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EUIPO
Schützen Sie Ihre Marken und Geschmacksmuster in der Europäischen Union

Schützen Sie Ihr geistiges Eigentum in der Europäischen Union.

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Erweitertes Formular

Das erweiterte Anmeldeformular ist für komplexere Anmeldungen gedacht. Dieses Formular müssen Sie verwenden, wenn Sie Ihr eigenes Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen einreichen, eine Kollektivmarke anmelden, die Umwandlung einer internationalen Marke beantragen oder mehrsprachige Elemente der Marke in den beiden Sprachen der Anmeldung angeben möchten.

Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass Sie mit unserem Waren- und Dienstleistungsersteller überprüfen können, ob die Begriffe in Ihrem Verzeichnis von Waren und Dienstleistungen für das Fast-Track-Verfahren zugelassen wurden.

Pflichtfelder sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.

Um das erweiterte Formular aufzurufen, navigieren Sie auf der Website zu „Marken > Der Weg zur Eintragung > Jetzt anmelden“ und klicken Sie dann auf die Schaltfläche „Anmeldung starten“, um die Anwendung des erweiterten Formulars zu öffnen.

Anmeldung starten

Um eine Anmeldung mit diesem Instrument einreichen zu können, müssen Sie als Nutzer registriert sein. Wenn Sie noch nicht registriert sind, müssen Sie zuerst ein Konto anlegen.

Unionsmarkenanmeldungen von Personen aus Nicht-EU-Staaten
Sie können eine Unionsmarke auch dann anmelden, wenn Sie keinen Wohnsitz in der Europäischen Union haben. In diesem Fall müssen Sie jedoch einen Vertreter benennen.

 
  • Sprachen und Aktenzeichen

    Erste Sprache
    Wählen Sie die gewünschte Sprache Ihrer Anmeldung (erste Sprache) aus der Auswahlliste aus. Hierbei kann es sich um jede der 23 Amtssprachen der EU handeln.

    Zweite Sprache
    Sie müssen eine zweite Sprache aus den fünf Arbeitssprachen des EUIPO (DE, EN, ES, FR, IT) wählen. Die zweite Sprache darf nicht mit der ersten Sprache identisch sein. Beachten Sie bitte, dass Ihre Marke in dieser zweiten Sprache anfechtbar sein könnte.

    Persönliches Aktenzeichen

    Ihr Aktenzeichen sollte aus bis zu 30 alphanumerischen Zeichen bestehen; dabei ist das lateinische Alphabet zu verwenden: a-z, A-Z, 0-9. Bitte verwenden Sie keine Leerzeichen. Geben Sie bei künftigen Anfragen zu Ihrer Marke bitte stets das offizielle Aktenzeichen des EUIPO an.

  • Angaben aus einer bestehenden UM-Anmeldung als Vorlage verwenden

    Geben Sie den Markennamen oder die Markennummer entweder teilweise oder vollständig ein. Es wird eine Liste der entsprechenden bestehenden Marken angezeigt. Wählen Sie die gewünschte Marke aus und klicken Sie auf „Importieren“. Zur Anzeige der Marke in eSearch plus klicken Sie auf den Link „Ansicht“.

    Wenn Sie die Möglichkeit wählen, eine Marke als Vorlage zu importieren, verkürzt sich der Anmeldevorgang, da bestimmte Angaben übernommen werden. Diese Abschnitte können nach Ihren Anforderungen bearbeitet werden.

  • Prioritätsanspruch

    Priorität hinzufügen
    Um einen Prioritätsanspruch hinzuzufügen, klicken Sie auf die Schaltfläche „Priorität hinzufügen“. Es wird ein weiterer Bereich angezeigt.

    • Wählen Sie das „Land der ersten Anmeldung“ aus der Auswahlliste aus.

    • Geben Sie den Markennamen ein (die Eingaben werden automatisch vervollständigt, wenn die entsprechenden Angaben zur Marke in TMview verfügbar sind) und klicken Sie auf „Importieren“ oder

    • Geben Sie die Angaben manuell ein, indem Sie auf die Schaltfläche „Manuell erstellen“ klicken.

    • Geben Sie den Anmeldetag und das Aktenzeichen an. Sie können die erforderlichen Dokumente zum Zeitpunkt der Anmeldung oder später (binnen 3 Monaten ab Eingang des Prioritätsanspruchs) beifügen.

    Hinweis: Wurde die Erstanmeldung nicht in einer der EU-Amtssprachen eingereicht, sollte eine Kopie der Übersetzung beigefügt werden.

    Priorität später in Anspruch nehmen
    Aktivieren Sie das Kontrollkästchen neben der Schaltfläche „Priorität hinzufügen“, wenn Sie die Priorität zu einem späteren Zeitpunkt in Anspruch nehmen möchten (dies ist bis zu zwei Monate nach dem Anmeldetag möglich).

  • Zeitranganspruch

    Um Ihrer Anmeldung einen Zeitranganspruch hinzuzufügen, klicken Sie auf „Zeitrang hinzufügen“. Es wird ein weiterer Bereich angezeigt.

    • Wählen Sie aus der Auswahlliste den Mitgliedstaat, in dem die Marke eingetragen wurde.

    • Geben Sie den Markennamen ein (die Eingaben werden automatisch vervollständigt) und klicken Sie auf „Importieren“ oder

    • Geben Sie die Angaben manuell ein, indem Sie auf die Schaltfläche „Manuell erstellen“ klicken.

    • Wählen Sie im Feld „Art der Eintragung" die entsprechende Option.

    • Geben Sie den Anmeldetag, das Aktenzeichen, das Eintragungsdatum und die Eintragungsnummer an und geben Sie dann an, ob Sie die erforderlichen Dokumente zum Zeitpunkt der Anmeldung oder später (binnen 3 Monaten ab Eingang der Beanspruchung des Zeitrangs) beifügen möchten.

  • Ausstellungsanspruch

    Ausstellungsanspruch zu einer Anmeldung
    Um Ihrer Anmeldung einen Ausstellungsanspruch hinzuzufügen, klicken Sie auf die Schaltfläche „Ausstellung hinzufügen“. Es wird ein weiterer Bereich angezeigt.

    1. Wählen Sie den Namen der Ausstellung aus der Auswahlliste.

    2. Geben Sie das Datum der erstmaligen Offenbarung an.

    3. Wählen Sie, ob Sie die erforderlichen Dokumente bereits bei der Anmeldung oder später (binnen 3 Monaten ab dem Anmeldetag) beifügen möchten.

    4. Klicken Sie auf die Schaltfläche „+ Hinzufügen“.

    Ausstellungsanspruch später geltend machen
    Aktivieren Sie das Kontrollkästchen neben der Schaltfläche „Ausstellung hinzufügen“, wenn Sie den Ausstellungsanspruch später geltend machen möchten (dies ist bis zu zwei Monate nach dem Anmeldetag möglich).

  • Umwandlung einer internationalen Registrierung (IR)

    Um Ihrer Anmeldung eine Umwandlung einer internationalen Registrierung hinzuzufügen, klicken Sie auf die Schaltfläche „Umwandlung einer IR hinzufügen“. Es wird ein weiterer Bereich angezeigt.

    • Geben Sie die internationale Markennummer (IR-Nummer) ein.*

    • Wenn Sie zu einem früheren Zeitpunkt bereits eine IR-Umwandlung vorgenommen haben, können Sie diese importieren. Geben Sie hierzu die internationale Markennummer oder den Markennamen in das Feld „Angaben zur IR bitte unten eingeben" ein.*

    • Um die Angaben manuell einzugeben, klicken Sie auf die Schaltfläche „Manuell erstellen“.

    • Geben Sie das Löschungsdatum, das Datum der IR und das Datum des Prioritätsanspruchs/Zeitrangs an.

    • Klicken Sie auf die Schaltfläche „+ Hinzufügen“.

    * Hinweis: In diesem Abschnitt werden die Angaben nicht automatisch vervollständigt. Sie müssen die vollständige Markennummer eingeben.

  • Vertreter

    Es gibt zwei verschiedene Möglichkeiten, einen Vertreter hinzuzufügen.

    Bestehenden Vertreter hinzufügen

    Geben Sie den Namen des Vertreters ein. Es wird eine Liste bestehender Vertreter angezeigt. Wählen Sie den gewünschten Vertreter aus und klicken Sie auf „Importieren" Die Angaben zum Vertreter werden angezeigt. Klicken Sie auf „Hinzufügen“, um fortzufahren.

    Neuen Vertreter hinzufügen
    1. Geben Sie die Angaben manuell ein, indem Sie auf „Neu erstellen“ klicken.

    2. Wählen Sie die Art des Vertreters aus dem Auswahlmenü aus.

    3. Füllen Sie das restliche Formular aus (Pflichtfelder sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet).

    4. Klicken Sie auf die Schaltfläche „Hinzufügen“, um fortzufahren.

    Hinweis: Wenn Sie „Angestellter Vertreter“ wählen, wird das Kontrollkästchen „Wirtschaftliche Verbindungen“ angezeigt. Wenn Sie dieses Kontrollkästchen aktivieren, müssen Sie in zwei zusätzlichen Feldern Angaben machen: Sie müssen die Art Ihrer wirtschaftlichen Verbindungen mit dem Anmelder (z. B. Angestellter oder Geschäftspartner) sowie den Namen Ihres Arbeitgebers angeben.

    Verbände

    Wenn Sie eine Anmeldung im Namen eines Verbandes einreichen, geben Sie bitte nur die Kennnummer des Verbandes an.

  • Anmelder

    Es gibt zwei verschiedene Möglichkeiten, einen Anmelder hinzuzufügen.

    Bestehenden Anmelder hinzufügen
    Geben Sie den Namen des Anmelders ein. Es wird eine Liste bestehender Anmelder angezeigt. Wählen Sie den gewünschten Anmelder aus und klicken Sie auf „Importieren“. Die Angaben zum Anmelder werden angezeigt. Klicken Sie auf die Schaltfläche „Hinzufügen“, um fortzufahren.

    Neuen Anmelder hinzufügen

    1. Geben Sie die Angaben manuell ein, indem Sie auf „Neu erstellen“ klicken.

    2. Wählen Sie die Art des Anmelders aus dem Auswahlmenü aus.

    3. Füllen Sie das restliche Formular aus (Pflichtfelder sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet).

    4. Klicken Sie auf die Schaltfläche „Hinzufügen“, um fortzufahren.

  • Arten von Marken

    Sie müssen die Art der Marke auswählen, die Sie eintragen möchten. Folgende Arten von Marken sind verfügbar:

    • Wortmarke

    • Bildmarke

    • Bildmarke mit Wortelement(en)

    • 3D-Marke

    • 3D-Marke mit Wortelement(en)

    • Farbmarke

    • Hörmarke

    • Sonstige

    Weitere Informationen zu den verschiedenen Arten von Marken finden Sie im Abschnitt Definition der Marke.

    Erforderliche Angaben
    Je nach Art der Marke, die Sie schützen lassen möchten, müssen Sie unterschiedliche zusätzliche Angaben machen.

    Farben
    Enthält Ihre Marke Farben, können Sie diese hinzufügen, indem Sie die Farbe eingeben. Ihnen werden automatisch verschiedene Optionen vorgeschlagen. Es wird empfohlen, eine der angezeigten Farben auszuwählen, da sich dadurch der Eintragungsvorgang verkürzt. Wenn Sie die Option „Geben Sie eine benutzerdefinierte Farbe an“ wählen, dauert der Vorgang länger.

    Übersetzungen
    Wenn Sie eine Übersetzung in die zweite Sprache hinzufügen möchten, müssen Sie Folgendes beachten: Es sind alle Elemente zu übersetzen, einschließlich des Verzeichnisses von Waren und Dienstleistungen, etwaiger Haftungsausschlüsse sowie der Beschreibung der Marke oder Farbangaben.

    Wiedergabe der Marke
    Die Wiedergabe der Marke, die Sie an dieser Stelle hochladen, sollte eine möglichst genaue Darstellung der Marke sein, die Sie eintragen möchten. Nach dem Hochladen der Wiedergabe der Marke wird die folgende Warnmeldung angezeigt:

     „Das EUIPO veröffentlicht Ihre Marke, wie sie zurzeit in dieser Ansicht angezeigt wird. Wenn sie dort nicht so dargestellt ist, wie Sie sie schützen möchten, korrigieren Sie Ihre Marke bitte, bevor Sie Ihre Anmeldung einreichen.“

      „Die Abbildung wurde bearbeitet, um die technischen Kriterien zu erfüllen.“

    Wortelement(e)
    Es müssen nur im Logo sichtbare Wortelemente angegeben werden. Sind die Wortelemente nicht korrekt, werden sie vom EUIPO direkt geändert, ohne dass eine entsprechende Mitteilung erfolgt.

  • Bericht zum Ähnlichkeitsgrad

    Sie können einen Bericht zum Ähnlichkeitsgrad herunterladen. Die entsprechende Suche stützt sich auf die Datenbank TMview und kann auch vor der Anmeldung durchgeführt werden.

    Ergebnisse anzeigen
    Es wird eine Tabelle mit einer Liste ähnlicher Marken angezeigt. Um weitere Informationen zu den Ergebnissen anzuzeigen, klicken Sie rechts in der Liste auf das Lupensymbol . Sie werden dann zu der Anwendung TMview weitergeleitet.

    Die Informationen stehen außerdem im PDF-Format zum Download bereit. Klicken Sie zum Speichern der PDF-Datei unter der Ergebnistabelle auf die Schaltfläche „PDF herunterladen“.

  • Technische Vorgaben für Anhänge

    Für Anhänge, die ergänzend zum erweiterten Formular hochgeladen werden, gelten die folgenden Vorgaben:

    JPEG
    Standarddateiformat für die Wiedergabe der Marke(n), die Sie anmelden. Die Größe einer einzelnen Datei darf 2 MB nicht überschreiten und muss folgenden Standards entsprechen:
    • Maximale Bildgröße: 2835 x 2010 Pixel
    • Auflösung: mindestens 96 DPI, maximal 300 DPI
    • Farbmodus: RGB, Graustufen, BW oder CMYK.

    Bilder werden automatisch auf 250x250 Pixel skaliert. Wenn Sie ein Bild hochladen, wird es in der Anwendung so angezeigt, wie es später in der Eintragungsurkunde erscheinen wird.

    PDF
    PDF-Dateien können lediglich als zusätzliche Information dienen, aber nicht zur Wiedergabe der Marke(n) verwendet werden, die Sie anmelden möchten. Die Größe einer einzelnen Datei darf 2 MB nicht überschreiten. Die Dateien werden mit Adobe Acrobat X (Version 10.0) geöffnet.

    MP3
    MP3-Dateien können nur bei der Eintragung von Hörmarken als zusätzliche Information verwendet werden. Die Größe einer einzelnen Datei darf 2 MB nicht überschreiten. Sie muss den Standards entsprechen, die auf der Seite „Technische Informationen“ im Abschnitt zu den Anhängen angegeben sind.

  • Waren und Dienstleistungen

    WARNHINWEIS: Alle Waren und/oder Dienstleistungen sind in diesem Abschnitt anzugeben. Werden Waren und/oder Dienstleistungen in einem separaten Anhang angegeben, wird die Anmeldung nicht als Online-Anmeldung betrachtet; folglich wird für die Anmeldung die übliche Grundgebühr erhoben und nicht die für Online-Anmeldungen geltende ermäßigte Gebühr.

    Suche anhand vorgegebener Werte (empfohlen)
    Mit dieser Option werden Waren und Dienstleistungen aus der Datenbank TMclass ausgewählt.

    Klicken Sie auf die Schaltfläche „Suchen“.

    Es öffnet sich ein neues Pop-up-Fenster. Geben Sie ein Stichwort zu den gewünschten Waren und Dienstleistungen ein (es wird ein Auswahlmenü mit Vorschlägen zum automatischen Vervollständigen angezeigt) oder navigieren Sie durch das Verzeichnis von Waren und Dienstleistungen.

    Um die Einstiegsseite aufzurufen, klicken Sie auf den Link „Durch alle Waren und Dienstleistungen navigieren“

    Wenn Sie beim Navigieren durch alle Waren und Dienstleistungen eine ganze Klasse anzeigen möchten, klicken Sie auf das Symbol „+“ Symbol Plus. Klicken Sie auf das Symbol „-“ Symbol Minus, um die Anzeige wieder zu reduzieren.

    Klicken Sie auf das Symbol „Ordner“ Symbol Ordner, um alle Begriffe der ausgewählten Klasse anzuzeigen. Wenn Sie einen Begriff in Ihre Liste aufnehmen möchten, aktivieren Sie das Kontrollkästchen links in der entsprechenden Zeile der Tabelle Symbol ausgewähltes Kästchen.

    Um Ihre ausgewählten Begriffe und Klassen anzuzeigen, klicken Sie rechts oben auf die Schaltfläche „Ihre Auswahl anzeigen“.

    Wenn Sie alle gewünschten Waren und Dienstleistungen ausgewählt haben, klicken Sie auf der Seite „Wählen Sie Waren und Dienstleistungen aus“ auf die Schaltfläche „Weiter“. Sie gelangen zurück zu Ihrer Anmeldung. Dort wird Ihre Auswahl angezeigt.

    Eigenes Verzeichnis angeben
    Um Ihr eigenes Verzeichnis von Waren und Dienstleistungen anzugeben, klicken Sie auf den Link „Ich möchte meine Liste angeben“.

    Es öffnet sich ein neues Pop-up-Fenster.

    Wählen Sie die Klasse, zu der der gewünschte Begriff gehört, geben Sie den Begriff in das Feld ein und klicken Sie auf die Schaltfläche „Abgeschlossen“.

    Führen Sie diese Schritte für alle Begriffe und Klassen aus, die für Ihre Anmeldung erforderlich sind.

    Beachten Sie bitte, dass das Anmeldeverfahren für Ihre Marke eventuell länger dauert, wenn Sie ein eigenes Verzeichnis von Waren und Dienstleistungen angeben.

    Zulässige Zeichen (syntaktische Regeln für die Begriffe für Waren und Dienstleistungen)

    Bezeichnung Zeichen Beispiel
    Buchstaben a -z A-Z Teile und Zubehör für Fahrzeuge
    Ziffern 0 - 9 MP3-Abspielgeräte
    Bindestrich - (Ascii-Code 045) Non-alcoholic beverages
    Spitze Klammern < > Airsoft-Pistolen> 0,5 Joule
    Schrägstrich / Videoabspielgeräte/-rekorder
    Sternchen * Bekleidungsstücke*
    Runde Klammern ( ) Schulungshandbücher (Anleitungen)
    Geschwungene Klammern { } Kurbeln {Maschinenteile}
    Eckige Klammern [ ] Emaillen [Lacke]
    Doppelpunkt : (Ascii-Code 058) Dienstleistungen in Bezug auf: elektrische und elektronische Schaltkreise, Bauteile
    Komma , Maismehl, Maltose
    Einfaches Anführungszeichen ' (Ascii-Code 039) Painters' brushes
    Semikolon (im Griechischen nicht zulässig) ; (Ascii-Code 059) Atomreaktoren; Formmittel für die Gießerei
    Mittelpunkt (nur im Griechischen zulässig) · (Ascii-Code 250) Καρυκεύματα· Μαγειρικά βότανα

    Hinweis: Diese Tabelle enthält Beispiele zulässiger Zeichen.

  • Nationaler Recherchenbericht

    Bei einem Antrag auf Erstellung eines nationalen Recherchenberichts ist eine zusätzliche Gebühr zu zahlen. Ihre Anmeldung wird erst veröffentlicht, wenn alle Recherchenberichte erstellt und an Sie übermittelt wurden.

  • Unionsrecherchenbericht

    Die Beantragung eines Unionsrecherchenberichts ist kostenlos. In diesem Bericht sind identische oder ähnliche ältere Unionsmarkenanmeldungen sowie internationale Registrierungen, in denen die Europäische Gemeinschaft benannt ist, für identische und ähnliche Klassen von Waren und Dienstleistungen aufgeführt.

 

Technische Informationen zu Anhängen.

Letzte Seite aktualisiert 19-06-2019
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