/02
Über die berufsmäßige Vertretung im Rahmen der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung 28.6.2002 10/02
Über vorgeschlagene AbkürZungen der Rechtsvorschriften 27.6.2002 04/02
Über die Zuständige Stelle gemäß Artikel 82 Absatz 2 GMV in Dänemark 17.5.2002 07/02
Betreffend die Benennung von Gemeinschaftsmarkengerichten 8.5.2002 06/02
Über die Zuständige Stelle gemäß Artikel 82 Absatz 2 GMV in Frankreich 19.2.2002 01/02
Betreffend die Benennung von Gemeinschaftsmarkengerichten 28.9.2001 7/01
Über die Verfügbarkeit von Kontoauszügen für laufende Konten auf der Internetseite des Amtes 29.6.2001 5/01
Über nationale Recherchenberichte 19.4.2001 4/01
Betreffend die Eintragung von Gemeinschaftsmarken für Einzelhandelsdienstleistungen 12.3.2001 3/01
Zur Überbeglaubigung von Dokumenten des Amtes 16.2.2001 1/01
Über die deutsche Rechtschreibung 4.8.2000 4/00
Über die Übersicht der nationalen und Gemeinschaftsrecherchenberichte 3.8.2000 5/00
Über Zeitrangansprüche 25.2.2000 2/00
Über Prioritätsansprüche 8.12.1999 10/99
Über die Aufbewahrung der Akten 8.11.1999 8/99
Über die Benennung von Gemeinschaftsmarkengerichten 21.9.1999 7/99
Über die Zuständige Stelle gemäß Artikel 82 Absatz 2 GMV in den Niederlanden 30.7.1999 6/99
Über die Benennung von Gemeinschaftsmarkengerichten 14.7.1999 5/99
Über nationale Recherchenberichte 8.6.1999 4/99
Über berufsmäßige Vertretung 7.5.1999 2/99
Über die Veröffentlichung der Eintragung von Gemeinschaftsmarken 15.12.1998 11/98
Über die Prüfung von Zeitrangansprüchen 14.11.1998 6/98
Über die Einführung des Euro 27.10.1998 9/98
Über die Zuständige Stelle gemäß Artikel 82 Absatz 2 GMV im Vereinigten Königreich 29.9.1998 8/98
Über die Angabe des Anmeldetages in der Empfangsbescheinigung 6.7.1998 4/98
Zu den ÜbersetZungen von Anmeldungen 20.4.1998 3/98
Über die Prüfung von dreidimensionalen Marken 8.4.1998 2/98
Zu den ÜbersetZungen von Anmeldungen und ihrer Prüfung 26.9.1997 5/97
Über den Schutz von Marken auf internationalen Ausstellungen 17.12.1997 3/97
Über die berufsmäßige Vertretung 23.6.1997 4/97
Über die Prüfung von Zeitrangansprüchen 17.6.1997 1/97
Über die Zahlung von Gebühren per Scheck 8.8.1996 6/96
Über laufende Konten 8.8.1996 5/96
Über berufsmäßige Vertretung 19.7.1996 4/96
Über die bei der Beanspruchung einer Priorität oder eines Zeitrangs vorZulegenden Nachweise 22.3.1996 3/96
Über Zugelassene Vertreter 22.3.1996 2/96
Über die Liste der beim Amt Zugelassenen Vertreter 12.12.1995 2/95
Über berufsmäßige Vertretung 18.9.1995 1/95
Über neue Formblätter 14.12.2004 10/04
Über Fristen 11.5.2004 6/04
Über die Tage, an denen die Zentralbehörden für den gewerblichen Rechtsschutz der Mitgliedstaaten und das Benelux-Markenamt 2004 geschlossen sind 15.4.2004 5/04
Über eine Unterbrechung der PostZustellung im Vereinigten Königreich 10.11.2003 7/03
Über die Verwendung von KlassenÜberschriften in Verzeichnissen der Waren und Dienstleistungen für Gemeinschaftsmarkenanmeldungen und -eintragungen 16.6.2003 4/03
Über die Tage, an denen die Zentralbehörden für den gewerblichen Rechtsschutz der Mitgliedstaaten und das Benelux-Markenamt 2003 geschlossen sind 4.3.2003 3/03
Über Bemerkungen Dritter 5.5.2002 3/02
Betreffend das Formblatt für die Anmeldung eines eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters 4.12.2002 13/02
Über eine Unterbrechung der PostZustellung in Spanien 17.6.2002 08/02
Über die Tage, an denen die Zentralbehörden für den gewerblichen Rechtsschutz der Mitgliedstaaten und das Benelux-Markenamt 2002 geschlossen sind 21.2.2002 02/02
Betreffend das Gebäude in der Avenida Aguilera 20.12.2001 10/01
Über das Umwandlungsformblatt 24.10.2001 9/01
Über Fristverlängerungen 13.9.2001 6/01
Über die Tage, an denen die Zentralbehörden für den gewerblichen Rechtsschutz der Mitgliedstaaten und das Benelux-Markenamt 2001 geschlossen sind 27.2.2001 2/01
Über Bemerkungen gemäß Artikel 41 der Verordnung Über die Gemeinschaftsmarke 25.2.2000 1/00
Über die Schließung eines Bankkontos 14.12.2000 6/00
Über die Tage, an denen die Zentralbehörden für den gewerblichen Rechtsschutz der Mitgliedstaaten und das Benelux-Markenamt im Jahr 2000 geschlossen sind 31.3.2000 3/00
Über die revidierte Fassung des Anmeldeformblatts 8.12.1999 9/99
Über die Veröffentlichung der Textsammlung Zur Gemeinschaftsmarke in einsprachiger Ausgabe 31.5.1999 3/99
Über die Tage, an denen die Zentralbehörden für den gewerblichen Rechtsschutz der Mitgliedstaaten und das Benelux-Markenamt 1999 geschlossen sind 23.3.1999 1/99
Über die Veröffentlichung der Textsammlung Zur Gemeinschaftsmarke 23.11.1998 10/98
Über die Einrichtung eines Briefkastens für die Einreichung von Dokumenten beim Amt 3.8.1998 7/98
Über eine Unterbrechung der PostZustellung in Spanien 16.6.1998 5/98
Über die Tage, an denen die Zentralbehörden für den gewerblichen Rechtsschutz der Mitgliedstaaten und das Benelux-Markenamt 1997 und 1998 geschlossen waren oder sind 10.3.1998 1/98
Über die Zahlung der Anmeldegebühr 3.7.1997 2/97
Über eine Unterbrechung und anschließende Störung der PostZustellung in Spanien 15.10.1997 6/97
Über das Anmeldeformular 16.12.1995 1/96
Liste der Verwaltungsbeschlüsse des Exekutivdirektors des EUIPO
Beschreibung Datum Referenz
On the rules applicable for the reimbursement of expenses incurred by the Special Advisers of the Office 30.06.2017 ADM-17-38
Zur Änderung des Beschlusses Nr. ADM-17-25 über die interne Struktur des Amtes 08.05.2017 ADM-17-34
On the financial resources available for the classification in the next higher grade of contract agents in 2017 20.04.2017 ADM-17-32
Über die Anzahl der Stellen, die für die Neueinstufung von Zeitbediensteten in die nächsthöhere Besoldungsgruppe im Jahr 2017 vorgesehen sind 19/04/2017 ADM-17-31-Rev
On the number of posts reserved for the promotions of officials in 2017 19.04.2017 ADM-17-30
Betreffend die Ausübung von Verwaltungsbefugnissen und Befugnissen der Anstellungsbehörde über die Beschwerdekammern und der diesen zugewiesenen Bediensteten und zur Übertragung bestimmter Befugnisse des Anweisungsbefugten.
Anhang 1
Anhang 2
22.03.2017 ADM-17-22
On the appointment of members of an ad hoc Group for the appraisal of staff representatives 13.01.2017 ADM-17-01
On individual production and timeliness carried out with respect to trade marks and designs first instance decisions or tasks in the Operational Departments at the European Union Intellectual Property Office

13.12.2016

ADM-14-19-rev
Amending decision ADM-15-29 concerning the Internal Structure of the Office

11.10.2016

ADM-16-59
Zu den Feiertagen im Jahr 2017

21.09.2016

ADM-16- 49
Über die Ernennung der Mitglieder einer Ad-hoc- Gruppe für die Beurteilung und Beförderung der Personalvertreter

18.03.2016

ADM-16- 04
Über Verwaltungsentgelte im Zusammenhang mit der HABM-Konferenz zur Rechtsprechung im Bereich des geistigen Eigentums

12.11.2015

ADM-15- 36
Zur Anderung des Beschlusses ADM-15-21 über die interne Struktur des Amtes

20.10.2015

ADM-15- 29
Zu den Feiertagen im Jahr 2016

01.09.2015

ADM-15- 15
Zur Änderung des Beschlusses ADM-14-50 über die interne Struktur des Amtes

20.07.2015

ADM-15- 21
Betreffend die Zusammensetzung des Ausschusses für die Aufhebung von Klassifizierungen

18.03.2015

ADM-15- 02
Zur Ersetzung der Personalmitteilung Nr. 03/07 betreffend die Erstattung der Kosten für Bildschirmarbeitsplatzbrillen

01.03.2015

ADM-14- 49
Betreffend das Rahmenkonzept für die Produktqualität des HABM

19.12.2014

ADM-14-51
Zur Änderung des Beschlusses ADM-14-23 über die interne Struktur des Amtes

18.12.2014

ADM-14-50
Zur Festlegung der Zahl der Beamten, die am Fortbildungsprogramm im Zusammenhang mit dem Leistungsnachweisverfahren für das Jahr 2014 teilnehmen dürfen

10.11.2014

ADM-14-40
Betreffend die Übertragung der Befugnis zur Benennung von Bediensteten, Anwälten und Beratern, die damit betraut sind, das HABM vor Gerichten und anderen Justizbehörden, gerichtsähnlichen Behörden, Verwaltungsbehörden und gleichwertigen Behörden zu vertreten

06.11.2014

ADM-14-43
Betreffend die Übertragung von Befugnissen der Anstellungsbehörde/ zum Abschluss von Dienstverträgen ermächtigten Behörde auf den Direktor der Hauptabteilung Humanressourcen

10.10.2014

ADM-14-44
Concerning the follow-up on individual production and timeliness carried out with respect to trade marks and designs first instance decisions or tasks in the Operational Departments at the Office for Harmonization in the Internal Market
Annex 1a
Annex 1b
Annex 1c

02/10/2014

ADM-14-19
Über die interne Struktur des Amtes

02.10.2014

ADM-14-23
Concerning the organisation of the Boards of Appeal

02.10.2014

ADM-14-34
Establishing the Internal list of valid candidates for AMI/13/930/ICLAD/ECAP III

14.01.2014

ADM-14-01
Establishing the selected candidate for the call for Interest AMI/13/930/ICLAD/ECAP III

14.01.2014

ADM-14-02
Octroi de jours de congé spécial dans le cadre de la formation obligatoire «Certification» au titre de l'exercise 2013/2014

09.04.2014

ADM-14-10
On paid traineeships offered by the Office to young professionals

01.09.2014

ADM-14-20
On paid traineeships offered by the Office to young university graduates as part of the Pan-European Seal Professional Traineeship Programme

01.09.2014

ADM-14-15
Zu den Feiertagen im Jahr 2015

28.08.2014

ADM-14-22
Ernennung der Mitglieder des Prüfungsausschusses für das Auswahlverfahren OHIM AD/01/13

21.01.2014

ADM-13-55 rev
Decision ADM-13-56 Rev Appointment of the members of the Selection Board for the competition OHIM AST/02/13 18.10.2013 ADM-13-56
Betreffend die Vorschriften für die Erstattung von Kosten von Mitgliedern des Verwaltungsrates und des Haushaltsausschusses sowie anderen nicht dem HABM angehörenden Personen, die vom HABM als Beobachter Zu SitZungen des Verwaltungsrates und des Haushaltsausschusses eingeladen werden 30.10.2013 ADM-13-36
Betreffend die Vorschriften für die Erstattung von Kosten von nicht dem HABM angehörenden Personen, die vom HABM als Sachverständige Zu SitZungen des Verwaltungsrates und des Haushaltsausschusses oder Zur Teilnahme an Schulungen, Seminaren, Konferenzen oder anderen von der Beobachtungsstelle organisierten Veranstaltungen eingeladen werden. 30.10.2013 ADM-13-37
Zu den Feiertagen im Jahr 2014 24.7.2013 ADM-13-46
Betreffend die interne Struktur des Amtes 1.7.2013 ADM-13-45
Bezüglich der Praktika gegen Bezahlung, die das HABM jungen Hochschulabsolventen anbietet 20.2.2013 ADM-12-81
Zur Einrichtung eines Verzeichnisses der Ausnahmen beim HABM 16.12.2013 ADM-13-07 Rev.
Über die Übertragung von Befugnissen des Anweisungsbefugten 15.1.2013 ADM-13-01
Betreffend die Ex-post-Qualitätskontrollen von erstinstanzlichen Entscheidungen in Marken- und Geschmacksmusterangelegenheiten in der Hauptabteilung Kerngeschäft des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt. 7.1.2013 ADM-12-118
Über die Anwendung durch das Amt einiger allgemeiner von der Kommission erlassener Durchführungsbestimmungen Zum Statut 3.12.2012 ADM-12-99
Über die Übertragung von Befugnissen des Anweisungsbefugten 23.11.2012 ADM-12-110
Über die Übertragung von Befugnissen des Anweisungsbefugten 23.11.2012 ADM-12-109
Betreffend die beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt erstellten analytischen Rechenschafts- und Leistungsberichte 22.11.2012 ADM-12-98
Über die Regelung für die Entsendung von internationalen Sachverständigen in das HABM 19.11.2012 ADM-12-106
Zur Festlegung der Anzahl der Beamten, die am Fortbildungsprogramm im Zusammenhang mit dem Leistungsnachweisverfahren für das Jahr 2012 teilnehmen dürfen 5.11.2012 ADM-12-100
Über das Umweltmanagement und die Umweltbetriebsprüfung (EMAS) im Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle), damit Zusammenhängende neue Aufgaben des Ausschusses für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz und dessen Umbenennung in "Ausschuss für Gesundheit, Sicherheit und Umweltfragen (AGSU)" 26.10.2012 ADM-12-65
Über die Durchführungsbestimmungen Zu Artikel 10 Absatz 3 des Anhangs XIII des Beamtenstatuts Betreffend das Bescheinigungsverfahren 8.10.2012 ADM-12-90
Über die Ernennung des Vorsitzenden und der Mitglieder des Paritätischen Ausschusses, der für die Auswahlverfahren auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes eingerichtet wurde, welche das EPSO für das HABM durchführt und die für 2013 vorgesehen sind 8.10.2012 ADM-12-79
Zur Ernennung der das HABM vertretenden Mitglieder des Ausschusses Zur Kontrolle der UmsetZung des RahmenÜbereinkommens Nr. 1120120063 Über die Zusammenarbeit zwischen dem HABM und der Europäischen Schule in Alicante 29.9.2012 ADM-12-80
Über die Übertragung von Befugnissen des Anweisungsbefugten 26.9.2012 ADM-12-78
Über die Übertragung von Befugnissen des Anweisungsbefugten 26.9.2012 ADM-12-77
Über die Übertragung von Befugnissen des Anweisungsbefugten 26.9.2012 ADM-12-76
Über die Übertragung von Befugnissen des Anweisungsbefugten 26.9.2012 ADM-12-75
Über die Übertragung von Befugnissen des Anweisungsbefugten 26.9.2012 ADM-12-74
Über die Übertragung von Befugnissen des Anweisungsbefugten 26.9.2012 ADM-12-73
Über die Übertragung von Befugnissen des Anweisungsbefugten 26.9.2012 ADM-12-72
Über die Übertragung von Befugnissen des Anweisungsbefugten 26.9.2012 ADM-12-71
Betreffend die interne Struktur des Amtes 11.9.2012 ADM-12-69
Zum Verzeichnis der Ausnahmen beim HABM 7.9.2012 ADM-12-41
Über die Vorschriften für die Erbringung von Dienstleistungen durch Sonderberater 5.9.2012 ADM-12-68
Über die Übertragung von Befugnissen des Anweisungsbefugten 24.7.2012 ADM-12-58
Über die Laufbahn der Vertragsbediensteten und ihre Ernennung in die nächsthöhere Besoldungsgruppe derselben Funktionsgruppe 21.6.2012 ADM-12-46
Betreffend die Aufhebung des Beschlusses Nr. ADM-04-04 Über die Einrichtung eines internen Kontrollverfahrens für Verfahren Zur Vergabe öffentlicher Aufträge 19.6.2012 ADM-12-45
Zu den Feiertagen im Jahr 2013 15.6.2012 ADM-12-44
Betreffend die interne Struktur des Amtes 16.5.2012 ADM-12-37
Über die Übertragung von Befugnissen des Anweisungsbefugten 30.4.2012 ADM-12-34
Zur Festlegung der Anzahl von Stellen, die für die Neueinstufung von Bediensteten auf Zeit 2012 reserviert sind 30.3.2012 ADM-12-31
Zur FestsetZung der Zahl der Planstellen, die 2012 Beförderungen von Beamten vorbehalten sind 30.3.2012 ADM-12-30
Über Telearbeit 29.3.2012 ADM-04-10 Rev
Über die Bedingungen für die Gewährung und die Sätze von Vergütungen für unter dem Notfallplan regelmäßig in ihrer Privatwohnung im Bereitschaftsdienst tätige Bedienstete 1.3.2012 ADM-12-22
Über die Ernennung des Vorsitzenden und der Mitglieder des Paritätischen Beurteilungs- und Beförderungsausschusses des HABM 28.2.2012 ADM-12-20
Über die Übertragung von Befugnissen des Anweisungsbefugten 9.2.2012 ADM-12-15
hinsichtlich der Prävention von Risiken am Arbeitsplatz beim HABM 8.2.2012 ADM-12-05
Zur ErsetZung des Beschlusses Nr. ADM-01-33 Über die Erstattung der Kosten für die jährlichen ärztlichen Pflichtuntersuchungen 23.1.2012 ADM-11-95
Zur Regularisierung bestimmter Gebührenerstattungen 20.1.2012 ADM-11-98
Zur ErsetZung des Beschlusses Nr. ADM-11-18 Zur Eintragung der sozialen und Freizeitclubs des HABM und Zu deren BeZuschussung 18.1.2012 ADM-12-07
Betreffend die interne Struktur des Amtes 19.12.2011 ADM-11-102
Über die Übertragung von Befugnissen des Anweisungsbefugten 25.11.2011 ADM-11-81
Betreffend die im Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt durchgeführten analytischen Rechenschafts- und Leistungsberichte 17.10.2011 ADM-11-80
Zur Änderung des Beschlusses Nr. ADM-08-41 Über die Ernennung von Mitgliedern für den paritätischen Ausschuss für Wohlfahrt 13.10.2011 ADM-11-75
Zu den Feiertagen im Jahr 2012 24.9.2011 ADM-11-74
Über die Übertragung von Befugnissen des Anweisungsbefugten 8.9.2011 ADM-11-71
Über die Regelung für in die Hauptabteilungen des HABM abgeordnete nationale Sachverständige 8.9.2011 ADM-10-10 Rev
Über die Übertragung von Befugnissen des Anweisungsbefugten 28.7.2011 ADM-11-52
Zur Änderung des Beschlusses Nr. ADM-04-04 des Präsidenten des Amtes vom 18. Februar 2004 Über die Einrichtung eines Verfahrens Zur internen Kontrolle der Verfahren Zur Vergabe öffentlicher Aufträge 29.6.2011 ADM-11-51
Über die Erstattung von Reisekosten bei Dienstantritt, Dienstende oder VersetZung 29.6.2011 ADM-11-49
Zur Änderung des Beschlusses Nr. ADM-09-51 des Präsidenten des Amtes vom 7. August 2009 14.6.2011 ADM-11-38
Betreffend die Übertragung von Befugnissen der Anstellungsbehörde/Zum Abschluss von Dienstverträgen ermächtigten Behörde auf den Direktor der Hauptabteilung Ressourcen 10.6.2011 ADM-11-39
Über die Trennung von Aufgaben im Bereich Finanzen 10.6.2011 ADM-11-31
Zur Änderung des Beschlusses Nr. ADM-06-15 Zur Festlegung der Durchführungsbestimmungen Zu Artikel 45a des Statuts Betreffend das Leistungsnachweisverfahren 1.6.2011 ADM-11-06
Zur Übertragung der Befugnis Zur Benennung der Bediensteten, die damit betraut sind, das Amt vor dem Gerichtshof, dem Gericht und dem Gericht für den öffentlichen Dienst der Europäischen Union Zu vertreten 30.5.2011 ADM-11-35
Über die Übertragung von Befugnissen des Anweisungsbefugten 26.5.2011 ADM-11-30
Betreffend die interne Struktur des Amtes 10.5.2011 ADM-11-26
Über die Ernennung des Vorsitzenden und der Mitglieder des Paritätischen Beurteilungs- und Beförderungsausschusses des HABM 12.4.2011 ADM-11-19
Zur ErsetZung des Beschlusses Nr. ADM 08-17 Über die teilweise Erstattung von Ausgaben für Sprachreisen 4.4.2011 ADM-11-22
Zur Festlegung der Anzahl von Stellen, die für die Neueinstufung von Bediensteten auf Zeit 2011 reserviert sind 30.3.2011 ADM-11-21
Zur ErsetZung des Beschlusses Nr. ADM-08-48 Zur Zulassung der Freizeitclubs und Zu deren BeZuschussung 15.3.2011 ADM-11-18
Über die Durchführungsbestimmungen Zu Artikel 86 und Anhang IX des Statuts Betreffend die Durchführung von Verwaltungsuntersuchungen und Disziplinarverfahren 13.3.2011 ADM-08-01
Über die Anwendung durch das Amt einiger allgemeiner von der Kommission erlassener Durchführungsbestimmungen Zum Statut 14.12.2010 ADM-10-54
Über die Übertragung von Befugnissen des Anweisungsbefugten 13.12.2010 ADM-10-51
Zur Zahl der Beamten, die am Fortbildungsprogramm im Rahmen des Leistungsnachweisverfahrens des Jahres 2010 teilnehmen dürfen 8.12.2010 ADM-10-52
Betreffend die Arbeitszeiten 10.11.2010 ADM-10-49
Betreffend die Übertragung von Befugnissen der Anstellungsbehörde/Zum Abschluss von Dienstverträgen ermächtigten Behörde auf den Direktor der Abteilung Humanressourcen 20.10.2010 ADM-10-39
Betreffend die Übertragung von Befugnissen der Anstellungsbehörde/Zum Abschluss von Dienstverträgen ermächtigten Behörde auf den Direktor der Abteilung Humanressourcen 19.10.2010 ADM-10-47
Betreffend die Übertragung von Befugnissen der Anstellungsbehörde/Zum Abschluss von Dienstverträgen ermächtigten Behörde auf den Direktor der Abteilung Humanressourcen 19.10.2010 ADM-10-46
Betreffend die Übertragung von Befugnissen der Anstellungsbehörde/Zum Abschluss von Dienstverträgen ermächtigten Behörde auf den Direktor der Abteilung Humanressourcen 19.10.2010 ADM-10-40
Zu den Feiertagen im Jahr 2011 11.10.2010 ADM-10-33
Über die Übertragung von Befugnissen des Anweisungsbefugten 1.10.2010 ADM-10-34
Zu Einrichtung und Aufbau eines Kabinetts 1.10.2010 ADM-10-32
Über die Durchführung des Programms für den Kooperationsfonds des HABM für gemeinsame Projekte... 6.9.2010 ADM-10-18
Zur Änderung des Beschlusses Nr. ADM-06-38 des Präsidenten des Amtes vom 24. Juli 2006 7.8.2009 ADM-09-51
Betreffend die Benennung der Mitglieder der Jury für den jährlichen "HABM-Preis" 2007/2008 29.1.2008 ADM-08-65
Über die Schaffung einer Dienststelle für die Kundenbetreuung 18.11.2004 ADM-04-35
Über den Erlass eines Kodex für gute Verwaltungspraxis 9.7.2001 ADM-00-37
Bezüglich der Praktika, die das HABM jungen Hochschulabsolventen anbietet 14.3.2001 ADM-01-13
Über die Organisation der Beschwerdekammern 23.5.2000 ADM-00-10
Über die Bedingungen und Modalitäten der internen Untersuchungen Zur ... 31.5.1999 ADM-99-24
Zur Festlegung der Tage und Uhrzeiten, an denen das Amt zur Entgegennahme von Schriftstücken geöffnet ist und an denen gewöhnlich Postsendungen nicht zugestellt werden 22.12.1995 ADM-95-23
Letzte Seite aktualisiert 12-02-2015