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Mitteilung Nr. 11/04 des Präsidenten des Amtes vom 21. Oktober 2004

bezüglich unverbindlicher Auskünfte über das Ergebnis des Prüfungsverfahrens

Während der letzten zwei Jahre ist es dem Amt gelungen, das Prüfungsverfahren zu beschleunigen, so dass ein wesentlicher Teil aller Gemeinschaftsmarkenanmeldungen nunmehr alle Prüfschritte, nämlich Anmeldetag, Klassifizierung, Formalprüfung und Prüfung auf absolute Eintragungshindernisse innerhalb von ein paar Monaten durchlaufen kann. Die Übersetzung der Anmeldung in die übrigen Amtssprachen der Europäischen Gemeinschaft sowie die Erstellung von Recherchenberichten gemäß Artikel 39 GMV finden separat statt. Heute stellt sich die Situation für die Gemeinschaftsmarkenanmeldungen (wenn das Prüfungsverfahren problemlos durchlaufen wurde, aber auch wenn bei denen ein Dialog mit dem Anmelder notwendig war) so dar, dass mehrere Monate für Übersetzungen, Recherchen und sonstige Nebenaufgaben benötigt werden, bevor die Anmeldung im Blatt für Gemeinschaftsmarken veröffentlicht werden kann.

Daher hat das Amt beschlossen, dem Anmelder ein Informationsschreiben zuzusenden, sobald das Prüfungsverfahren mit positivem Ergebnis abgeschlossen wurde. Während sich das Amt das Recht vorbehält, das Prüfungsverfahren wieder zu eröffnen, solange noch keine Eintragung stattgefunden hat, wird dieses Schreiben den Anmeldern die Gewissheit geben, dass ihre Anmeldung das Prüfungsverfahren durchlaufen hat und dass die restliche Zeit lediglich für technische Fragen benötigt wird. Insbesondere in dem Fall, in dem die Anmeldung in Ordnung war, sollte der Anmelder so schnell wie möglich informiert werden.

Ab Ende Oktober 2004 wird das Amt, sobald festgestellt wird, dass eine Marke zur Veröffentlichung zugelassen ist, folgendes Schreiben versenden:

Die Prüfung Ihrer Anmeldung ist erfolgreich abgeschlossen. Die Anmeldung wird nunmehr veröffentlicht werden, sobald die Übersetzungen und die Recherchenberichte vorliegen. Über den Zeitpunkt der Veröffentlichung werden Sie eine gesonderte Mitteilung erhalten. In der Zwischenzeit können Sie den Fortgang des Verfahrens unter http://oami.europa.eu/int/de/database/ctm-online.htm verfolgen.

Diese Mitteilung dient nur zur Information. Das Amt behält sich vor, erneut in das Prüfungsverfahren einzutreten, falls sich neue Gesichtspunkte ergeben sollten.

Wubbo de Boer
Präsident