CTM-ONLINE Help
 
 

Inhaltsverzeichnis


1. Einleitung

Top

CTM-ONLINE bietet einen einfachen Zugriff auf Informationen zu angemeldeten und eingetragenen Gemeinschaftsmarken, die täglich aktualisiert werden. Der Hinweis "Zuletzt aktualisiert am TT/MM/JJJJ", der unten auf dem Bildschirm für die ersten Suchvorgänge angezeigt wird, gibt das letzte Datum an, für das Änderungen berücksichtigt sind.

BITTE BEACHTEN SIE : Mit CTM-ONLINE kann nicht mit absoluter Gewissheit festgestellt werden, dass einer bestimmten Gemeinschaftsmarke keine älteren Rechte entgegenstehen.

Für erste Suchvorgänge steht die einfache Suche oder die erweiterte Suche zur Verfügung. Weitere Suchvorgänge können auf der Basis der Ergebnisse der ersten Suche mit Hilfe der Option "Suche verfeinern " durchgeführt werden. Es werden 20 Einträge pro Bildschirm mit zusammengefassten Einzelheiten zu jedem Fall angezeigt.

Die Informationen stammen aus dem internen System, das vom HABM zur Bearbeitung von Markenanmeldungen und -eintragungen verwendet wird.

 


2. Einfache Suche

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Der Bildschirm für die einfache Suche ist in CTM-ONLINE standardmäßig vorhanden. Sie erhalten von jedem Bildschirm aus Zugang zur einfachen Suche, indem Sie auf dieses Symbolin der Symbolleiste klicken. Die einfache Suche bietet die folgenden Eingabeoptionen:

  • Nummer der Marke
  • Markenbasis
  • Wortlaut der Marke
  • Markenart
  • Codes der Wiener Klassifikation (dieses Feld ist nur aktiviert, wenn als Markenart eine Bildmarke, eine dreidimensionale oder eine Farbmarke ausgewählt wurde)

Es sind immer alle Suchkriterien sichtbar. Alle grau markierten Felder sind nicht aktiviert. Bei der einfachen Suche sind die Suchergebnisse auf die ersten 200 Treffer beschränkt, die in aufsteigender Reihenfolge nach der Nummer der Marke sortiert sind.


3. Erweiterte Suche

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Durch Anklicken des Symbols

in der Symbolleiste lassen sich weitere Suchoptionen anzeigen. Im Einzelnen können die hier aufgelisteten Kriterien sowie einige Erweiterungen der Kriterien für die einfache Suche und verschiedene Anzeigeoptionen verwendet werden. Die verfügbaren Suchkriterien hängen von der ausgewählten Markenbasis ab.

Die erweiterete Suche bietet folgende Eingabeoptionen:

  • Nummer der Marke
  • Markenbasis
  • Wortlaut der Marke
  • Markenart
  • Codes der Wiener Klassifikation (dieses Feld ist nur aktiviert, wenn als Markenart Bildmarke , 3D-Marke oder Farbmarke ausgewählt wurde)
  • Name des Inhabers
  • ID-Nummer des Inhabers (dieses Feld ist nur dann aktiviert wenn als Markenbasis GM ausgewählt wurde)
  • Name des Vertreters
  • ID-Nummer des Vertreters (dieses Feld ist nur sichtbar, wenn als Markenbasis GM ausgewählt wurde)
  • Nummer der Nizza Klasse
  • Verfahrensstand (dieses Feld ist nur aktiviert, wenn in der Markenbasis eine Basis ausgewählt wurde
  • Anmeldetag
  • Tag der Eintragung
  • Tag der internationalen Registrierung (dieses Feld ist nur aktiviert, wenn als Markenbasis „ IR, in der die EG benannt ist “ ausgewählt wurde)
  • Tag der Veröffentlichung
  • Ablaufdatum
  • Erlangte Unterscheidungskraft

Alle Suchkriterien sind immer sichtbar. Alle grau markierten Felder sind nicht aktiviert.

 


4. Suche nach Nummer der Marke

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Dieses Suchfeld hat gegenüber allen anderen Kriterien Vorrang, d. h. wenn die Nummer der Marke als Suchkriterium eingegeben wird, werden alle anderen Kriterien ignoriert.

Die Nummer für Gemeinschaftsmarken muss numerisch sein (bis zu neun Ziffern) und alphanumerisch für internationale Registrierungen, in denen die EG benannt ist.

Vorangehende Nullen müssen nicht mit eingegeben werden und werden ignoriert.

Zum Beispiel:

  • 000003566 wird als 3566 betrachtet



5. Suche nach Markenbasis

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In diesem Suchfeld kann die Suche wie folgt eingeschränkt werden:

  • Alle Marken
  • Nur Gemeinschaftsmarken
  • Internationale Anmeldungen auf der Grundlage einer Gemeinschaftsmarke
Internationale Registrierungen, in denen die EG benannt ist

 


6. Suche nach Wortlaut der Marke

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Dieses Suchfeld ist sowohl bei der einfachen Suche als auch bei der erweiterten Suche verfügbar.

Diese Option ist für Wortmarken und alle anderen Arten von Marken relevant, die verbale Elemente enthalten. Für reine Bildmarken ohne verbale Komponenten stehen folgende Suchkriterien zur Verfügung: Nummer der Marke, Codes nach der Wiener Klassifikation, Inhaber und Vertreter.

Groß- und Kleinbuchstaben werden nicht berücksichtigt. Für Marken, die sich aus mehreren Worten zusammensetzen, wird jedes einzelne Wort berücksichtigt.

Die folgenden Suchoptionen stehen bei der einfachen Suche zur Verfügung :

  1. Die Marke Enthält <text input> - findet Marken mit Namen, die einen beliebigen Teil dessen enthalten, was im Textfeld (< text input >) angegeben ist , z. B.:
    • "abc" findet "CABCHARGE"
    • " Paris " findet "LA PARISIENNE"

  2. Die Marke Lautet <text input> - findet Marken mit Namen, die Wörter enthalten, die im Textfeld (< text input >) angegeben sind , z. B.:
    • " aippi" findet "AIPPI" "
    • " Dormeuil paris London" findet "DORMEUIL PARIS LONDON"

  3. Die Marke Beginnt mit <text input> - findet Marken mit Namen, die mit dem beginnen, was im Textfeld (< text input >) angegeben ist , z. B.:
    • "jour" findet "JOURNAL FÜR DIE FRAU"
    • "jour" findet " ALAN JOURNO"

  4. Die Marke Endet mit <text input> - findet Marken mit Namen, die mit dem enden, was im Textfeld (< text input >) angegeben ist , z. B.:
    • "part" findet "POWERPART"
    • "part" findet "TRIPART ACER"

 

Die folgenden Suchoptionen stehen bei der erweiterten Suche zur Verfügung:


Die Suche nach dem Wortlaut der Marke gestaltet sich bei der erweiterten Suche anders; die Operatoren LAUTET, ENTHÄLT, BEGINNT MIT und ENDET MIT stehen nicht zur Verfügung, dafür werden Boolesche Ausdrücke unterstützt (dabei werden die gleichen logischen Regeln befolgt wie bei den Codes nach der Wiener Klassifikation - siehe Beschreibung oben), z. B. "cola NOT (coca OR pepsi OR cao)". Platzhalter ("*" = beliebige Zeichenfolge) und Jokerzeichen ("?" = beliebiges einzelnes Zeichen) werden ebenfalls unterstützt. Die Standardeinstellung bei der Suche nach dem Wortlaut der Marke ist die Funktion ENTHÄLT.

 


7. Suche nach Zeichen des Anmelders

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Dieses Suchfeld ist nur bei der erweiterten Suche verfügbar.

Dieses Suchfeld unterstützt Boolesche Ausdrücke, Platzhalter und Jokerzeichen (Erklärung hierzu siehe Punkt 6 ‘Suche nach Wortlaut der Marke').

 


8. Suche nach Markenart

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Die folgenden Markenarten können im Dropdown-Menü ausgewählt werden:

  • Eine Wortmarke ist eine maschinengeschriebene Marke (in Normalschrift) ohne besondere grafische Elemente
  • Bildmarken bestehen ausschließlich aus Bildelementen, einer Kombination von Wort- und Bildelementen oder graphischen Elementen, Wortelementen in stilisierter Schrift oder Wortelementen über mehr als eine Zeile (mit oder ohne Farbe); sie kann auch ausschließlich aus Wortelementen in Farbe bestehen.
  • Eine Farbe an sich bedeutet, dass Schutz für eine Marke beanspruht wird, die unabhängig von jeder spezifischen Form oder Gestalt aus einer oder mehreren Farben an sich besteht.
  • Dreidimensionale Marken sind Marken, die aus einer dreidimensionalen Form (einschließlich Behältern, Verpackung und der Ware selbst) bestehen.
  • Hörmarken müssen unter Verwendung von Standardmethoden zur graphischen Klangdarstellung, z. B. einer üblichen Notenschrift, in einer Anlage dargestellt werden.
  • Hologramme
  • Geruchsmarken
  • Sonstige Marken

Wenn keine Kriterien ausgewählt werden, werden alle Markenarten in die Suche einbezogen.

 


9. Suche nach Codes der Wiener Klassifikation bei Bildmarken

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Dieses Suchfeld ist nur aktiviert, wenn bei der „Suche nach Art der Marke“ die Option Bildmarke , 3D-Marke oder Farbmarke als Markenart im Dropdown-Menu ausgewählt wurde

Suchkriterien in diesem Feld können entweder durch Anklicken der Option „Wiener Klassifikation – Klassen“ oder durch direktes Eintippen der Klasse in das entsprechende Feld ausgewählt werden.

Wiener Klassifikation – Klassen:

Durch Anklicken des Ikons öffnet sich die Option „Wiener Klassifikation – Klassen“, mit der Klassen und/oder Unterklassen ausgewählt werden können. Zur Auswahl der Klasse(n)/Unterklasse(n), klicken Sie auf das Kästchen und betätigen Sie die Schaltfläche „Hinzufügen“.

Sobald die Klasse/Unterklasse in dem entsprechenden Feld angezeigt wird, werden die Klassen/Unterklassen durch Anklicken der Schaltfläche „Auswählen“ in das Feld Wiener Klassifikation auf der Suchseite geladen.

Manuelle Eingabe:

Format aa.bb.cc

Ziffern und Boolesche Operatoren wie NOT, AND und OR sowie Klammern werden unterstützt.

Durch Klicken auf den Link Wiener Klassifikation erscheinen weitere Informationen über den Zweck dieser Suche und die Logik der Wiener Klassifikation.

Wenn in den Suchkriterien auch ein verbales Element enthalten ist, wird automatisch der AND -Operator verwendet, d. h. es werden nur Marken mit dem entsprechenden verbalen Element AND den angegebenen Codes der Wiener Klassifikation ausgegeben.

Verwenden Sie AND , um Dokumente zu finden, die alle Suchausdrücke enthalten, oder OR, um Dokumente zu finden, die mindestens einen der Suchausdrücke enthalten. NOT dient dazu, unerwünschte Ergebnisse auszuschließen. Fügen Sie in diesem Fall NOT vor dem auszuschließenden Suchausdruck ein.

 


10. Suche nach Inhaber

Top

Dieses Suchfeld steht nur bei der erweiterten Suche zur Verfügung.

Dieses Kriterium kann verwendet werden, um die Suche auf eine Marke eines bestimmten Inhabers zu beschränken. Geben Sie dazu den gesamten Inhabernamen, einen Teil des Inhabernamens oder die vom HABM ausgegebene ID-Nummer des Inhabers ein (ID-Nummer des Inhabers ist nur sichtbar, wenn die GM bzw. die GM, auf die sich auf eine IR stützt, in der Option „Markenbasis“ ausgewählt wurde).

Platzhalter ("*" = beliebige Zeichenfolge) und Jokerzeichen ("?" = beliebiges einzelnes Zeichen) werden ebenfalls unterstützt.

 


11. Suche nach Vertreter

Top

Dieses Suchfeld steht nur bei der erweiterten Suche zur Verfügung.

Dieses Kriterium kann verwendet werden, um die Suche auf eine Marke eines bestimmten Vertreters zu beschränken. Geben Sie dazu den gesamten Vertreternamen, einen Teil des Vertreternamens oder die vom HABM ausgegebene ID-Nummer des Vertreters ein (ID-Nummer des Vertreters ist nur sichtbar, wenn die GM bzw. die GM, auf die sich auf eine IR stützt, in der Option „Markenbasis“ ausgewählt wurde.

Platzhalter ("*" = beliebige Zeichenfolge) und Jokerzeichen ("?" = beliebiges einzelnes Zeichen) werden ebenfalls unterstützt.

Durch Klicken auf den entsprechenden Link wird ein neues Fenster geöffnet, in dem die Suchfunktion CTM-AGENT für die Vertretersuche zur Verfügung steht. Mit Hilfe dieser Suche kann direkt auf Kontaktdetails zu zugelassenen Vertretern des HABM und Zusammenschlüssen von Vertretern zugegriffen werden, die in der Datenbank des HABM registriert sind.

 


12. Suche nach Nizzaer Klassifikation

Top

Dieses Suchfeld steht nur bei der erweiterten Suche zur Verfügung.

Numerische Werte von 1-45, Unterstützung mehrerer Suchausdrücke (durch Leerzeichen, Komma oder Semikolon abgetrennt) und der Verwendung Boolescher Operatoren

Es kann ein einzelner Wert oder eine Liste mit Werten angegeben werden. Außerdem können auch komplexere Suchausdrücke verwendet werden, wobei hier die gleichen logischen Regeln zu befolgen sind wie bei den Codes der Wiener Klassifikation (siehe Beschreibung oben).

Über einen Link kann auf das Klassifikationssuch-Tool EUROACE zugegriffen werden. Hier können Informationen über Klassifikationen abgerufen werden.

 


13. Suche nach Verfahrensstand

Top

Dieses Suchfeld steht nur bei der erweiterten Suche zur Verfügung. Um dieses Feld zu aktivieren, muss im Feld „Markenbasis“ eine Basis ausgewählt werden.

Ein Dropdown-Menü ermöglicht die Einschränkung der Suche auf Fälle mit einem bestimmten Verfahrensstand. Die Liste der verfügbaren Rechststände hängt von der ausgewählten Markenbasis ab. Alle Verfahrensstände sind im Glossar enthalten.

 



14. Suche nach Tag der Anmeldung

Top

Dieses Suchfeld steht nur bei der erweiterten Suche zur Verfügung. Dieses Suchfeld wird nur dann aktiviert, wenn eine GM oder eine GM, die als Basisanmeldung für eine internationale Anmeldung dient, als Markenbasis ausgewählt wurde.

Von und/oder bis, TT - MM -JJJJ

  • Kein Datum angegeben: alle Fälle werden durchsucht
  • Von-Datum angegeben: alle Fälle, die zwischen dem angegeben Tag und heute angemeldet wurden, werden durchsucht
  • Bis-Datum angegeben: alle Fälle, die bis einschließlich des angegebenen Tags angemeldet wurden, werden durchsucht

Von- und Bis-Datum angegeben: alle Fälle, die zwischen diesen beiden Tagen (einschließlich der beiden angegebenen Tage) angemeldet wurden, werden durchsucht




15. Suche nach Tag der Eintragung

Top

Dieses Suchfeld steht nur bei der erweiterten Suche zur Verfügung.

Von und/oder bis, TT - MM - JJJJ

  • Kein Datum angegeben: alle Fälle werden durchsucht
  • Von-Datum angegeben: alle Fälle, die zwischen dem angegeben Tag und heute eingetragen wurden, werden durchsucht
  • Bis-Datum angegeben: alle Fälle, die bis einschließlich des angegebenen Tages eingetragen wurden, werden durchsucht
  • Von- und Bis-Datum angegeben: alle Fälle, die zwischen diesen beiden Tagen eingetragen wurden, werden durchsucht (einschließlich der beiden angegebenen Tage)

 


16. Suche nach Tag der internationalen Registrierung

Top

Dieses Suchfeld steht nur bei der erweiterten Suche zur Verfügung, wenn es sich bei der Marke um eine internationale Registrierung, in der die EG benannt ist, handelt.

Von und/oder bis, TT - MM - JJJJ

  • Kein Datum angegeben: alle IR-Marken werden abgefragt
  • Von-Datum angegeben: alle IR-Marken, die zwischen dem angegeben und dem aktuellen Datum eingetragen wurden, werden abgefragt
  • Bis-Datum angegeben alle IR-Marken, die bis einschließlich des angegebenen Datums eingetragen wurden, werden abgefragt
  • Von- und Bis-Datum angegeben: alle IR-Marken, die im angegebenen Zeitraum eingetragen wurden, werden abgefragt

 


17. Suche nach Tag der Veröffentlichung

Top

Dieses Suchfeld steht nur bei der erweiterten Suche zur Verfügung. Neben dem Datum, ist ein Teil des Blatts für Gemeinschaftsmarken auszuwählen. Die Suche kann in Teil A (nur A1) oder B (B1 und B2) oder M (nur M1) erfolgen.

Von und/oder bis, TT - MM -JJJJ

  • Kein Datum angegeben: alle Fälle werden durchsucht
  • Von-Datum angegeben: alle Fälle, die zwischen dem angegeben Tag und heute veröffentlicht sind, werden durchsucht
  • Bis-Datum angegeben: alle Fälle, die bis einschließlich des angegebenen Tages veröffentlicht wurden, werden durchsucht
  • Von- und Bis-Datum angegeben: alle Fälle, die zwischen diesen beiden Tagen veröffentlicht wurden, bis einschließlich der angegebenen Tage, werden durchsucht

 


18. Suche nach Ablaufdatum

Top

Dieses Suchfeld steht nur bei der erweiterten Suche zur Verfügung.

Von und/oder bis, TT - MM -JJJJ

  • Kein Datum angegeben: alle Fälle werden durchsucht
  • Von-Datum angegeben: alle Fälle, die zwischen dem angegeben Tag und heute abgelaufen sind, werden durchsucht
  • Bis-Datum angegeben: alle Fälle, die bis einschließlich des angegebenen Tages abgelaufen sind, werden durchsucht
  • Von- und Bis-Datum angegeben: alle Fälle, die zwischen diesen beiden Tagen abgelaufen sind, werden durchsucht

 


19. Suche beschränkt auf Marken mit erlangter Unterscheidungskraft

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Dieses Suchfeld steht nur bei der erweiterten Suche zur Verfügung.

Folgende Optionen sind möglich:

Alle Marken

JA: Nur Marken mit erlangter Unterscheidungskraft

NEIN: Nur Marken, die keine Unterscheidungskraft erlangt haben.

 


20. Auswahl der Anzahl der Ergebnisse

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Diese Option steht nur bei der erweiterten Suche zur Verfügung. Bei der einfachen Suche werden die Suchergebnisse auf die ersten 200 Treffer beschränkt, die sortiert nach der Markennummer in aufsteigender Reihenfolge angezeigt werden.

Sie können die Anzahl der Ergebnisse, die angezeigt werden sollen, auswählen: 200 oder 1000 - Anmerkung: Es erfolgt keine Einschränkung der Trefferzahl, wenn anschließend eine verfeinerte Suche durchgeführt wird (Suche innerhalb der Suchergebnisse). Eine verfeinerte Suche wird innerhalb der Gesamtheit der erzielten Treffer der ursprünglichen Suchanfrage durchgeführt.

Die Anzeige der Suchergebnisse ist standardmäßig auf die ersten 200 Ergebnisse beschränkt, um eine optimale Antwortzeit zu gewährleisten. Der Benutzer kann jedoch angeben, dass 1000 Treffer angezeigt werden sollen oder die Ergebnisse neu ordnen lassen oder auf dieser Grundlage eine verfeinerte Suche durchführen (unbeschränkt).

Wenn die Anzahl der Suchergebnisse beschränkt ist und die Zahl der Treffer diese Obergrenze überschreitet, wird folgende Meldung angezeigt: "Maximale Anzahl der Suchergebnisse überschritten. Bitte ändern Sie die Suchkriterien oder verwenden Sie die erweiterte Suche."

 


21. Ergebnisliste

Top

Bei der erweiterten Suche kann der Benutzer eine einfache oder eine detaillierte Ergebnisliste abfragen.

Einfache Ergebnisliste:

Jede gefundene Marke wird als getrennte Einheit in der einfachen Ergebnisliste wie folgt dargestellt:

Die Marke LAUTET <NY>

 

Die Liste enthält alle gefundenen Marken (20 Treffer können auf einmal angezeigt werden). Durch Anklicken des Ikonskönnen Benutzer zu den ersten und/oder letzten 20 Ergebnissen navigieren. Durch Betätigen der Schaltflächen (Seitenanfang) und (Seitenende) kann der Nutzer zum Seitenanfang bzw. Seitenende der Ergebnisliste gelangen .

Der Benutzer kann weitere Informationen über eine Marke durch Anklicken des Wortlauts der Marke aufrufen.

Detaillierte Ergebnisliste:

Diese Option ist standardmäßig vorhanden. Jede gefundene Marke wird als getrennte Einheit in der Ergebnisliste wie folgt dargestellt:

Gleiche Suche wie bei der einfachen Liste, nämlich

Die Marke LAUTET <NY>

Die Liste enthält alle gefundenen Marken (20 Treffer können auf einmal angezeigt werden).

Durch Anklicken des Ikons

können Benutzer zu den ersten und/oder letzten 20 Ergebnissen navigieren.

Durch Betätigen der Schaltflächen (Seitenanfang) und (Seitenende) kann der Nutzer zum Seitenanfang bzw. Seitenende der Ergebnisliste gelangen .

Der Benutzer kann weitere Informationen über eine Marke durch Anklicken des Wortlauts der Marke aufrufen.

Reihenfolge der Einträge in der Ergebnisliste:

Reihenfolge in der Nummer der Marke, Wortlaut der Marke alphabetisch oder chronologisch - aufsteigend oder absteigend

Die Ergebnisse werden zunächst sortiert nach der Nummer der Marke der Marken in aufsteigender Reihenfolge angezeigt. Der Benutzer kann diese Reihenfolge jedoch auf der Seite der Ergebnisliste ändern. Wird eine neue Option ausgewählt, werden die Ergebnisse von Anfang an angezeigt.


22. Suche verfeinern

Top

Diese Option ermöglicht dem Benutzer, die Suchergebnisse einzuschränken.

Eine Übersichtstabelle der zuvor verwendeten Kriterien wird oben auf der Seite der verfeinerten Suche angezeigt.

Eine verfeinerte Suche kann bei Bedarf weiter verfeinert werden, wobei die neu angegebenen Kriterien mit den zuvor angegebenen Kriterien verknüpft werden.

Standardmäßig ist die Anzahl der angezeigten Treffer unbeschränkt und es wird eine detaillierte Ergebnisliste angezeigt.

 


23. Suchergebnisse auf Meine Seite speichern

Top

Diese Funktion steht nur für Benutzer zur Verfügung, die sich bereits für Meine Seite registriert haben und in Meine Seite angemeldet sind.

Durch Klicken auf "Suchergebnisse auf Meine Seite speichern" kann der Benutzer seine Suchergebnisse speichern, um diese später wieder abrufen zu können.

 


24. Seite mit detaillierten Angaben zur Marke

Top

Die Leiste auf der linken Seite des Bildschirms bietet Ihnen Zugriff auf folgende Optionen:

1. Übersicht : Abruf einer kompletten Liste der Markendaten auf einen Blick (Standardansicht). Die mehrsprachigen Elemente der Marke (z. B. das zwingende Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen, die optionale Beschreibung der Marke, der Disclaimer und die Angabe der Farbe) können nur in einer der fünf Sprachen des Amtes angezeigt werden, sofern die Anmeldung in einer dieser Sprachen eingereicht wurde oder sofern Übersetzungen verfügbar sind .

Wenn eine Marke z. B. in Spanisch angemeldet wurde und Sie CTM-ONLINE in Englisch konsultieren, so wird kein Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen auf Englisch erscheinen, wenn die Marke noch nicht veröffentlicht worden ist (Übersetzungen sind erst nach der Veröffentlichung von Marken verfügbar). In diesem Fall können Sie in der Option "Marke" überprüfen, welches die erste Sprache der Anmeldung ist und dann in CTM-Online das Verzeichnis entsprechend in dieser Sprache aufrufen.

Wenn eine Marke in einer Sprache angemneldet wurde, die nicht eine Sprache des Amtes ist, wie z.B. Finnisch, und noch nicht veröffentlicht wurde, werden Sie das Verzeichnis der Waren und Dienstleistunge in der Option "Übersicht" nicht konsultieren können. Stattdessen müssen Sie die Option "Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen" direkt aufrufen und "Finnisch" aus der Liste der Sprachen auswählen.

Zusätzliche Informationen über die Marke können zu folgenden Abschnitten aufgerufen werden:

    • Marke
    • Grafische Wiedergabe der Marke
    • Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen
    • Beschreibung der Marke
    • Inhaber
    • Vertreter
    • Priorität
    • Ausstellungspriorität
    • Seniorität
    • Veröffentlichung
    • Widerspruch
    • Nichtigkeit
    • Beschwerden
    • Sonstige Eintragungen
    • Verlängerungen

Die Abschnitte sind wie folgt definiert:

 

24.1 Marke

Dieser Abschnitt enthält weitere Angaben über die Marke an sich und insbesondere zu folgenden Bereichen:

  • Angabe, ob es sich um eine individuelle oder eine Kollektivmarke handelt (wie in Artikel 64 GMV definiert)
  • Art der Marke
  • Eine Wortmarke ist eine maschinengeschriebene Marke (in Normalschrift) ohne besondere grafische Elemente
  • Bildmarken bestehen ausschließlich aus Bildelementen, einer Kombination von Wort- und Bildelementen oder graphischen Elementen, Wortelementen in stilisierter Schrift oder Wortelementen über mehr als eine Zeile (mit oder ohne Farbe); sie kann auch ausschließlich aus Wortelementen in Farbe bestehen.
  • Eine Farbe an sich bedeutet, dass Schutz für eine Marke beanspruht wird, die unabhängig von jeder spezifischen Form oder Gestalt aus einer oder mehreren Farben an sich besteht.

Bitte beachten Sie, dass das von dem HABM zur Bearbeitung von GM-Anmeldungen verwandte IT System geändert wurde. Aus diesem Grunde wurde eine neue Version des „Rechtsstandsglossars“ entworfen. Diejenigen GM-Anmeldungen, deren Status in dem neuen IT System unverändert bleiben, werden mit einem Link zu dem „vormaligen Rechtsstandsglossar“ angezeigt. Jedoch gibt es GM-Anmeldungen mit einem Status, der sich auf das gegenwärtige Glossar bezieht (unter dem neuen IT System) und einige andere, die sich auf den vormaligen Rechtsstandsglossar beziehen. In diesen Fällen wird die Anzeige des Statusverlaufs der Marken in zwei Teile geteilt: In eine obere Hälfte für den Status unter dem neuen IT System und in eine untere Hälfte für den „vormaligen Rechtsstandsglossar“.

Der Statusverlauf des neuen Systems besteht aus „Verfahrensabschnitten“ und „Aufgaben“. Die Verfahrensabschnitte erscheinen in der ersten Kolumne und die Aufgaben mit einer entsprechenden Checkbox in Bezug auf jede Aufgabe in der zweiten Kolumne. Wenn die erste Aufgabe abgeschlossen ist, wird die Checkbox angekreuzt und in der dritten Kolumne erscheint ein Datum. Wenn alle Aufgaben eines Verfahrensabschnittes abgeschlossen sind, erscheint der nächste Verfahrensabschnitt mit seinen entsprechenden Aufgaben.

  • Angabe der ersten Sprache , die der Anmelder aus den Amtssprachen der Europäischen Union (Dänisch, Deutsch, Englisch, Finnisch, Französisch, Griechisch, Italienisch, Lettisch, Litauisch, Maltesisch, Niederländisch, Polnisch, Portugiesisch, Schwedisch, Slowakisch, Slowenisch, Spanisch, Tschechisch und Ungarisch) ausgewählt hat.
  • Angabe der zweiten Sprache , die der Anmelder aus den fünf Sprachen des Amts (Deutsch, Englisch, Französisch, Italienisch und Spanisch) ausgewählt hat.

Die Informationen werden in folgendem Format dargestellt:

Für internationale Registrierungen, in denen die EG benannt ist und die über das Madrider System angemeldet werden, werden ähnliche Angaben zur Verfügung gestellt. Es existiert ein Link zur Datenbank MADRID EXPRESS. Anstelle von dem Feld "Erste Sprache" steht "Sprache der WIPO"

 

24.2 Grafische Wiedergabe der Marke

Die Wiedergabe der Marke wird in folgendem Format dargestellt:

Die Wiedergabe kann durch Anklicken des Bildes in ihrer vollen Größe angezeigt werden.

Bei Hörmarken erscheint, sofern eine Audio-Datei vorliegt, ein „play“-Symbol über der grafischen Wiedergabe. Zum Abspielen der Audio-Datei klicken Sie auf diese Schaltfläche und die Datei wird auf dem MP3-Player, der standardmäßig im Computer vorhanden ist, abgespielt.

 

24.3 Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen

Das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen kann in einer der verfügbaren Übersetzungen angezeigt werden. Bei griechischen Übersetzungen müssen Sie das griechische Alphabet installieren (mit Hilfe der Font-Option in Windows), damit Sie griechische Zeichen anzeigen können.

Bei internationalen Registrierungen, in denen die EG benannt ist, stehen lediglich die Sprachen Englisch, Französisch und Spanisch zur Verfügung.

Das Verzeichnis wird folgendermaßen dargestellt:

24 .4 Beschreibung

In diesem Abschnitt werden die drei mehrsprachigen Merkmale der Marke aufgelistet, allerdings nur, wenn der Anmelder die entsprechenden optionalen Felder (d. h. 41, 43 und 45) im Anmeldeformular ausgefüllt hat.

Wenn die Übersetzungen nicht zur Verfügung stehen, erscheinen die Felder nur in einer Sprache.

  • Beschreibung der Marke : Beschreibung der Bildmarke
  • Disclaimer : Erklärung über Bestandteile der Marke, an denen keine ausschließlichen Rechte in Anspruch genommen werden
  • Angabe der Farbe(n) : Beschreibung der Farben der Bildmarke, z. B. durch Bezeichnung der Farben

Diese Informationen können in einer der verfügbaren Übersetzungen angezeigt werden. Bei griechischen Übersetzungen müssen Sie das griechische Alphabet installieren (mit Hilfe der Font-Option in Windows), damit Sie griechische Zeichen anzeigen können.

Bleibt das Feld „Beschreibung der Marke“ leer, erscheint folgende Meldung: „Keine Beschreibung“. Ist die Beschreibung in einer anderen Sprache verfügbar, wird folgende Meldung angezeigt: „Beschreibung ist in einer anderen Sprache verfügbar“.

Das Feld "Beschreibung" wird folgendermaßen dargestellt:

24.5 Inhaber

Dieser Abschnitt wird folgendermaßen dargestellt:

24.6 Vertreter

Dieser Abschnitt wird folgendermaßen dargestellt:

Telefon- und Faxnummern werden mit dem internationalen Code 00 und mit der Ländervorwahl angezeigt.

 

24.7 Seniorität

Dieser Abschnitt wird folgendermaßen dargestellt:

Diese Darstellung wiederholt sich für alle vorliegenden Senioritätsansprüche.

Wenn ein Ländercode bestehend aus zwei Buchstaben angezeigt wird, kann die entsprechende Liste der Staaten durch Anklicken dieses Codes aufgerufen werden.

Internationale Marke für DE, BX und IT (internationale Registrierungen bestehen normalerweise aus 6 Ziffern XXX YYY, die für die drei Länder wiederholt werden)

 

24.8 Priorität

Dieser Abschnitt wird folgendermaßen dargestellt:

Diese Darstellung wiederholt sich für alle verfügbaren Prioritätseinträge.

 

24.9 Ausstellungspriorität

Dieser Abschnitt wird folgendermaßen dargestellt:

24.10 Veröffentlichung

Folgende Informationen sind dem Blatt für Gemeinschaftsmarken zu entnehmen: GM-Anmeldungen in Teil A, Eintragungen in Teil B, sonstige Eintragungen in Teil C und Verlängerungen in Teil D unter dieser Rubrik.

Dieser Abschnitt wird folgendermaßen dargestellt:

Diese Darstellung wiederholt sich für alle vorliegenden Veröffentlichungen. Die Online-Version des Blatts für Gemeinschaftsmarken kann über den entsprechenden Link aufgerufen werden.

Für internationale Registrierungen, in denen die EG benannt ist, werden die Angaben zu "Teil" und "Seite" nicht angezeigt.

 

24.11 Widerspruch

Wenn gegen eine Anmeldung Widerspruch eingelegt wurde, werden die entsprechenden Informationen in diesem Abschnitt angezeigt. Der Abschnitt wird folgendermaßen dargestellt

Wenn kein Widerspruch gegen eine Anmeldung vorliegt, erscheint folgende Meldung:

Kein Eintrag für die Nummer der Anmeldung: 0000xxxxxxx

Weitere Einzelheiten zu dem jeweiligen Widerspruch können durch Anklicken der Überschrift +Widerspruch aufgerufen werden.

Der aktuelle Verfahrensstand des Widerspruchs wird in absteigender Reihenfolge angezeigt. Das für jeden Verfahrenstand angegebene Datum entspricht dem Tag, an dem der jeweilige Verfahrensstand im System des HABM registriert wurde. Sie können per Link auf die HABM-Datenbank mit den Widerspruchsentscheidungen zugreifen, um weitere Informationen und die Texte der Entscheidungen abzurufen.

 

24.12 Nichtigkeit

Wenn Nichtigkeitsanträge eingegangen sind, werden die entsprechenden Informationen in diesem Abschnitt wie in folgendem Beispiel gezeigt dargestellt:

Sie können per Link auf die HABM-Datenbank mit den Nichtigkeitsentscheidungen zugreifen, um weitere Informationen und die Texte der Entscheidungen abzurufen.

 

24.13 Beschwerden

Wenn gegen eine Anmeldung Beschwerde eingelegt wurde, werden die entsprechenden Informationen in diesem Abschnitt wie in folgendem Beispiel gezeigt dargestellt:

Weitere Einzelheiten können durch Anklicken der Überschrift + Beschwerden aufgerufen werden.

Der aktuelle Verfahrensstand der Beschwerde wird in absteigender Reihenfolge angezeigt. Das für jeden Verfahrensstand angegebene Datum entspricht dem Tag, an dem jeweilige Verfahrensstand im System des HABM registriert wurde.

Sie können per Link auf die Datenbank mit den Entscheidungen der Beschwerdekammern zugreifen, um weitere Informationen und die Texte der Entscheidungen abzurufen.

 

24.14 Sonstige Eintragungen

Wenn eine sonstige Eintragung erfasst wurde, zeigt das System hier die Art der Eintragung an. Es werden nur diejenigen Eintragungen in CTM-ONLINE angezeigt, die veröffentlicht wurden. Bitte beachten Sie, dass anderweitige Eintragungen wie Eintragungsänderungen oder Eintragungslöschungen (C.5.3. bzw. C.5.4.) nicht in CTM-ONLINE erscheinen.

 

24.15 Verlängerung

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Weitere Informationen zu Verlängerungen werden in diesem Abschnitt mit folgenden Angaben angezeigt:

 

Der aktuelle Verlängerungsstand kann im letzten Abschnitt dieser Liste eingesehen werden. Wenn kein Verlängerungsantrag für die ausgewählte GM eingereicht wurde, erscheint folgende Meldung:

Kein Eintrag für die Nummer der Anmeldung: 0000xxxxxxx

Informationen über Erneuerungen im Hinblick auf internationale Registrierungen sind auf den Tag des Ablaufs der Marken beschränkt.

 


25. Markendaten herunterladen

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Die Markendaten können entweder in Microsoft Excel heruntergeladen werden. Auf diese Weise können Sie alle Informationen über eine bestimmte Marke in Form einer einzigen Datei auf Ihren PC herunterladen.


26. Druckerfreundliches Layout

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Durch Anklicken des Druckersymbols in der rechten oberen Ecke der Seite wird die aktuelle Seite in einem Format angezeigt, das für den Ausdruck auf den meisten gängigen Papierformaten (z. B. A4, Letter) im Hochformat geeignet ist.

Diese Seite wird automatisch wieder in das normale Layout zum Blättern umgewandelt. Sie können dieses Layout auch manuell wiederherstellen, indem Sie auf das Symbol "Zurück" klicken, das anstelle des Symbols für das druckerfreundliche Layout angezeigt wird.

 


27. Online–Zugang zu Akten

Top

Anmelder von Gemeinschaftsmarken (bzw. ihre Vertreter) haben jederzeit während des Anmeldeverfahrens Zugang zu der/den Akte(n) im Zusammenhang mit der Anmeldung. Dritte sind berechtigt, unter bestimmten Bedingungen Einsicht in eine unveröffentlichte Anmeldung zu nehmen (Artikel 84 GMV). Das nachstehend beschriebene System „Online-Zugang zu Akten“ gestattet Dritten keine Einsichtnahme in unveröffentlichte Anmeldungen; hierzu muss ein Antrag auf Akteneinsicht anhand des hierfür vorgesehenen Formulars gestellt werden. Vor der Veröffentlichung können Anmelder bestimmte Informationen/Dokumente von der Akteneinsicht ausnehmen; nach der Veröffentlichung können auf Antrag alle Akten eingesehen werden. Mithilfe dieser Anwendung können bestimmte GM-Akten auch angezeigt werden.

Für den Zugang zu den Dokumenten gehen Nutzer auf die Seite „ausführliche Markeninformationen“ der ausgewählten Gemeinschaftsmarke und klicken auf das folgende Symbol in der Symbolleiste:   

GM-Unterlagen, die noch nicht in Teil A des Blattes für Gemeinschaftsmarken veröffentlicht wurden, sind auch nicht einsehbar. Der Anmelder und/oder sein Vertreter können sich unter „MYPAGE“ einloggen, um auf Unterlagen in Verbindung mit ihren unveröffentlichten GM-Anmeldungen zuzugreifen.

Die Kenndaten der Dokumente, die in grau auf dem Bildschirm erscheinen, weisen darauf hin, dass es sich um Dokumente mit beschränktem Zugriff handelt. Zugriff auf diese Dokumente hat nur der Anmelder und/oder der Vertreter des GM-Anmelders, wenn er sich unter „MYPAGE“ einloggt.

27.1 Zugang zu Dokumenten

Durch Klicken auf das Symbol      wird folgende Information angezeigt:


27.2 Arbeiten mit der Liste der Dokumente

Die Liste der Dokumente wird entsprechend den einzelnen Verfahrensschritten der ausgewählten Gemeinschaftsmarke angezeigt.

Die ursprüngliche Liste gestaltet sich folgendermaßen:

  • Dossiers – zeigt das Verfahren an, d.h. GM, WIDERSPRUCH usw.
  • Portfolios – weisen auf die Art des Dokuments hin, d.h. ZAHLUNG, elektronische ANMELDUNG usw.
  • Item – zeigt den Dokumententyp an, d.h. Verschiedenes, Schreiben des HABM usw.

Der Nutzer kann folgende Schritte durchführen:

  • Anzeigen bzw. Unterdrücken der Anzeige von Dokumenten durch Klicken auf die Schaltflächen + und –
  • Einsehen von Dokumenten durch Klicken auf das Symbol    
  • Unabhängiges Einsehen bestimmter Ausschnitte aus umfangreichen Dokumenten durch Klicken auf die Teilstücke Seite 1 bis 20, ... oder durch Anklicken des Symbols    
  • Zugriff auf die Begriffe der Rechtsstandsglossare von Dokumententypen usw. durch Klicken auf das Symbol      

27.3 Anzeigen von Dokumenten

Immer dann, wenn der Nutzer den Namen oder das Symbol auswählt, um ein Dokument anzuzeigen, wird er gebeten, dieses Dokument zu „öffnen“ oder zu „speichern“:

  • Bei "Öffnen" erscheint ein neues Browserfenster mit dem Dokument im Format Adobe Acrobat (PDF),
  • Bei "Speichern" erscheint ein Dialogfenster zum Abspeichern des Dokuments auf dem PC des Nutzers.

27.4 Sortieren von Dokumenten

Mithilfe dieser Funktion kann das Dokument in jedem einzelnen Portfolio nach Name und Datum sortiert werden. Für jedes Kriterium gibt es dabei zwei Möglichkeiten:

  • Aufsteigende Reihenfolge
  • Absteigende Reihenfolge

Als Voreinstellung wird die Liste der Dokumente in jedem Portfolio nach dem Datum ihres Eingangs in absteigender Reihenfolge sortiert. Der Nutzer kann die Reihenfolge durch Verwendung der Funktion „ordnen nach“ ändern.

 


28. Antrag auf Einsichtnahme in eine Akte

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Eingetragene Nutzer, die bei dem HABM ein laufendes Konto führen, können die Einsicht in eine Akte online anhand eines Online-Formulars beantragen. Für ausführliche Informationen zum Verfahren der Akteneinsicht bitte hier klicken.

Daten zu den Anmeldern und die Kennung der einzelnen Abschnitte der Akte werden automatisch von dem System ausgefüllt. Zusammen mit diesen obligatorischen Angaben hat der Nutzer die Möglichkeit, folgende Angaben einzugeben:

28.1 Angaben zu dem Anmelder

Dieser Abschnitt bezieht sich auf die Person, die Akteneinsicht beantragt. Er wird automatisch mit Ihren Angaben, die im Register enthalten sind, ausgefüllt. Das Feld „alternative Korrespondenzanschrift für diese Anfrage“ ist für Fälle gedacht, in denen Sie die Dokumente an eine andere als die in den Unterlagen des Amtes gespeicherte Adresse zugeschickt bekommen möchten. Mithilfe des Feldes „Zeichen des Anmelders“ haben Sie die Möglichkeit, das Amt über Ihr Zeichen für diesen Antrag zu informieren.

28.2 Angabe der Akte

Diese Information wird automatisch ausgefüllt.

28.3 Art der Anforderung

In diesem Abschnitt haben Sie die Möglichkeit anzugeben, welche Art von Informationen/Unterlagen Sie wünschen, sowie die Anzahl der Kopien.

  • Kopie der GM-Anmeldung
  • Kopie der GM-Eintragungsurkunde
  • Auszug aus dem GM-Register (HABM-Dokument, aus dem der aktuelle Verfahrensstand hervorgeht)
  • Auszug aus der Datenbank mit GM-Anmeldungen (HABM-Dokument, aus dem der aktuelle Verfahrensstand hervorgeht))
  • Kopie sämtlicher in der Akte enthaltenen Dokumente
  • Anforderung von Informationen aus einer Akte (Bereitstellung aller angeforderten Informationen)
  • Anforderung nach Akteneinsicht vor Ort

28.4 Zahlung von Gebühren

Die Zahlungsanweisungen erfolgen zusammen mit der Angabe einer laufenden Kontonummer des Anmelders, der die Anforderung stellt. Wird dieses Feld nicht ausgefüllt, erhalten Sie von dem System eine Fehlermeldung. Nachdem Sie auf ‚Weiter’ geklickt haben, erscheint ein Fenster mit allen eingegebenen Daten. Genaue Angaben zu den Gebühren finden Sie hier.