CTM-ONLINE + Madrider Protokoll
 
 

Warum eine neue Version von CTM-ONLINE?

Am 1.Oktober 2004 trat die die Europäische Gemeinschaft dem Madrider Protokoll bei. Eine Gemeinschaftsmarke kann somit als Grundlage für eine internationale Markenanmeldung dienen und umgekehrt kann im Wege einer internationalen Registrierung der Schutz einer Marke auf das gesamte Gebiet der EU erstreckt werden.

Die neue Version von CTM-ONLINE (seit Juli 2004 in Betrieb) wurde entsprechend weiter entwickelt und enthält nun auch Angaben zu internationalen Registrierungen, in denen die EG benannt ist, sowie zu internationalen Anmeldungen, die sich auf eine Gemeinschaftsmarke stützen. Des Weiteren wurden zusätzliche Suchkriterien hinzugefügt.

Was ist neu?

  • Die Suchoptionen: Suche nach alle Marken oder eingeschränkte Suche nach nur Gemeinschaftsmarken, internationale Registrierungen, in denen die EG benannt ist, oder nach Gemeinschaftsmarken, auf die eine internationale Anmeldung gestützt wurde.
  • In der Ergebnisliste erfolgt ein Hinweis auf die Markenbasis und - falls vorhanden - werden zusätzliche Angaben auf der Seite mit detaillierten Angaben zur Marke geliefert.

… zusätzlich zu den im Juli 2004 eingführten Verbesserungen:

  • mehr Informationen über das Eintragungsverfahren, die täglich aktualisiert werden
     
  • verbesserte unterstützende Informationen - über die Hilfeseite, die nun ein Glossar zum Rechtsstand und Informationen zur Wiener Klassifikation enthält.
     
  • zahlreiche Links zu anderen Datenbanken, wie beispielsweise zur HABM-Entscheidungspraxis (Zurückweisungen, Widersprüche, Nichtigkeit, Beschwerden) und zu Curia, der Datenbank des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften und des Gerichts erster Instanz
     
  • Verbesserung der einfachen Suche:
    • Suche nach Art der Marke
    • Suche nach Wortlaut der Marke anhand des Wortstamms - z. B. films, filmed, filming
    • Suche nach Codes der Wiener Klassifikation bei Bildmarken
       
  • Verbesserung der erweiterten Suche:
    • Suche nach Wortlaut der Marke unter Verwendung von erweiterten Operatoren (Boolesche Operatoren) und Platzhaltern
    • Suche nach Nizzaer Klassennummer
    • Suche nach Anmeldetag oder nach Tag der Eintragung
    • Suche nach Verfahrensstand
    • Beschränkte Suche nach Marken mit/ohne erlangter Unterscheidungskraft
       
  • Verbesserungen bei den Suchergebnissen:
    • Möglichkeit, die Suchergebnisse nach Name, Anmeldenummer oder Anmeldetag zu sortieren, in aufsteigender oder absteigender Reihenfolge
    • Innerhalb von max. 1000 Suchergebnissen kann navegiert werden
    • Die Option Suche verfeinern (Suche innerhalb der Suchergebnisse) kann auf der Grundlage der unbegrenzten Ergebnisse durchgeführt werden
    • Detailliertere Angaben zum Verfahrensstand & visualisierte Darstellung
    • Ausführliche Übersicht zum Verlauf der Verfahrensstände
    • Detaillierte Angaben zu Widerspruch, Nichtigkeit, Beschwerde und sonstigen Eintragungen
  • Weitere Informationen erhalten Sie auf unserer Hilfeseite. Sollten Sie Fragen haben, richten Sie diese bitte schriftlich an information@oami.europa.eu.