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Umwandlungen

Die Umwandlung ist ein Verfahren, das bei Unionsmarken (UM) und internationalen Registrierungen (IR) angewendet werden kann.

Wenn eine Unionsmarke ihre Wirkung verliert, kann sie in Marken umgewandelt werden, die in bestimmten Mitgliedstaaten gültig sind. Eine Umwandlung ist besonders nützlich, um mögliche Probleme mit dem einheitlichen Charakter einer UM zu überwinden.

Wenn zum Beispiel bei einer Unionsmarke in einem oder mehreren Ländern ein Problem mit der Eintragungsfähigkeit aufgrund absoluter Eintragungshindernisse oder eines Widerspruchs besteht, der auf einem in einem oder mehreren Ländern gültigen älteren Recht basiert, kann der UM-Anmelder in den anderen Ländern, in denen diese Gründe nicht vorliegen, eine Umwandlung der UM in einzelne, nationale Markenanmeldungen beantragen.

Internationale Registrierungen können in nationale Markenanmeldungen von EU-Mitgliedstaaten und in eine Benennung von Mitgliedstaaten, die Vertragsparteien des Madrider Abkommens oder des Madrider Protokolls der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) sind, umgewandelt werden.

Weitere Informationen finden Sie in unseren Richtlinien zur Markenpraxis.

Letzte Seite aktualisiert 24-02-2018
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