Rechtlicher Hinweis
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Haftungsausschlussklausel

Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) betreibt diesen Server, um den Zugang der Öffentlichkeit zu Klassifizierungsdaten zu fördern. Unser Ziel ist es, aktualisierte und genaue Informationen zu verbreiten. Bitte teilen Sie uns mit, wenn Sie Fehler entdecken. Wir werden uns bemühen, die uns angezeigten Fehler zu korrigieren.

Haftungsausschluss für Baumstruktur: Nationale Ämter und EUIPO

Die Klassifikation von Waren und Dienstleistungen unterliegt Artikel 2 Absatz 1 des Nizzaer Abkommens und dient ausschließlich administrativen Zwecken. Die Verwendung der Baumstruktur erfolgt unbeschadet juristischer Entscheidungen über die ernsthafte Nutzung oder die Ähnlichkeit und/oder Identität von Waren und/oder Dienstleistungen. Derartige Entscheidungen können nur von den zuständigen Behörden getroffen werden.

Haftungsausschluss für Baumstruktur: WIPO

Die Baumstruktur wurde vom EUIPO und den nationalen Ämtern der EU in Zusammenarbeit mit der WIPO entwickelt. Sie basiert zwar auf der Nizza-Klassifikation, ist jedoch kein offizieller Bestandteil des Nizza-Klassifizierungssystems. Sie hat keine Rechtswirkung bei der Prüfung von Marken oder beim Vergleich von Waren und Dienstleistungen. Dies gilt unbeschadet der Möglichkeit, die Baumstruktur auf freiwilliger Basis als Verwaltungsinstrument bei der Angabe von Waren und Dienstleistungen zu verwenden.

Dennoch übernehmen wir keinerlei Haftung für die auf dieser Webseite enthaltenen Informationen. Dieses Material:

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  • verweist zuweilen auf externe Webseiten, über die die Dienststellen des EUIPO keinerlei Kontrolle haben und für die es jede Haftung ausschließt,
  • stellt keine fachliche oder rechtliche Beratung dar (falls Sie spezielle Beratung benötigen, wenden Sie sich bitte an einen ordnungsgemäß qualifizierten Fachmann).

Die vorliegende Haftungsausschlussklausel hat nicht den Zweck, den in den geltenden nationalen Rechtsvorschriften genannten Forderungen zuwiderzulaufen, noch die Haftung für Angelegenheiten, die nach diesen Rechtsvorschriften nicht ausgeschlossen werden können, auszuschließen.

Urheberrechtsschutz © EUIPO, 2006 - 2016

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Weder die teilnehmenden nationalen Ämter noch das EUIPO noch die Institutionen der Europäischen Gemeinschaften übernehmen Haftung für in TMclass zur Verfügung gestellte Informationen.

Jedes Amt behält das Urheberrecht an den in seiner über TMclass zugänglichen Klassifizierungsdatenbank enthaltenen Daten. Die amtlichen Logos der nationalen Ämter und des EUIPO (einschließlich des TMclass-Logos) dürfen nur mit ausdrücklicher Genehmigung des betreffenden Amtes verwendet werden.

Links zu den Urheberrechtshinweisen jedes Amts sind unten aufgelistet:

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