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Haushaltsausschuss

Auf dieser Seite finden Sie die Beschlüsse des Haushaltsausschusses, der Haushaltsbehörde des EUIPO, sowie die Haushaltsordnung des Amtes. Der Haushaltsausschuss fällt seine Beschlüsse entweder während Sitzungen oder, wenn alle ihm angehörenden Vertreter der Mitgliedstaaten dem zustimmen, im Wege eines schriftlichen Verfahrens.

   

Beschlüsse und Verordnungen des Haushaltsausschusses

Verordnung Nr. BC-1-19 des Haushaltsausschusses des Amtes über die Finanzvorschriften des Amtes („Haushaltsordnung“) zum 10. Juli 2019
Verordnung Nr. BC-1-16 des Haushaltsausschusses des Amtes der Europäischen Union für Geistiges Eigentum vom 2. Juni 2016 über die Geschäftsordnung des Haushaltsausschusses
Verordnung Nr. CB-1-15 des Haushaltsausschusses des Amtes der Europäischen Union für Geistiges Eigentum vom 26. November 2015 über die Finanzvorschriften des Amtes („Haushaltsordnung")
Verordnung Nr. CB-2-15 des Haushaltsausschusses des Amtes der Europäischen Union für Geistiges Eigentum vom 26. November 2015 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung Nr. CB-1-15 des Haushaltsausschusses des Amtes vom 26. November 2015 über die Finanzvorschriften des Amtes („Haushaltsordnung")
Verordnung Nr. CB-2-10 des Haushaltsausschusses des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 23. November 2010 über die Geschäftsordnung des Haushaltsausschusses
Verordnung Nr. CB-1-10 des Haushaltsausschusses des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 24. November 2010 mit Durchführungsbestimmungen zu einigen Vorschriften der Haushaltsordnung vom 17. Juli 2009
Verordnung Nr. CB-3-09 des Haushaltsausschusses des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 17. Juli 2009 über die Finanzvorschriften des Amtes („Haushaltsordnung")
Verordnung Nr. CB-1-09 des Haushaltsausschusses des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 6. Mai 2009 über die Geschäftsordnung des Haushaltsausschusses
Beschluss Nr. BC-20-02 des Haushaltsausschusses des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum vom 15. Mai 2020 über die Entlastung des Exekutivdirektors des Amtes für die Ausführung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018
Beschluss Nr. BC-19-04 des Haushaltsausschusses des Amtes der Europäischen Union für Geistiges Eigentum vom 6. Juni 2019 über die Entlastung des Exekutivdirektors des Amtes für die Ausführung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2017.
Beschluss Nr. BC-18-05 des Haushaltsausschusses des Amtes der Europäischen Union für Geistiges Eigentum vom 7. Juni 2018 über die Entlastung des Exekutivdirektors des Amtes für die Ausführung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2016.
Beschluss Nr. BC-17-03 des Haushaltsausschusses des Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum vom 8. Juni 2017 über die Entlastung des Exekutivdirektors des Amtes für die Ausführung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2015.
Beschluss Nr. BC-16-05 des Haushaltsausschusses des Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum vom 2. Juni 2016 über die Entlastung des Exekutivdirektors des Amtes für die Ausführung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2014
Beschluss Nr. CB-15-03 des Haushaltsausschusses des HABM (Marken, Muster und Modelle) vom 10. Juni 2015 zur Entlastung des Präsidenten des Amtes für die Ausführung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2013
Beschluss Nr. CB-14-03 des Haushaltsausschusses des HABM (Marken, Muster und Modelle) vom 22. Mai 2014 zur Entlastung des Präsidenten des Amtes für die Ausführung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2012
Beschluss Nr. CB-13-03 des Haushaltsausschusses des HABM (Marken, Muster und Modelle) vom 23. Mai 2013 zur Entlastung des Präsidenten des Amtes für die Ausführung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2011
Beschluss Nr. CB-12-04 des Haushaltsausschusses des HABM (Marken, Muster und Modelle) vom 25. April 2012 zur Entlastung des Präsidenten des Amtes für die Ausführung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010
Beschluss Nr. CB-11-05 des Haushaltsausschusses des HABM (Marken, Muster und Modelle) vom 4. Mai 2011 zur Einführung der neuen internen Kontrollstandards
Beschluss Nr. CB-11-03 des Haushaltsausschusses des HABM (Marken, Muster und Modelle) vom 4. Mai 2011 zur Entlastung des Präsidenten des Amtes für die Ausführung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2009
Beschluss Nr. CB-10-05 des Haushaltsausschusses des HABM (Marken, Muster und Modelle) vom 14. April 2010 zur Entlastung des Präsidenten des Amtes für die Ausführung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008
Beschluss Nr. CB-09-04 des Haushaltsausschusses des HABM (Marken, Muster und Modelle) vom 6. Mai 2009 zur Entlastung des Präsidenten des Amtes für die Ausführung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007
Letzte Seite aktualisiert 04-03-2020
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